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Rechtsprechung
   BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,671
BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95 (https://dejure.org/1995,671)
BGH, Entscheidung vom 05.07.1995 - 2 StR 137/95 (https://dejure.org/1995,671)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 1995 - 2 StR 137/95 (https://dejure.org/1995,671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG; § 261 StPO
    Beweiswürdigung eines misslungenen oder gar nicht erst erbrachten Alibibeweises (Lüge des Unschuldigen; in dubio pro reo; Zweifelsgrundsatz)

  • Wolters Kluwer

    Fehlendes Alibi - Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 267

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 41, 153
  • NJW 1995, 2997
  • MDR 1996, 88
  • NStZ 1995, 559
  • StV 1995, 510
 
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Wird zitiert von ... (36)Zitiert selbst (12)

  • BGH, 06.02.1987 - 2 StR 630/86

    Herabsetzung des Hemmungsvermögens bei Alkoholgewöhnung des Täters

    Auszug aus BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95
    Dabei handelt es sich um die Anwendung eines allgemeinen, über die Fälle des Alibivorbringens hinausreichenden Grundsatzes, der besagt, daß eine für widerlegt erachtete Behauptung des Angeklagten nicht ohne weiteres ein Täterschaftsindiz abgibt (st. Rspr., BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369; BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Beweiskraft 3).

    Lügen lassen sich nur mit Vorsicht als Beweisanzeichen für seine Schuld werten, weil auch ein Unschuldiger vor Gericht Zuflucht zur Lüge nehmen kann und ein solches Verhalten nicht ohne weiteres tragfähige Rückschlüsse darauf gestattet, was sich in Wirklichkeit ereignet hat (st. Rspr., BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369; BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Beweiskraft 3).

  • BGH, 14.05.1986 - 2 StR 854/84

    Voraussetzungen eines erfolgreichen Antrags auf Ablehnung eines Richters wegen …

    Auszug aus BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95
    Dabei handelt es sich um die Anwendung eines allgemeinen, über die Fälle des Alibivorbringens hinausreichenden Grundsatzes, der besagt, daß eine für widerlegt erachtete Behauptung des Angeklagten nicht ohne weiteres ein Täterschaftsindiz abgibt (st. Rspr., BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369;… BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Beweiskraft 3).

    Lügen lassen sich nur mit Vorsicht als Beweisanzeichen für seine Schuld werten, weil auch ein Unschuldiger vor Gericht Zuflucht zur Lüge nehmen kann und ein solches Verhalten nicht ohne weiteres tragfähige Rückschlüsse darauf gestattet, was sich in Wirklichkeit ereignet hat (st. Rspr., BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369;… BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Beweiskraft 3).

  • BGH, 13.03.1985 - 3 StR 15/85

    Beweiswürdigung - Lügen des Angeklagten - Verwertung für Schuld - Zeugenbeweis - …

    Auszug aus BGH, 05.07.1995 - 2 StR 137/95
    Dabei handelt es sich um die Anwendung eines allgemeinen, über die Fälle des Alibivorbringens hinausreichenden Grundsatzes, der besagt, daß eine für widerlegt erachtete Behauptung des Angeklagten nicht ohne weiteres ein Täterschaftsindiz abgibt (st. Rspr., BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369;… BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Beweiskraft 3).

    Lügen lassen sich nur mit Vorsicht als Beweisanzeichen für seine Schuld werten, weil auch ein Unschuldiger vor Gericht Zuflucht zur Lüge nehmen kann und ein solches Verhalten nicht ohne weiteres tragfähige Rückschlüsse darauf gestattet, was sich in Wirklichkeit ereignet hat (st. Rspr., BGH StV 1985, 356; 1986, 286; 1986, 369;… BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 5 und Beweiskraft 3).

  • BGH, 14.07.2025 - 4 StR 281/25

    Urteil des Landgerichts Münster nach Explosion in Ochtrup rechtskräftig

    Der Angeklagte darf nicht nur schweigen, sondern ebenso auf den Antritt eines Entlastungsbeweises verzichten, ohne deshalb in Kauf nehmen zu müssen, dass dieses Verhalten als belastender Umstand bewertet wird und ihm damit zum Nachteil gereicht (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juli 1995 - 2 StR 137/95, BGHSt 41, 153, 155 mwN; s. zudem etwa BGH…, Urteil vom 26. Februar 2015 - 4 StR 293/14 Rn. 16;… Urteil vom 21. Januar 2004 - 1 StR 364/03 Rn. 17 (insoweit in BGHSt 49, 56 nicht abgedruckt)).
  • BGH, 21.01.2004 - 1 StR 364/03

    Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit (belastende Beweiswürdigung einer …

    Die Gründe und Begleitumstände der Alibibehauptung sind dabei zu bewerten (BGHSt 41, 153;… BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 30; BGH StV 1982, 158).

    Deshalb hat er in solchen Fällen darzutun, daß eine andere, nicht auf die Täterschaft hindeutende Erklärung im konkreten Fall nicht in Betracht kommt oder - obgleich denkbar - nach den Umständen jedenfalls so fernliegt, daß sie ausscheidet (BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 13).

  • LG Köln, 10.01.2013 - 111 Ks 1/12

    Verurteilung eines Angeklagten wegen Mordes auf der Grundlage von Indizien …

    Einer widerlegten Einlassung ist zwar für sich genommen allenfalls ein begrenzter Beweiswert für die Täterschaft beizumessen, da auch der Unschuldige Zuflucht zur Lüge nehmen kann (BGHSt 41, 153 ff.; BGH NStZ 2000, 549 f.).
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