Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4560
BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2005,4560)
BPatG, Entscheidung vom 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2005,4560)
BPatG, Entscheidung vom 10. Februar 2005 - 24 W (pat) 338/03 (https://dejure.org/2005,4560)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Wolters Kluwer(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlende Unterscheidungskraft einer angemeldeten Marke; Anforderungen und Bemessungsgrundlagen zur Erlangung einer Verkehrsgeltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 337
  • GRUR-RR 2008, 376 (Ls.)
  • BPatGE 49, 63
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (22)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Geographische …

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Des weiteren könne nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 1999, 723 ff "Chiemsee";… GRUR Int 2000, 73 ff "Chevy") für die Bejahung der Verkehrsdurchsetzung nicht mehr an bestimmten Bekanntheitsgraden festgehalten werden, insbesondere sei die Forderung nach einem Mindestdurchsetzungsgrad von 50% unzulässig.

    Zwar hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, daß die Voraussetzungen einer Verkehrsdurchsetzung als erfüllt angesehen werden könnten, wenn ein zumindest erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise die betreffenden Marke einem bestimmten Unternehmen zuordne, wobei nicht nur auf generelle und abstrakte Angaben, wie zB bestimmte Prozentsätze, abgestellt werden dürfe (vgl EuGH GRUR 1999, 723, 727 - Nr. 48, 52 - "Chiemsee";… aaO - Nr. 61, 62 - "Philips").

  • EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

    General Motors - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Schutz - Nichtähnliche Waren …

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Des weiteren könne nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (GRUR 1999, 723 ff "Chiemsee"; GRUR Int 2000, 73 ff "Chevy") für die Bejahung der Verkehrsdurchsetzung nicht mehr an bestimmten Bekanntheitsgraden festgehalten werden, insbesondere sei die Forderung nach einem Mindestdurchsetzungsgrad von 50% unzulässig.
  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 54/98

    REICH UND SCHOEN; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis einer Wortfolge

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Damit aber sei der für die Annahme der Verkehrsdurchsetzung mindestens erforderliche Durchsetzungsgrad von 50% nicht erreicht (vgl BGH GRUR 2001, 1042, 1043 "REICH UND SCHÖN").
  • BGH, 12.07.2001 - I ZR 100/99

    Fabergé; Begriff der Bekanntheit einer Marke

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Wer zu den Abnehmern gehört, bestimmt sich nach den angemeldeten Waren und deren üblichen bestimmungsgemäßen Verwendung, die nach dauerhaften charakteristischen Kriterien zu beurteilen ist, nicht nach Werbekonzeptionen, die jederzeit geändert werden können (vgl BGH GRUR 2002, 340, 341 "Fabergé").
  • EuGH, 29.04.2004 - C-371/02

    Björnekulla Fruktindustrier

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Wie bereits die Markenstelle zutreffend dargelegt hat, muß sich die angemeldete Marke in den beteiligten Verkehrkreisen durchgesetzt haben, zu denen in erster Linie die Endabnehmer der betroffenen Waren zählen (vgl EuGH GRUR 2004, 682, 683 - Nr. 23 "Bostongurka").
  • BGH, 03.07.2003 - I ZB 21/01

    "Westie-Kopf"; Bindungswirkung einer zurückverweisenden Entscheidung des …

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Eine solche Schlußfolgerung wäre nur dann gerechtfertigt, wenn der Bestandteil die Gesamtkombination eindeutig beherrscht und die übrigen Bestandteile in einer Weise zurücktreten, daß durch sie der kennzeichnende Charakter der kombinierten Kennzeichnung nicht mehr beeinflußt wird (vgl BGH GRUR 2004, 331, 332 "Westie-Kopf";… Ströbele/Hacker, aaO, § 8 Rdn 467).
  • BGH, 21.03.1991 - I ZR 111/89

    Avon

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Wenngleich auf diesem Produktsegment sicherlich Frauen die größte Verbrauchergruppe bilden, kommen gleichwohl auch Männer als Endabnehmer in Betracht und können daher als beteiligte Verkehrskreise nicht gänzlich vernachlässigt werden (vgl BGH GRUR 1991, 863, 867 "Avon").
  • BGH, 04.06.1986 - I ZB 5/85

