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   BGH, 20.12.2007 - III ZR 144/07   

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https://dejure.org/2007,381
BGH, 20.12.2007 - III ZR 144/07 (https://dejure.org/2007,381)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2007 - III ZR 144/07 (https://dejure.org/2007,381)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - III ZR 144/07 (https://dejure.org/2007,381)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer den Vertreter eines Wahlarztes zu einer an sich nur diesem obliegenden Leistung berechtigenden Klausel in einer formularmäßigen Wahlleistungsvereinbarung; Beschränkung einer Vertretungsklausel auf einen namentlich benannten ständigen ärztlichen ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Wahlleistungsvereinbarung - Voraussetzungen

  • info-krankenhausrecht.de

    Chefarzt Wahlleistungen Vertreter

  • hensche.de

    Wahlarztvertrag

  • Judicialis

    BGB § 307 Abs. 2 Bd; ; BGB § 307 Abs. 2 Cl; ; BGB § 308 Nr. 4; ; BGB § 613 Satz 1; ; KHEntgG § 17 Abs. 2

  • ra.de
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Vertretung des Wahlarztes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Übertragung der dem Wahlarzt obliegenden Leistungen auf seinen Vertreter im Verhinderungsfall; Pflicht des Wahlarztes zur Unterrichtung über Verhinderungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arztrecht - Leistung durch Vertreter des Wahlarztes?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Zulässigkeit der Vertretung bei sogenannter Chefarztbehandlung

  • IWW (Zusammenfassung)

    Wann ist die Vertretung des Chefarztes zulässig?

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit der Vertretung der Chefarztbehandlung; Medizinrecht

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Stellvertretungsregelungen bei Wahlleistungsvereinbarungen nur eingeschränkt möglich

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wenn der Chefarzt im Urlaub ist Darf er bei Privatpatienten die Behandlung einem Vertreter überlassen?

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    BGH über die Zulässigkeit der Vertretung bei sogenannter Chefarztbehandlung

  • krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    Vertretung des Chefarztes bei vereinbarter Chefarztbehandlung

  • devamed.de (Kurzinformation)

    Chefarzt muss selbst behandeln

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Vertretung bei Chefarztbehandlung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Oberarzt ist gleich Chefarzt? Vertretung bei der Chefarztbehandlung

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Vertretung bei der Chefarztbehandlung

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Acht Fragen zur zulässigen Stellvertretung des Chefarztes nach dem neuen BGH-Urteil

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Vertretung in der Nacht: Was muss in der Stellvertretervereinbarung stehen?

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Vertretungsvereinbarung: Drei Beispiele aus der Praxis und wie man das Problem löst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 175, 76
  • NJW 2008, 987
  • MDR 2008, 437
  • VersR 2008, 493
  • JR 2009, 67
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 02.08.2012 - XII ZR 42/10

    Fitness-Studiovertrag: Wirksamkeit einer Laufzeitklausel; unangemessene

    Denn die Klausel kann in der für die Inhaltskontrolle maßgeblichen kundenfeindlichsten Auslegung (vgl. hierzu BGH Urteil vom 20. Dezember 2007 - III ZR 144/07 - NJW 2008, 987 Rn. 9 mwN) dahingehend verstanden werden, dass der Kunde nur bei Vorliegen einer Erkrankung, die ihm für die restliche Vertragslaufzeit die Nutzung der Einrichtungen des Centers nicht ermöglicht, zur außerordentlichen Kündigung berechtigt und im Übrigen ein Recht zur außerordentlichen Kündigung ausgeschlossen ist.
  • BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09

    Internet-System-Vertrag

    Im Rahmen der Wirksamkeitskontrolle ist gemäß § 305c Abs. 2 BGB in Zweifelsfällen die "kundenfeindlichste" Auslegung geboten, wenn diese zur Unwirksamkeit der Klausel führt und damit für den Kunden im Ergebnis am günstigsten ist (Senatsurteil BGHZ 175, 76, 80 f Rn. 9 m.w.N.; BGHZ 176, 244, 250 f Rn. 19 m.w.N.; BGH, Urteil vom 16. Juni 2009 aaO Rn. 21).
  • BGH, 20.03.2018 - X ZR 25/17

    Stornierung der Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werden

    Eine vorformulierte Vertragsbedingung kann allerdings ausgehandelt sein, wenn sie der Verwender als eine von mehreren Alternativen anbietet, zwischen denen der Vertragspartner die Wahl hat, der Vertragspartner durch die Auswahlmöglichkeit den Gehalt der Regelung mitgestalten kann und die Wahlfreiheit nicht durch Einflussnahme des Verwenders, sei es durch die Gestaltung des Formulars, sei es in anderer Weise überlagert wird (vgl. BGH, Urteil vom 6. Dezember 2002 - V ZR 220/02, BGHZ 153, 148, 151; Urteil vom 20. Dezember 2007 - III ZR 144/07, BGHZ 175, 76 Rn. 21; Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 12. Aufl., § 305 Rn. 53a; Staudinger/Schlosser, BGB, 2013, § 305 Rn. 38-40).
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