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   VGH Baden-Württemberg, 20.05.1998 - 3 S 2784/96   

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VGH Baden-Württemberg, 20.05.1998 - 3 S 2784/96 (https://dejure.org/1998,2096)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.05.1998 - 3 S 2784/96 (https://dejure.org/1998,2096)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Mai 1998 - 3 S 2784/96 (https://dejure.org/1998,2096)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Darlegung eines Verfahrensfehlers; Heilung einer verfahrensfehlerhaften Bürgerbeteiligung im ergänzenden Verfahren; Entwicklungsgebot; Überplanung bereits bebauter Gebiete mit vorhandener Immissionsbelastung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 3 BauGB, § 8 Abs 2 S 1 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 1 BauGB, § 215 Abs 1 Nr 1 BauGB, § 215a Abs 1 BauGB, § 47 VwGO
    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Darlegung eines Verfahrensfehlers; Heilung einer verfahrensfehlerhaften Bürgerbeteiligung im ergänzenden Verfahren; Entwicklungsgebot; Überplanung bereits bebauter Gebiete mit vorhandener Immissionsbelastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungsumfang bei Verfahrensfehlern i.S. des § 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB; Heilung von Verfahrensmängeln; Rechtfertigung der Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets auf einem verhältnismäßig kleinen Teil einer im Flächennutzungsplan dargestellten gemischten Baufläche; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 614 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1998, 614 ZfBR 1998, 267 (Leitsatz) DVBl 1998, 1302 (Leitsatz) UPR 1999, 119
  • VBlBW 1998, 167 (Ls.)
  • DVBl 1998, 1302 (Ls.)
  • BRS 60 Nr. 56
  • ZfBR 1998, 267
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 5 S 2243/05

    Normenkontrolle Umfahrungsstraße; Planausfertigung; Genehmigungserfordernis;

    Vielmehr reicht es aus, dass ein bestimmter, für die Gültigkeit der Satzung erheblicher Sachverhalt als "wunder Punkt" in seinem Kern so angesprochen wird, dass der Gemeinde eine Prüfung und Entscheidung über daraus zu ziehende Folgerungen ermöglicht wird (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.05.1998 - 3 S 2784/96 - BRS 60 Nr. 56 zu der insoweit gleichgelagerten Vorschrift des § 215 Abs. 1 BauGB).

    Hierzu berufen sich die Antragsteller auszugsweise wie folgt auf das bereits erwähnte Urteil des erkennenden Gerichtshofs vom 20.05.1998 - 3 S 2784/96 - (a. a. O.): .

  • VGH Baden-Württemberg, 04.04.2012 - 8 S 1300/09

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Abwägungsmangel bei Überplanung; Einschränkung

    Es reicht aus, dass sie einen bestimmten, für die Gültigkeit der Satzung erheblichen Sachverhalt als "wunden Punkt " in seinem Kern so anspricht, dass sie der Gemeinde eine Prüfung und Entscheidung über daraus zu ziehende Folgerungen ermöglicht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20.05.1998 - 3 S 2784/96 - juris).
  • VGH Hessen, 06.11.2000 - 9 N 2265/99

    Genehmigung von Bebauungsplänen - Nichtdurchführung des Anzeigeverfahrens;

    Trotz dieser vorgenommenen Änderungen des offengelegten Planentwurfs hätte nur dann ausnahmsweise kein Anlass zu einer erneuten Offenlegung oder Anhörung der betroffenen Grundstückseigentümer und der berührten Träger öffentlicher Belange bestanden, wenn diese Änderungen entweder nur der Klarstellung von im ausgelegten Entwurf bereits enthaltenen Festsetzungen gedient oder wenn die Änderungen auf dem ausdrücklichen Vorschlag Betroffener beruht hätten und wenn diese Änderungen weder auf andere Grundstücke nachteilige Auswirkungen gehabt, noch Träger öffentlicher Belange in ihrem Aufgabenbereich berührt hätten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 1987 - 4 NB 2.87 -, NVwZ 1988, 822; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. Mai 1998 - 3 S 2784/96 -, BRS 60 Nr. 56).

    Es genügt, dass ein bestimmter, für die Gültigkeit der Satzung erheblicher Sachverhalt als "wunder Punkt" in seinem Kern so angesprochen wird, dass der Gemeinde eine Prüfung und Entscheidung über daraus zu ziehende Folgerungen ermöglicht wird (so VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. Mai 1998 - 3 S 2784/96 -, a.a.O., m. w. N.).