    "OCM"; Voraussetzungen der Eintragung eines aus einer Buchstabenkombination …

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Unabhängig davon kann jedoch selbst ein nachgewiesener ausreichender Durchsetzungsgrad in den Fachkreisen nicht die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung der angemeldeten Marke iSd § 8 Abs. 3 MarkenG begründen, da hierfür eine Durchsetzung der Marke in allen beteiligten Verkehrskreisen erforderlich ist, in denen die Marke Verwendung finden und Auswirkungen zeitigen kann (vgl BGH GRUR 1986, 894, 895 "OCM"; GRUR 1990, 360, 361 "Apropos Film II").
  • BGH, 23.10.1963 - Ib ZB 40/62

    Abbildung einer Warenverpackung

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Wie der BGH zu dieser Frage in seinem früheren, zu § 4 Abs. 3 WZG ergangenem Beschluß "Streifenmuster" (…vgl aaO) ausgeführt hat, kommt zu den grundsätzlich bestehenden Zweifeln, ob überhaupt ein schutzwürdiges Interesse an der Eintragung eines solchen Bestandteils besteht, der dem Verkehr bislang nicht in Alleinstellung begegnet ist und der häufig auch nicht in Alleinstellung als Herkunftshinweis benutzt, sondern zur leichteren Abwehr von Eingriffen in die im Verkehr durchgesetzte Gesamtaufmachung eingesetzt werden soll (vgl BGHZ 41, 187, 193 "Palmolive"),.
  • BGH, 12.07.1967 - Ib ZR 47/65

    Kennzeichenrechtliche Ansprüche von "Sinalco" und "Bluna" - Kennzeichnungskraft …

    Auszug aus BPatG, 10.02.2005 - 24 W (pat) 338/03
    Verkehrsbefragungen über einzelne herausgelöste Elemente, die dem Verkehr bislang niemals in Alleinstellung begegnet sind, führen hingegen - wie der Bundesgerichtshof mehrfach betont hat (vgl BGH GRUR 1968, 581, 584 "Blunazit" - mwNachw; vgl auch RG GRUR 1943, 128, 130 "Dextro") - zu unvermeidlichen Fehlerquellen.
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

  • EuGH, 18.06.2002 - C-299/99

    NUR MARKEN, DIE AUFGRUND IHRES WESENS ODER IHRER BENUTZUNG UNTERSCHEIDUNGSKRÄFTIG …

  • EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

    Henkel

  • BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  • BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98

    Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge

  • BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  • BGH, 13.06.2002 - I ZB 1/00

    "Bar jeder Vernunft"; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  • BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

    RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  • BGH, 29.04.2004 - I ZB 26/02

    Farbige Arzneimittelkapsel

  • BGH, 30.06.1959 - I ZR 31/58

    Ausstattungsschutz an Beschaffenheitsangaben

  • BGH, 13.05.1969 - I ZB 3/66

    Streifenmuster

  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

    Die dagegen eingelegte Beschwerde der Anmelderin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatGE 49, 63 = GRUR 2005, 337).
  • BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03

    Kinder (schwarz-rot)

    Unproblematisch ist bei den Zuordnungswerten, dass die Zuordnung zum Teil nicht über den Namen der Markeninhaberin ("Ferrero"), sondern mittelbar über die Benennung anderer Marken der Markeninhaberin erfolgte (vgl. hierzu BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; BPatG GRUR 2005, 337, 341 - VISAGE; Niedermann, GRUR 2006, 367 f.).
  • BPatG, 21.07.2010 - 29 W (pat) 522/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rheinpark-Center Neuss" - Unterscheidungskraft - …

    Als im Rechtssinne erheblich ist es dabei anzusehen, wenn die Mehrheit der angesprochenen Verkehrskreise in der Marke nicht mehr nur eine nicht unterscheidungskräftige Sach- oder sonstige Angabe, sondern einen auf ein bestimmtes Unternehmen bezogenen kennzeichnenden Herkunftshinweis sieht (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 727 Rdnr. 52 - Chiemsee;… GRUR 2002, 804, 808 Rdnr. 65 - Philips; BGH GRUR 2001, 1042, 1043 - REICH UND SCHOEN; GRUR 2006, 760, 762 - LOTTO; BPatG GRUR 2005, 337, 341 f. - VISAGE ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BPatG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht