Rechtsprechung
| BFH, 01.03.2013 - IX R 10/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Vertretungszwang bei Antrag auf Tatbestandsberichtigung
- Bundesfinanzhof
FGO § 108, FGO § 62 Abs 4
Vertretungszwang bei Antrag auf Tatbestandsberichtigung
- rechtsinformationen.bund.de
Vertretungszwang bei Antrag auf Tatbestandsberichtigung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 108 FGO, § 62 Abs 4 FGO
Vertretungszwang bei Antrag auf Tatbestandsberichtigung - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 108; FGO § 62 Abs. 4
Zurückweisung eines Tatbestandsberichtigungsantrags mangels Postulationsfähigkeit - datenbank.nwb.de
Vertretungszwang bei Antrag auf Tatbestandsberichtigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- BFH/NV 2013, 1239
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BFH, 10.07.2002 - IX K 1/02
Tatbestandsberichtigung durch den BFH; Vertretungszwang
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Rechtsprechung
| BFH, 20.03.2013 - IX B 154/12 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
NZB: Divergenz, Einzelfall-Umstände
- openjur.de
NZB: Divergenz, Einzelfall-Umstände
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 116 Abs 3 S 3, EStG § 21
NZB: Divergenz, Einzelfall-Umstände - rechtsinformationen.bund.de
NZB: Divergenz, Einzelfall-Umstände
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 21 EStG 1997
NZB: Divergenz, Einzelfall-Umstände - ra.de
- rechtsportal.de
FGO § 116 Abs. 3; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die steuerliche Behandlung von Kosten der Modernisierung eines Gebäudes als nachträgliche Herstellungskosten mangels Darlegung eines Divergenzfalls - datenbank.nwb.de
Annahme einer Divergenz; keine Entscheidung des BFH zur Rechtsfortbildung oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, wenn es auf die Umstände des Einzelfalls ankommt
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 29.08.2012 - 11 K 7377/07
- BFH, 20.03.2013 - IX B 154/12
Papierfundstellen
- BFH/NV 2013, 1239
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BFH, 03.02.2012 - IX B 126/11
Nichtzulassungsbeschwerde: Nebeneinander von dinglichem Nutzungsrecht und …
Auszug aus BFH, 20.03.2013 - IX B 154/12
Rn. 4 2. Soweit sich die Kläger gegen eine fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung bzw. eine unzutreffende Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls (s.o.) durch das FG wenden, rügen sie lediglich materielle Fehler, also die sachliche Unrichtigkeit des FG-Urteils; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395; vom 3. Februar 2012 IX B 126/11, BFH/NV 2012, 741). - BFH, 07.09.2012 - IX B 125/11
Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage - Darlegung einer Divergenz - …
Auszug aus BFH, 20.03.2013 - IX B 154/12
Dazu hätten die Kläger die tragenden Erwägungen oder Rechtssätze der angefochtenen Entscheidung und (vermeintlicher) Divergenzentscheidungen so herausarbeiten und gegenüberstellen müssen, dass eine Abweichung im Grundsätzlichen erkennbar wird (z.B. BFH-Beschluss vom 7. September 2012 IX B 125/11, BFH/NV 2012, 2001). - BFH, 19.05.2010 - IX B 11/10
Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegung einer Divergenz
Auszug aus BFH, 20.03.2013 - IX B 154/12
Für die Annahme einer Divergenz reichen aber weder eine unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung noch eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch schlichte Subsumtionsfehler des FG aus (vgl. BFH-Beschluss vom 19. Mai 2010 IX B 11/10, BFH/NV 2010, 1648, unter 2.). - BFH, 23.09.2009 - IX B 84/09
Nichtzulassungsbeschwerde: Kein wirtschaftliches Eigentum beim …
Auszug aus BFH, 20.03.2013 - IX B 154/12
Rn. 4 2. Soweit sich die Kläger gegen eine fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung bzw. eine unzutreffende Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls (s.o.) durch das FG wenden, rügen sie lediglich materielle Fehler, also die sachliche Unrichtigkeit des FG-Urteils; damit kann jedoch die Zulassung der Revision nicht erreicht werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. September 2009 IX B 84/09, BFH/NV 2010, 395;… vom 3. Februar 2012 IX B 126/11, BFH/NV 2012, 741).
- BFH, 24.06.2014 - XI B 45/13
Keine Bindung des Finanzgerichts an die Erstellung eines Strafverfahrens
Für die Annahme einer Divergenz reichen aber weder eine unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung noch eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch schlichte Subsumtionsfehler des FG aus (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. Dezember 2012 XI B 89/11, BFH/NV 2013, 778; vom 20. März 2013 IX B 154/12, BFH/NV 2013, 1239). - BFH, 11.12.2014 - XI B 49/14
Zur steuerfreien Heilbehandlungen eines Arztes bei Teilnahme an Studien von …
Für die Annahme einer Divergenz reichen indes weder eine (angeblich) unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung noch eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch (angebliche) schlichte Subsumtionsfehler aus (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. Dezember 2012 XI B 89/11, BFH/NV 2013, 778; vom 20. März 2013 IX B 154/12, BFH/NV 2013, 1239). - BFH, 03.02.2016 - XI B 53/15
Zum Nachweis der Voraussetzungen für eine innergemeinschaftliche Lieferung
Für die Annahme einer Divergenz reichen aber weder eine unzutreffende Tatsachenwürdigung, eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch schlichte Subsumtionsfehler des FG aus (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 6. Dezember 2012 XI B 89/11, BFH/NV 2013, 778, Rz 10; vom 20. März 2013 IX B 154/12, BFH/NV 2013, 1239, Rz 2;… vom 9. April 2014 XI B 89/13, BFH/NV 2014, 1228, Rz 16).
- BFH, 08.07.2015 - XI B 5/15
Kein Vorsteuerabzug, wenn in der zugrunde liegenden Rechnung lediglich ein …
Für die Annahme einer Divergenz reichen indes weder eine (angeblich) unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung noch eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch (angebliche) schlichte Subsumtionsfehler aus (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. März 2013 IX B 154/12, BFH/NV 2013, 1239;… vom 11. Dezember 2014 XI B 49/14, BFH/NV 2015, 363). - BFH, 09.04.2014 - XI B 89/13
Reihengeschäft; innergemeinschaftliche Lieferung; Divergenz; Sicherung einer …
Für die Annahme einer Divergenz reichen aber weder eine unzutreffende Tatsachenwürdigung noch eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch schlichte Subsumtionsfehler des FG aus (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 6. Dezember 2012 XI B 89/11, BFH/NV 2013, 778; vom 20. März 2013 IX B 154/12, BFH/NV 2013, 1239). - BFH, 24.06.2015 - XI B 61/14
Kein Anspruch auf Besteuerung mit dem günstigsten in einem anderen …
Außerdem reichen für die Annahme einer Divergenz weder eine (angeblich) unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung noch eine (angeblich) fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls noch (angebliche) schlichte Subsumtionsfehler aus (vgl. BFH-Beschlüsse vom 20. März 2013 IX B 154/12, BFH/NV 2013, 1239;… vom 11. Dezember 2014 XI B 49/14, BFH/NV 2015, 363).
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