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   BGH, 11.11.1976 - III ZR 114/75   

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https://dejure.org/1976,120
BGH, 11.11.1976 - III ZR 114/75 (https://dejure.org/1976,120)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1976 - III ZR 114/75 (https://dejure.org/1976,120)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1976 - III ZR 114/75 (https://dejure.org/1976,120)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

    Abwägung; Belange, private; Enteignung; Unternehmensverfahren

    Enthalten in der kostenlosen, behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß.

Papierfundstellen

  • BGHZ 67, 320
  • NJW 1977, 388
  • MDR 1977, 293
  • DB 1977, 2133
  • BauR 1977, 48
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 02.10.2015 - V ZR 307/13

    Aufschiebend bedingter Grundstückskaufvertrag: Wirksamkeit des Verkaufs eines

    Ein der Einleitung des Planungsverfahrens vorgegebener, mehr oder weniger festgelegter und in dieser Festlegung von einem Begünstigten erzwingbarer Planinhalt würde sich innerhalb des Planungsverfahrens nahezu notwendig als eine zu missbilligende und daher zur Nichtigkeit des Bebauungsplans führende Verkürzung der gebotenen Abwägung darstellen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 1976 - III ZR 137/74, BGHZ 66, 322, 325; Urteil vom 11. November 1976 - III ZR 114/75, BGHZ 67, 320, 325; Urteil vom 8. Juni 1978 - III ZR 48/76, BGHZ 71, 386, 389 f.; Urteil vom 22. November 1979- III ZR 186/77, BGHZ 76, 16, 26; BVerwGE 45, 309, 315).
  • BVerfG, 22.05.2001 - 1 BvR 1512/97

    Baulandumlegung

    Über ein solches Interesse ist bereits bei der Aufstellung des Bebauungsplans zu entscheiden, der die bauliche Nutzung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB als Ergebnis eines gerechten Ausgleichs gegenläufiger privater und öffentlicher Belange festsetzt und der gemäß § 45 Abs. 2 Satz 2 BauGB spätestens vor dem Beschluss über die Aufstellung des Umlegungsplans in Kraft getreten sein muss (vgl. BGHZ 67, 320 ).
  • BVerfG, 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01

    Zur Verletzung von GG Art 14 Abs 1 durch Normenkontrollurteil zur Rechtmäßigkeit

    In einem solchen Fall ist dem Erfordernis der Lastengleichheit genügt, wenn die planungsbedingten Ungleichbelastungen durch bodenordnende Maßnahmen ausgeglichen werden (vgl. BGHZ 67, 320 [327 f.]).
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