Volltextveröffentlichungen (4)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• openjur.de
• Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  MarkenG §§ 26, 43 Abs. 1, 42 Abs. 2 Nr. 1 und 3 i.V.m. § 11

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01
• BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03
• BPatG, 15.01.2008 - 33 W (pat) 205/01

Papierfundstellen

• BPatGE 47, 101

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul - Marken -Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 12 Absatz 1 - Verfall der Rechte …

  Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01

  Der festgestellte Benutzungsumfang entspricht damit nicht den Anforderungen an eine ernsthafte, wirtschaftlich sinnvolle Benutzung im geschäftlichen Verkehr i.S.d. § 26 Abs. 1 MarkenG (vgl. a. EuGH MarkenR 2003, 223, 226 f.).
• BPatG, 30.07.1996 - 24 W (pat) 64/95

  Widerspruch gegen Eintragung einer Marke wegen Verwechslungsgefahr; Einrede der …

  Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01

  Denn ungeachtet der Zurechnung nach § 26 Abs. 2 MarkenG ist bei der Beurteilung des erforderlichen Benutzungsumfangs auf die Verhältnisse des tatsächlich Benutzenden, also hier der Konzernmutter der Widersprechenden, abzustellen (vgl. BGH GRUR 1997, 301 - LORDS/LORD, Althammer/Ströbele/Klaka, a.a.O., Rdn. 36).
• BGH, 09.07.1998 - I ZB 37/96

  "Holtkamp"; Rechtserhaltende Benutzung einer kennzeichnungskräftigen Einwortmarke …

  Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01

  Sie wirkt auch im Beschwerdeverfahren fort (vgl. BGH GRUR 1999, 54 - Holtkamp, 1999, 995 - HONKA).
• BPatG, 01.07.1980 - 26 W (pat) 28/79

  Auszug aus BPatG, 24.06.2003 - 33 W (pat) 205/01

  b) Glaubhaft zu machen ist die Verwendung der Marke grundsätzlich nach Art, Dauer, Ort und Umfang; diese Erfordernisse müssen insgesamt erfüllt sein (BPatGE 23, 158, 165 f. - Fludec; BPatGE GRUR 1994, 629, 630 - Duotherm).

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• BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03

  GALLUP

  Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat zur Zurückweisung des Widerspruchs geführt (BPatGE 47, 101).
• BPatG, 07.08.2024 - 26 W (pat) 51/20

  Markenbeschwerdesache - Nichtbenutzungseinrede - keine Verwechslungsgefahr - …

  Eine einmal wirksam erhobene Nichtbenutzungseinrede wirkt für alle Instanzen des Widerspruchsverfahrens und muss auch in der Erinnerungs- oder Beschwerdeinstanz nicht wiederholt werden (BPatGE 47, 101 - GALLUP I; BGH GRUR 1999, 54 - Holtkamp).