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   BGH, 04.06.2009 - VII ZR 54/07   

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https://dejure.org/2009,236
BGH, 04.06.2009 - VII ZR 54/07 (https://dejure.org/2009,236)
BGH, Entscheidung vom 04.06.2009 - VII ZR 54/07 (https://dejure.org/2009,236)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 2009 - VII ZR 54/07 (https://dejure.org/2009,236)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 157, 633, 634, 635; DIN 4109
    Hinweispflicht des Veräußerers (Unternehmer) gegenüber dem Erwerber (Verbraucher) bezüglich Schallschutz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vertragsauslegung als gebotenes Mittel zur Ermittlung des für die Errichtung von Eigentumswohnungen geschuldeten Schallschutzes; Umfang des üblichen Qualitätsstandards und Komfortstandards sowie Auslegung eines Bezugs auf eine "Schalldämmung nach DIN 4109"; ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 157; DIN 4109
    Ermittlung der geschuldeten Schalldämmung bei Errichtung von Eigentumswohnungen durch Vertragsauslegung und nicht unter Heranziehung der DIN 4109

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vertragliche Vereinbarungen und anerkannte Regeln der Technik vorrangig gegenüber DIN-Normen; Schallschutz

  • Judicialis

    BGB § 633 Abs. 2; ; BGB § 634 Abs. 3; ; BGB § 635

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsauslegung als gebotenes Mittel zur Ermittlung des für die Errichtung von Eigentumswohnungen geschuldeten Schallschutzes; Umfang des üblichen Qualitätsstandards und Komfortstandards sowie Auslegung eines Bezugs auf eine "Schalldämmung nach DIN 4109"; ...

  • rechtsportal.de

    Vertragsauslegung als gebotenes Mittel zur Ermittlung des für die Errichtung von Eigentumswohnungen geschuldeten Schallschutzes; Umfang des üblichen Qualitätsstandards und Komfortstandards sowie Auslegung eines Bezugs auf eine "Schalldämmung nach DIN 4109"; ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welcher Schallschutz ist bei Verweis auf DIN 4109 geschuldet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schallschutz in der neuen Eigentumswohnung

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Bezugnahme auf DIN 4109 erhöhter Schallschutz geschuldet!

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Baurecht: Vertragsinhalt: Schallschutz für die Errichtung von Eigentumswohnungen

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Schallschutz im Wohnungsbau welcher Standard ist geschuldet?

  • w-rus.de (Kurzinformation)

    DIN 4109: Schallschutzstandard

Besprechungen u.ä. (5)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Bezugnahme auf DIN 4109 erhöhter Schallschutz geschuldet!

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schallschutz bei Errichtung von Eigentumswohnungen: Anforderungen werden durch Vertragsauslegung ermittelt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welcher Schallschutz ist bei vertraglicher Bezugnahme auf DIN 4109 geschuldet? (IBR 2009, 447)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ohne ausdrücklichen Hinweis keine vertragliche Unterschreitung des üblichen Schallschutzes! (IBR 2009, 448)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bewusstes Abweichen des Unternehmers von der Baubeschreibung: Nicht automatisch "großer Schadensersatz"! (IBR 2009, 449)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 181, 225
  • NJW 2009, 2439
  • MDR 2009, 978
  • MDR 2010, 252
  • NZBau 2009, 648
  • NZM 2009, 590
  • BauR 2009, 1288
  • ZfBR 2009, 669
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 27.02.2015 - V ZR 73/14

    Wechsel des Bodenbelags und Schallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft

    Sie bietet auch dann keine Gewähr dafür, dass die in ihr enthaltenen Anforderungen an den Schallschutz in die Tat umgesetzt worden sind, wenn der Bauträger vertraglich den üblichen Qualitäts- und Komfortstandard und damit höhere Schallschutzwerte als in der DIN 4109 vorgesehen schuldet (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225 ff.).
  • BGH, 14.11.2017 - VII ZR 65/14

    VOB-Vertrag: Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen

    Ohne eine entsprechende Kenntnis kommt eine rechtsgeschäftliche Zustimmung des Auftraggebers zu einer hinter den allgemein anerkannten Regeln der Technik zurückbleibenden Ausführung regelmäßig nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, BauR 2013, 952 Rn. 15 = NZBau 2013, 295; Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225 Rn. 14; jeweils m.w.N.; vgl. auch Kniffka in Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 6. Teil Rn. 37).
  • BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11

    Bauvertrag: Mängelrechte bei Errichtung einer Stahlbeton-Glasfassade mit spontan

    Das hat der Senat gerade in den Fällen entschieden, in denen es darum ging, ob die vereinbarte Ausführung in der Lage ist, die nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion zu erfüllen (BGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - VII ZR 350/96, BGHZ 139, 244, 247; Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225, 230).
  • BGH, 16.03.2018 - V ZR 276/16

    Trittschallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft

    Die oben angesprochene zweite Frage nach dem konkret einzuhaltenden Schallschutzniveau auf dem technischen Stand bei Gebäudeerrichtung stellt sich in diesem Verfahren nicht mehr, weil die Verurteilung der Beklagten zur Einhaltung der (über die Mindeststandards hinausgehenden) in Beiblatt 2 zur DIN 4109-89 vorgeschlagenen erhöhten Schallschutzwerte (vgl. dazu BGH, Urteil vom 14. Juni 2007 - VII ZR 45/06, BGHZ 172, 346 Rn. 25; Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225 Rn. 12; v. Behr/Pause/Vogel, NJW 2009, 1385) rechtskräftig geworden ist.
  • BGH, 07.07.2010 - VIII ZR 85/09

    Wohnraummiete: Zu den Voraussetzungen einer Mietminderung bei Problemen mit dem

    Die dahin gehende Rechtsprechung zum Bauvertragsrecht (BGHZ 172, 346; 181, 225) ist auf das Wohnraummietrecht nicht übertragbar.

    Vor diesem Hintergrund hat der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass für eine im Jahr 1997 fertig gestellte Doppelhaushälfte der hierfür geltende Teil der Normen der DIN 4109 nach dem Stand von 1989 nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht, soweit durch die vereinbarte Bauweise bei einwandfreier, ihrerseits den anerkannten Regeln der Technik entsprechender Bauausführung höhere Schallschutzwerte erreicht werden, als sie sich aus den Anforderungen der DIN 4109 ergeben (BGHZ 172, 346, Tz. 29, 31, 32; vgl. auch BGHZ 181, 225, Tz. 12 ff.).

    Ein solcher Verweis ist dann redlicherweise lediglich dahin zu verstehen, dass ein entsprechender Schallschutz nur versprochen wird, soweit die DIN 4109 anerkannte Regel der Technik ist (BGHZ 181, 225, Tz. 14).

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 134/12

    Werkmangel: Standsicherheitsnachweis für eine Treppe als geschuldete

    Eine solche Vereinbarung kann nicht dahin ausgelegt werden, dass von einem üblicherweise zu erwartenden Mindeststandard abgewichen werden soll, wenn auf eine solche Bedeutung nicht ausdrücklich hingewiesen wird oder der Besteller dies aus anderen Gründen, etwa einer entsprechenden Fachkunde, weiß (vgl. BGH, Urteile vom 20. Dezember 2012 - VII ZR 209/11, juris Rn. 23; vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225, 230).
  • BGH, 24.05.2013 - V ZR 182/12

    Wohnungseigentum: DIN-gerechte Sanierung gravierender Mängel der Bausubstanz als

    Jedenfalls bei noch vorzunehmenden Sanierungsarbeiten trägt nur die aktuelle Fassung die Vermutung in sich, dass der Stand der allgemein anerkannten Regeln der Technik wiedergeben wird, zumal den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Verwaltung in aller Regel nur genügt sein wird, wenn Sanierungsmaßnahmen den im Zeitpunkt ihrer Durchführung maßgebenden Standards entsprechen (zu der ähnlich gelagerten Problematik im Werkvertragsrecht vgl. auch BGH, Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225, 230).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17

    Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten

    Ohne eine entsprechende Aufklärung kommt indes die Annahme einer rechtsgeschäftlichen Zustimmung, dass der Auftragnehmer seine Werkleistung abweichend von den allgemein anerkannten Regeln der Technik erbringt, in aller Regel nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2013, VII ZR 134/12, BauR 2013, 952; BGH, Urteil vom 04.06.2009, VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 37 mwN).
  • BGH, 21.11.2013 - VII ZR 275/12

    Bauträgervertrag über die Errichtung einer Eigentumswohnanlage: Baumangel bei

    Entsprechende Qualitätsanforderungen können sich nicht nur aus dem Vertragstext, sondern auch aus sonstigen vertragsbegleitenden Umständen, den konkreten Verhältnissen des Bauwerks und seines Umfeldes, dem qualitativen Zuschnitt, dem architektonischen Anspruch und der Zweckbestimmung des Gebäudes ergeben (BGH, Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225 Rn. 12; Urteil vom 14. Juni 2007 - VII ZR 45/06, BGHZ 172, 346 Rn. 25).
  • OLG Düsseldorf, 09.11.2018 - 22 U 91/14

    Aufwändige Sanierung erforderlich: Auftragnehmer muss Sanierungskonzept vorlegen!

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH ist im Einzelfall durch Auslegung des Vertrages zu ermitteln, welcher Schallschutz geschuldet ist (vgl. BGH, Urteil vom 20.12.2012, VII ZR 209/11, juris; zuvor bereits grundlegend: BGH, Urteil vom 05.06.2009, VII ZR 54/07, juris; BGH, Urteil vom 14.06.2007, VII ZR 45/06, juris; Kniffka/Koeble, a.a.O., 11. Teil, Rn 323 mwN; vgl. zum WEG zuletzt auch BGH, Urteil vom 27.02.2015, V ZR 73/14, juris).

    Soweit sich keine Gesichtspunkte für ein bestimmtes Schallhemm-/dämmmaß ergeben, wird ein "üblicher Qualitäts- und Komfortstandard" geschuldet (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2009, a.a.O.).

