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   BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,11
BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90 (https://dejure.org/1990,11)
BGH, Entscheidung vom 22.11.1990 - 4 StR 117/90 (https://dejure.org/1990,11)
BGH, Entscheidung vom 22. November 1990 - 4 StR 117/90 (https://dejure.org/1990,11)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Maximaler Tatzeit-Blutalkoholwert - Berechnungszeit - Blutprobe - Trinkmengenangabe - Indizielle Bedeutung - Verminderte Schuldfähigkeit - Außergewöhnliche Körperbeherrschung

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines etwa sechs Wochen vor der Tat begangenen Suizidversuchs bei der Untersuchung, ob eine schwere andere seelische Abartigkeit vorliegt

  • opinioiuris.de

    Blutalkoholwert: Beurteilung der Schuldfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB (1975) § 20, § 21
    Minderung des Steuerungsvermögens ab einer BAK von 2 o/oo

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Blutalkohol: Beurteilung der Schuldfähigkeit

Papierfundstellen

  • BGHSt 37, 231
  • NJW 1991, 852
  • MDR 1991, 264
  • NStZ 1991, 481
  • NStZ 1991, 526 (Ls.)
  • NJ 1991, 416
  • StV 1991, 60
 
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Wird zitiert von ... (137)

  • BGH, 29.04.1997 - 1 StR 511/95

    BGH verneint Erfahrungssatz über die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit

    Es gibt keinen gesicherten medizinisch-statistischen Erfahrungssatz darüber, dass ohne Rücksicht auf psychodiagnostische Beurteilungskriterien allein wegen einer bestimmten Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit in aller Regel vom Vorliegen einer alkoholbedingt erheblich verminderten Steuerungsfähigkeit auszugehen ist (Aufgabe BGHSt 37, 231).

    aa) Der Senat hat im Hinblick auf Rechtsprechung anderer Strafsenate, die der Entscheidung entgegenstehen könnte (vgl. nur BGHSt 37, 231 ff.; BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 31), ein Anfrageverfahren nach § 132 Abs. 3 GVG durchgeführt.

    Soweit er den psychopathologischen Kriterien im Rahmen der Schuldfähigkeitsbeurteilung gegenüber der Blutalkoholkonzentration eine allenfalls untergeordnete Rolle zugewiesen und im Ergebnis eine BAK von 2 Promille und mehr als einzigen berücksichtigungsfähigen Umstand angesehen hat, der unter Beachtung des Zweifelsgrundsatzes zur Annahme erheblich verminderter Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB führt (BGHSt 37, 231, 244), halte er daran so nicht fest.

  • BGH, 29.05.2012 - 1 StR 59/12

    Bedeutung der Blutalkoholkonzentration für die Beurteilung der (verminderten)

    (2) Darüber hinaus war in älterer Rechtsprechung die Auffassung vertreten worden, bei Überschreiten bestimmter Grenzwerte sei die Steuerungsfähigkeit mit einem kaum widerlegbaren Grad an Wahrscheinlichkeit "in aller Regel" erheblich vermindert (vgl. nur BGH, Urteil vom 22. November 1990 - 4 StR 117/90, BGHSt 37, 233 ff.).
  • BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95

    Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit

    Der 4. Strafsenat sah sich dazu veranlaßt, in seinem Urteil vom 22. November 1990 - 4 StR 117/90 - (BGHSt 37, 231 ff. mit Anm. Mayer NStZ 1991, 326 f. und Schewe BA 1991, 264 ff.) seinen Standpunkt näher zu erläutern.

    Der 5. Strafsenat schloß sich in Beschlüssen vom 28. April 1992 - 5 StR 171/92 - (NStE Nr. 68 zu § 21 StGB), v. 29. Juni 1993 - 5 StR 302/93-, v. 17. August 1993 - 5 StR 471/93 - und v. 21. Mai 1996 - 5 StR 190/96 - dem Urteil BGHSt 37, 231 an.

    Zwar finden sich in der rechtsmedizinischen und forensisch-psychiatrischen Wissenschaft Äußerungen, die besagen, daß ab einem Blutalkoholgehalt von 2, 0%o eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit beziehungsweise des Hemmungsvermögens in Betracht komme oder naheliege (Nachweise in BGHSt 37, 231, 234).

    Eine solche Wahrscheinlichkeitsaussage, die nicht einmal den Grad der Wahrscheinlichkeit nennen kann, stellt keinen Erfahrungssatz dar, der die freie richterliche Beweiswürdigung einschränken könnte (Mayer NStZ 1991, 526).

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