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   BGH, 02.10.1957 - 3 StR 28/57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,851
BGH, 02.10.1957 - 3 StR 28/57 (https://dejure.org/1957,851)
BGH, Entscheidung vom 02.10.1957 - 3 StR 28/57 (https://dejure.org/1957,851)
BGH, Entscheidung vom 02. Oktober 1957 - 3 StR 28/57 (https://dejure.org/1957,851)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 11, 11
  • NJW 1957, 1727
  • MDR 1958, 113
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.08.2000 - 3 StR 433/99

    Verunglimpfung des Staates; Beschimpfen; Schutzgut Ansehen der Bundesrepublik …

    Denn Schutzgut der Vorschrift (vgl. hierzu BVerfGE 47, 198, 231;… Tröndle/Fischer, StGB 49. Aufl. § 90 a Rdn. 2 m.w.Nachw.) ist das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland, nicht aber das von Staatsorganen, der Bürokratie oder einzelner Beamter (vgl. BGHSt 11, 11 f.; 7, 110 f.; 6, 324 f.); ob es betroffen ist, ist Tatfrage (vgl. BGHSt 11, 11).
  • BGH, 01.12.1961 - 3 StR 38/61

    Verunglimpfung des Bundespräsidenten - Begriff des Verunglimpfens - …

    Die Vorschrift des § 95 StGB schützt, anders als § 97 StGB (vgl. BGHSt 6, 159), Amt und Person des Bundespräsidenten (BGHSt 11, 11, 13) [BGH 02.10.1957 - 3 StR 28/57], sie geht daher dem § 185 StGB vor (…Dreher-Maassen, StGB 3. Aufl. Anm. 8 zu § 95 StGB).
  • BGH, 20.12.1963 - 3 StR 29/63

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Untergrundbewegung im Sinne des § 128 …

    Daß durch deren Beleidigung mittelbar Großbritannien bzw. die USA herabgesetzt wurden und werden sollten, hat das Landgericht rechtsfehlerfrei angenommen (vgl. BGHSt 7, 110 [BGH 07.01.1955 - 6 StR 185/54]; 11, 11 [BGH 25.09.1957 - 4 StR 367/57]; NJW 1961, 1932).
  • BGH, 20.07.1961 - 3 StR 21/61

    Verbreitung einer die Bundesrepublik beschimpfenden Schrift - Strafrechtliche …

    Beschimpfungen, die sich rein äusserlich gegen Staatsorgane oder staatliche Stellen richten, können aber in Wirklichkeit nur oder zugleich den Staat als solchen schmähen (BGHSt 11, 11, 14) [BGH 02.10.1957 - 3 StR 28/57].
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