Rechtsprechung
   BGH, 19.05.1999 - 2 StR 86/99   

Fluchthilfe Dr. Schneider

§ 258 Abs. 1 StGB, Strafvereitelung durch Ausländer im Ausland: Erfolg im Inland, §§ 3, 9 Abs. 1 StGB;

Verbotsirrtum, § 17 StGB

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 258 Abs. 1 StGB; § 17 StGB; § 9 Abs. 1 StGB
    Verbotsirrtums bei der Strafvereitelung; Täter handelt als Ausländer nur im Ausland

  • DFR

    Verbotsirrtum bei Strafvereitelung vom Ausland aus

  • Judicialis
  • Jurion

    Verbotsirrtum beim Delikt der Strafvereitelung

  • opinioiuris.de

    Verbotsirrtum bei Strafvereitelung aus dem Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 1975 § 9 Abs. 1, § 17, § 258 Abs. 1
    Verbotsirrtum bei Strafvereitelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Strafrecht AT, Verbotsirrtum eines im Ausland handelnden Ausländers

Papierfundstellen

  • BGHSt 45, 97
  • NJW 1999, 2908
  • NStZ 2000, 31 (Ls.)
  • NStZ 2002, 361
  • StV 2000, 422
  • JR 2000, 377



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Wird zitiert von ... (19)  

  • LG München II, 12.05.2011 - 1 Ks 115 Js 12496/08  

    NS-Kriegsverbrechen: Demjanjuk zu fünf Jahren Haft verurteilt

    29, 230.311 Schönke/Schröder/Eser Vor § 3 Rn 79.312 Siehe oben D II 5 b Seite 365; BGH v. 19.05.1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97 (101); LK/Vogel § 16 Rn 135.
  • BGH, 30.05.2008 - 1 StR 166/07  

    Zur Strafbarkeit unwahrer und irreführender Werbung mit Gewinnmitteilungen und

    Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut des § 17 Satz 1 StGB ("Fehlt dem Täter ... die Einsicht, Unrecht zu tun"; vgl. BGHSt 45, 97, 100 f.).
  • BGH, 16.05.2017 - VI ZR 266/16  

    Strafbarer Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Beurteilung des Vorsatzes bei

    Dagegen ist die Aussagekraft einer Auskunft beschränkt, wenn sie nur einzelne rechtliche Aspekte umfasst (BGH, Urteile vom 3. April 2008 - 3 StR 394/07, BGHR StGB § 17 Vermeidbarkeit 8 Rn. 40; vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 102 f.).
  • BGH, 10.09.2015 - 4 StR 151/15  

    Versuchte Strafvereitelung (erforderlicher Vorsatz; untauglicher Versuch bei nur

    Bei der Strafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB ist dabei in Bezug auf die Tathandlung und den Vereitelungserfolg direkter Vorsatz ("absichtlich oder wissentlich') erforderlich, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz ausreicht (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 1999 - 2 StR 86/99, BGHSt 45, 97, 100; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 258 Rn. 33; Walter in: LK-StGB, 12. Aufl., § 258 Rn. 112 f. mwN).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 29.05.2015 - 1 AGH 1/15  

    Rechtsanwalt muss Handakten herausgeben

    Die "Einsicht, Unrecht zu tun" (§ 17 S. 1 StGB), wird nach h. M. in Rechtsprechung und Literatur (etwa: BGHSt 45, 97, 111; Momsen, in: Satzger/Schmitt/Widmaier, StGB, 2009, § 17 Rn. 2; Schaefer, in: Leipold/Tsambikakis/Zöller, StGB 2. Aufl. 2014, § 17 Rn. 4) , der der Senat folgt, als das allgemeine "Bewusstsein der Widerrechtlichkeit" verstanden.
  • BGH, 09.05.2000 - 1 StR 106/00  

