Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 16.02.2001 - 5 W 1/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Eintragungsfähige Firma eines Handelsgeschäfts bei Täuschung über den Geschäftsinhaber
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
GmbH; KG; Irreführung; Gesellschafter; Firma; Geschäftsinhaber
- Judicialis
HGB § 18 Abs 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 18 Abs 2
Firmenrecht - GmbH & Co KG - Aufnahme abgewandelter GmbH-Firma - Fehlvorstellungen über Verhältnisse des Geschäftsinhabers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
GmbH; KG; Irreführung; Gesellschafter; Firma; Geschäftsinhaber
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 25.10.2000 - 12 T 828/00
- OLG Oldenburg, 16.02.2001 - 5 W 1/01
Papierfundstellen
- BB 2001, 1373
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 08.11.2012 - 31 Wx 415/12
Eintragungsfähigkeit einer Firma im Handelsregister: Verwendung eines fiktiven …
Rn. 5 Nach der aktuellen Fassung des § 18 Abs. 2 HGB kann die Eintragung einer Firma in das Handelsregister nur dann abgelehnt werden, wenn der gewählte Firmenname über geschäftliche Verhältnisse irreführt, die für die angesprochenen Verkehrskreise wesentlich sind (…vgl. etwa MK-HGB/Heidinger, 2. Aufl. 2005, Rn. 22 vor § 17 HGB m.w.N.; aber auch aus der Rechtsprechung LG Landshut, MittBayNot 2000, 333; OLG Oldenburg, BB 2001, 1373; LG Frankfurt/Oder GmbHR 2002, 966; LG Limburg, GmbHR 2006, 261[262]; OLG Saarbrücken, Rpfleger 2006, 415 sowie OLG Jena, NZG 2010, 1354). - OLG Stuttgart, 03.07.2003 - 8 W 425/02
Handelsregisterverfahren auf Amtslöschung einer Firma: Irreführende Bezeichnung …
Diese gewandelte Auffassung des Senats steht im Einklang mit der überwiegenden neueren Rechtsprechung der anderen Oberlandesgerichte (zB BayObLGZ 1999, 114; OLG Hamm RPfl 1999, 545 = NJW-RR 1999, 1710 = FGPrax 1999, 232; OLG Oldenburg BB 2001, 1373; ebenso zB LG Heilbronn RPfl 2002, 158; vgl. auch Bokelmann in MünchKommHGB (ErgänzgBd 1999) Rn 30 ff, 43 f; Ammon in Röhricht / Graf von Westphalen Rn 65 ff;… Ebenroth / Zimmer, aaO, Rn 53 ff, je zu § 18;… Ensthaler / Nickel / Kunst, GemKomm z. HGB, 6. Aufl. 1999, Rn 4, 25/27,33; Koller / Roth / Morck, Rn 14, je zu § 18 HGB).
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