  • VG Hannover, 24.11.2011 - 4 A 4927/09

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für die Errichtung und

    Dabei reicht es aus, dass ein bestimmter, für die Gültigkeit der Satzung erheblicher Sachverhalt als "wunder Punkt" in seinem Kern so angesprochen wird, dass der Gemeinde eine Prüfung und Entscheidung über daraus zu ziehende Folgerungen ermöglicht wird (VGH Mannheim, Urt. vom 20.05.1998, 3 S 2784/96, - juris, Rn. 20).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.1998 - 8 S 290/98

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Beachtung des Entwicklungsgebotes;

    Aus der Grobmaschigkeit der Flächennutzungsplanung folgt ihre geringere Schärfe, die in begrenztem Umfang ein Abweichen des Bebauungsplans erlaubt, sofern die Grundkonzeption des Flächennutzungsplans unberührt bleibt (BVerwG, Urt. v. 28.2.1975 - IV C 74.72 -, BVerwGE 48, 70 = PBauE § 8 BauGB Nr. 2; VGH Bad-Württ, Normenkontrollurteil v. 20.5.1998 - 3 S 2784/96 - m.w.N.).

    Davon ist hier auszugehen, weil der über den Bereich des Bebauungsplans hinausgehende Raum und die übergeordneten Darstellungen des Flächennutzungsplans nicht tangiert werden (vgl. VGH Bad.-Württ, Normenkontrollurteil v. 20.5.1998, a.a.O.; Hess. VGH, Urt. v. 4.6.1987 - 3 OE 36/83 -, BRS 47 Nr. 20; Lemmel, in: Berliner Kommentar zum BauGB, 2. Aufl. 1995, § 214 RdNr. 33).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2011 - 5 S 2718/09

    Überplanung eines faktischen Gewerbegebietes; Abwägungsrelevanz einer im

    Der beanstandete Sachverhalt wird darin jedenfalls in seinem Kern noch so angesprochen, dass die Antragsgegnerin zu einer Prüfung ihrer Abwägungsentscheidung auf mögliche Schwachstellen hin in der Lage war (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.05.1998 - 3 S 2784/96 -, DVBl. 1998, 1302).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1998 - 3 S 3113/97

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans - Realisierbarkeit der Planung

    Die Abweichung ist deshalb aus dem Übergang in eine konkretere Planstufe gerechtfertigt und läßt die für den Ortsrand getroffene Grundkonzeption des Flächennutzungsplans unberührt (vgl. VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 20.5.1998 - 3 S 2784/96 - Fickert/Fieseler, BauNVO, 8. Aufl. 1995, RdNr. 70.1 ff. m.w.N.).

    Hiervon ist auszugehen, wenn der über den Bereich des Bebauungsplans hinausgehende Raum und die übergeordneten Darstellungen des Flächennutzungsplans nicht tangiert werden (vgl. VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 20.5.1998, a.a.O. m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 30.05.2001 - 1 K 389/00

    Rüge von Verfahrensfehlern; Wohngebiet neben Mastbetrieb; Ausgleich für Eingriff

    Unzureichend ist somit die pauschale Rüge, die keinerlei Erkenntniswert besitzt und deshalb die Gemeinde auch nicht anhalten kann, den Fehler zu beheben (vgl. Schmaltz, in: Schrödter, BauGB, 6. Aufl., 1998, § 215, Anm. 14; vgl. a. BVerwG, Beschl. v. 2.1.2001 - 4 BN 13.00 - BW VGH, Urt. v. 20.5.1998 - 3 S 2784/96 -, BRS 60 Nr. 56; OVG Schleswig, Urt. v. 16.3.1994 - 1 K 23/91 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2007 - 2 M 348/06

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung zur Errichtung eines Parkhauses

    Bei der Überplanung bereits bebauter Gebiete mit vorhandener Immissionsbelastung können die Grundsätze für die Neuplanung von Baugebieten unter Beachtung der sich aus den einschlägigen Richtlinien und Regelwerken ergebenden Immissionswerte nicht unverändert Anwendung finden (vgl. VGH BW, Urt. v. 20.05.1998 - 3 S 2784/96 -, BRS 60 Nr. 56, S. 214).
  • OVG Sachsen, 04.10.2000 - 1 D 19/00

    Abkürzung einer Frist zur Geltendmachung von Rechtsverstößen durch die Erklärung

    Hieran hat sich durch das Inkrafttreten der § 215a Abs. 1 BauGB und § 47 Abs. 5 Satz 4 VwGO am 1.1.1998 nichts geändert (vgl. VGH Bad.-Württ, Urt. v. 20.5.1998 - 3 S 2784/96 -, Urt. v. 5.10.1999 - 5S 2624/96 -, jeweils zitiert nach Juris; zur Tenorierung auch: BVerwG, Urt. v. 25.11.1999 - 4 CN 12.98 -).
  • OVG Sachsen, 07.11.2003 - 1 D 51/00

    Braunkohlenplan, Regionalplan, Verfahrensfehler, Abwägung, Planerhaltung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2001 - 10 A 407/98

    Bauleitplanung: Anforderungen an die Geltendmachung eines Abwägungsmangels;

  • OVG Sachsen, 08.06.2000 - 1 D 63/99

    Abwägungsgebot im Verwaltungsverfahren; Antragsbefugnis bei einem

  • VG Minden, 21.10.2010 - 9 K 2318/07

    Abwägungserfordernis wird bei nicht angemessener Berücksichtigung der Belange der

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