    Strafvereitelung durch Verteidigerhandeln

    aa) Hinsichtlich Tathandlung und Vereitelungserfolg verlangt das Gesetz Absicht oder Wissentlichkeit, während für die Kenntnis der Vortat bedingter Vorsatz genügt (BGHR StGB § 258 Abs. 1 Vorsatz 1).
  • BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01  

    Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet

    Ein Eingreifen der Staatsanwaltschaften hätte nämlich lediglich zur Beendigung des vom Angeklagten durch erhebliche Verzögerungen der Strafverfolgung bereits hervorgerufenen Vereitelungserfolges (vgl. BGHSt 45, 97, 100; BGHR StGB § 258 Abs. 1 Vollendung 1) geführt.
  • KG, 02.03.2011 - 1 Ss 32/11  

    Beförderungserschleichung bei Überzeugungstäter

    Er wusste danach um das Verbotensein seines Verhaltens, rechnete mit der Möglichkeit, Unrecht zu tun und nahm dies zumindest billigend in Kauf, so dass er Unrechtseinsicht hatte (vgl. BGHSt 4, 1; 45, 97; Fischer a.a.O. § 17 Rdn. 5 m.w.Nachw.).
  • OLG Karlsruhe, 31.03.2006 - 3 Ausschl 1/06  

    Strafverfahren: Ausschließung des Verteidigers wegen versuchter Strafvereitelung

    Geschütztes Rechtsgut der Vorschrift des § 258 StGB ist die staatliche Rechtspflege (BGHSt 43, 82, 84; 45, 97, 101; Stree in Schönke/Schröder StGB 26. Aufl. 2001 § 258 Rdnr. 1).
  • OLG Nürnberg, 15.05.2007 - 2 St OLG Ss 50/07  

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Fahren mit EU-Führerschein

    Schon gar nicht kommt es auf die Kenntnis der Strafbarkeit nach deutschem Recht an (BGHR StGB § 17 Unrechtsbewusstsein 5).

    Das Erkennen des Unrechts durch den Angeklagten belgen die Urteilsfeststellungen aber ausreichend; denn ausweislich dieser Feststellungen (BU S. 20) wusste der Angeklagte - wenn auch womöglich, was genügt (vgl. BGHR StGB § 17 Unrechtsbewusstsein 5), nur in laienhafter Vorstellungsweise -, dass sein Führen des Fahrzeugs zum Tatzeitpunkt (am 4.1.2006) schon im Hinblick auf das Ergebnis der vorangegangenen negativen Fahreignungsgutachten die Verkehrssicherheit als Rechtsgut des § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG (vgl. Jagow in: Janiszewski/Jagow/Burmann Straßenverkehrsrecht 19. Aufl. § 21 StVG Rn. 1) beeinträchtigen konnte.

  • BGH, 14.12.2000 - 4 StR 327/00  

    Abgrenzung von Strafzumessungsvorschrift und Qualifikationstatbestand; Vorsatz

  • OLG München, 07.08.2006 - 4St RR 142/06  

    Abbildungen Adolf Hitlers auf Postkarten als verfassungsfeindliche Kennzeichen

  • OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 1 Ws 60/03  

    Eröffnung des Hauptverfahrens: Hinreichender Tatverdacht einer Strafvereitelung

  • BGH, 16.05.2001 - 2 ARs 105/01  

    Tatort ist auch der Ort des Erfolgseintritts

  • LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 7 Qs 89/09  

    Strafvereitelung: Stellung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter durch den

  • LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 7 Qs 91/09  

    Strafvereitelung: Stellung eines Ablehnungsgesuchs gegen einen Richter durch den

  • BGH, 24.08.1999 - 5 StR 81/99  

    Urteil im Fürstenwalder Kampfhund-Fall aufgehoben

  • OLG Karlsruhe, 18.10.1999 - 2 Ws 51/99  

    Abgabe von nicht den Anforderungen entsprechendem Frischkäse in einer Gaststätte

  • OLG Oldenburg, 11.03.2003 - 11 KLs 1/02  
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