    Anhaltspunkte können aus den Regelwerken die Schallschutzstufen II und III der VDI-Richtlinie 4100 aus dem Jahr 1994 (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 27.03.2015, 1 U 87/10, juris) oder das Beiblatt 2 zur DIN 4109 liefern (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2009, a.a.O.; KG, Urteil vom 21.04.2015, 21 U 195/12, juris).

    Will der Veräußerer von einem üblichen Qualitäts- und Komfortstandard abweichen, dann muss er darauf hinweisen und über die Folgen einer solchen Bauweise für Wohnqualität aufklären, wobei der Verweis auf "Schalldämmung nach DIN 4109" nicht genügt (vgl. BGH, Urteil vom 05.06.2009, a.a.O.; vgl. auch ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht/Kniffka, Stand 12.03.2018, § 633, Rn 32 ff. mwN; Locher/Weiß, BauR 2010, 368 ff. mwN).

  • BGH, 20.12.2012 - VII ZR 209/11

    Architektenvertrag: Mangelhafte Planung für einen Bauträger bei nur einschaliger

  • LG Mönchengladbach, 17.06.2015 - 4 S 141/14

    Bauprodukte ohne CE-Kennzeichnung verwendet: Leistung mangelhaft!

  • OLG Düsseldorf, 23.10.2012 - 23 U 112/11

    Unwirksame Abnahmeklausel: Der Dauerbrenner im Bauträgervertrag!

  • LG Landshut, 31.08.2012 - 12 S 969/12

    Bauvertrag: Anforderungen an den Schallschutz gegen Geräusche von

  • OLG Brandenburg, 26.09.2013 - 12 U 115/12

    Bauträgervertrag: Mangelhaftigkeit einer Treppenanlage bei Einhaltung der

  • OLG Celle, 16.07.2018 - 8 U 44/17

    Aufforderung zur Mängelbeseitigung + Androhung der Ersatzvornahme = Kündigung!

  • OLG Stuttgart, 03.08.2010 - 10 U 26/10

    Gewährleistung beim Werkvertrag: Anspruch des Zweiterwerbers einer

  • OLG Köln, 02.03.2018 - 19 U 166/15

    Anforderungen an den Schallschutz einer zu Wohnzwecken erworbenen Immobilie

  • OLG Koblenz, 19.05.2016 - 1 U 204/14

    Isolierungs- und Wärmedämmungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!

  • OLG Stuttgart, 17.10.2011 - 5 U 43/11

    Architektenhaftung: Planungsfehler wegen nicht dem Stand der Technik

  • OLG Düsseldorf, 15.07.2010 - 5 U 25/09

    Anforderungen an den Trittschallschutz der Sanierung eines Gebäudes

  • OLG Stuttgart, 09.02.2010 - 10 U 76/09

    Öffentliche Auftragsvergabe: Schadensersatzanspruch gegen einen Auftragnehmer

  • LG Flensburg, 11.03.2010 - 3 O 15/07

    Schallschutz bei "Reihenwohnungen"

  • LG Düsseldorf, 04.08.2011 - 14e O 56/10

    Geltendmachung der Rechte der Erwerber wegen Mängel an der Bausubstanz des

  • OLG Saarbrücken, 02.06.2016 - 4 U 136/15

    Dach zwar dicht, aber Speicher verschimmelt: Dachdeckerleistung mangelhaft!

  • OLG Schleswig, 27.03.2015 - 1 U 87/10

    Bauen im Bestand: Kann der Auftraggeber Neubaustandard erwarten?

  • OLG Hamm, 11.03.2010 - 21 U 148/09

    Anforderungen an den Schallschutz in einer Wohnungseigentumsanlage

  • OLG München, 26.07.2016 - 28 W 1460/16

    DIN-Normen garantieren keinen hohen Standard!

  • OLG Köln, 16.09.2010 - 7 U 158/08

    Unverhältnismäßigkeit der Nachbesserung

  • OLG Dresden, 09.06.2010 - 1 U 745/09

    Planung muss aktuelle Entwicklungen berücksichtigen!

  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11

    Unbespielbarer Sportplatz ist mangelhaft!

  • LG Düsseldorf, 18.12.2009 - 40 O 49/08

    Anspruch eines Handelsvertreters auf Provisionsabrechnungen und Erteilung eines

  • KG, 21.04.2015 - 21 U 195/12

    Architektenhaftung: Darlegungs- und Beweislast für mangelfreie

  • OLG Karlsruhe, 29.05.2012 - 8 U 173/10

    Anforderungen an den Schallschutz eines Wohn- und Geschäftshauses

  • OLG Braunschweig, 29.09.2015 - 8 U 78/14

    Umbau einer Kaserne in Wohnungen: Auftragnehmer schuldet Neubaustandard!

  • LG München I, 09.08.2017 - 11 O 15138/16

    Schallschutzniveau einer Stadtwohnung; Verwirkung von Gewährleistungsansprüchen

  • OLG Hamburg, 23.04.2012 - 11 U 173/10

    Bauträgervertrag: Festlegungen der Baubeschreibung als Leistungssoll des

  • LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15

    Kaufpreisminderung wegen optischer Mängel am Gemeinschaftseigentum des

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