Rechtsprechung
   BFH, 12.07.2001 - VII R 68/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1033
BFH, 12.07.2001 - VII R 68/00 (https://dejure.org/2001,1033)
BFH, Entscheidung vom 12.07.2001 - VII R 68/00 (https://dejure.org/2001,1033)
BFH, Entscheidung vom 12. Juli 2001 - VII R 68/00 (https://dejure.org/2001,1033)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Kraftfahrzeugsteuer - Änderung eines Steuerbescheides - Nachträglich bekannt gewordene Tatsachen - Treu und Glauben - Finanzbehördliche Ermittlungen - Kleinlaster - Steuererklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neue Tatsachen und Verletzung der Ermittlungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kfz-Steuer - Pick-Up darf nicht nachträglich als Pkw besteuert werden

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 88, 173 Abs. 1 Nr. 1 AO; §§ 3 Abs. 1, 5 Abs. 3 KraftStDV
    Abgabenordnung; Änderungsvoraussetzungen bei unzutreffenden Kraftfahrzeug-Steuerbescheiden für angebliche Klein-Lkw

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 196, 317
  • NVwZ 2002, 1404
  • BB 2001, 2414
  • DB 2002, 772
  • BStBl II 2002, 44
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BFH, 25.01.2017 - I R 70/15

    Bildung von Rückstellungen für Entsorgungspflichten nach dem Elektro- und

    Haben es sowohl der Steuerpflichtige als auch das FA versäumt, den Sachverhalt aufzuklären, trifft in der Regel den Steuerpflichtigen die Verantwortung, mit der Folge, dass der Steuerbescheid geändert werden kann (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 5. Dezember 2002 IV R 58/01, BFH/NV 2003, 588, m.w.N.; vom 12. Juli 2001 VII R 68/00, BFHE 196, 317, BStBl II 2002, 44; vom 7. Juli 2004 XI R 10/03, BFHE 206, 303, BStBl II 2004, 911).
  • BFH, 07.07.2004 - XI R 10/03

    Änderung eines Steuerbescheids nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO

    Haben es sowohl der Steuerpflichtige als auch das FA versäumt, den Sachverhalt aufzuklären, trifft in der Regel den Steuerpflichtigen die Verantwortung, mit der Folge, dass der Steuerbescheid geändert werden kann (vgl. z.B. BFH in BFH/NV 2003, 137; BFH-Urteile vom 5. Dezember 2002 IV R 58/01, BFH/NV 2003, 588, m.w.N.; vom 12. Juli 2001 VII R 68/00, BFHE 196, 317, BStBl II 2002, 44).
  • FG Rheinland-Pfalz, 29.03.2011 - 3 K 2635/08

    Falsche Kilometerangaben als Steuerhinterziehung

    Die Finanzbehörde verletzt ihre Amtsermittlungspflicht nur dann, wenn sie offenkundigen Zweifelsfragen oder Unklarheiten nicht nachgeht und Ermittlungsmöglichkeiten nicht nutzt, deren Ergiebigkeit sich ihr hätten aufdrängen müssen (vgl. BFH-Urteile vom 12.07.2001 VII R 68/00, BStBl II 2002, 44 und vom 28.06.2006 XI R 58/05, BStBl II 2006, 835; Beschluss vom 22.08.2007 VIII B 220/06 - juris -).
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