Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHSt 7, 383
• NJW 1955, 1196

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• RG, 08.11.1901 - 3121/01

  Ist der Irrtum darüber, daß die Schwägerschaft nach Auflösung der sie …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• RG, 10.05.1926 - II 48/26

  Begründet in den Fällen der §§ 1325 bis 1328 BGB. die nichtige Ehe Schwägerschaft …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• RG, 01.12.1881 - 2776/81

  Erlischt das vermöge Schwägerschaft in auf- und absteigender Linie nach §. 52 …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• RG, 29.03.1928 - II 553/27

  Ist § 181 Abs. 1 Nr. 2 StGB. auf die Kuppelei der Stiefmutter gegenüber der …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• RG, 20.06.1941 - 4 D 124/41

  1. Strafantrag bei Untreue gegen Angehörige. 2. Untreue, die sich gleichzeitig …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 27.01.1956 - 2 StR 446/55

  Nichtige Ehe - Schwägerschaft - Geltung der Vorschrift

  Die für die Auslegung der Begriffsbestimmung der Angehörigen im Strafrecht nach § 52 Abs. 2 StGB maßgebenden Gesichtspunkte können für die Strafverfahrensordnung hierbei nicht herangezogen werden, da Art. 33 EGBGB nur für die sogenannten Reichsjustizgesetze, nicht aber für das Strafgesetz gilt und hier auch der Rechtsgedanke, der der Regelung im Strafverfahren zugrundeliegt, nicht zutrifft (RGSt 62, 114, 119, BGHSt 7, 383 Hoepner DRiZ 55, 215 ff).
• BGH, 12.11.1963 - 1 StR 435/63

  Ablehnungsgesuch des Angeklagten gegen den ärztlichen Sachverständigen - …

  Sie richten sich teils unzulässig gegen die Feststellungen (§ 337 StPO), teils gehen sie rechtlich fehl, wie schon unter I 2 ausgeführt (siehe ferner BGHSt 7, 383 und 15, 146).