Rechtsprechung
   BFH, 19.10.2005 - XI R 64/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,905
BFH, 19.10.2005 - XI R 64/04 (https://dejure.org/2005,905)
BFH, Entscheidung vom 19.10.2005 - XI R 64/04 (https://dejure.org/2005,905)
BFH, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - XI R 64/04 (https://dejure.org/2005,905)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 5 Abs. 1; HGB § 249 Abs. 1
    Verbindlichkeitsrückstellung: Wahrscheinlichkeit des Bestehens der Verbindlichkeit und der Inanspruchnahme

  • datenbank.nwb.de

    Wahrscheinlichkeit des Bestehens der Verbindlichkeit und der Inanspruchnahme als Voraussetzung für eine Verbindlichkeitsrückstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Verbindlichkeitenrückstellungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbindlichkeitenrückstellungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verfahrensrüge bei Verstoß gegen die Pflicht des Finanzgerichts (FG) zur Aufklärung des Sachverhalts ; Verletzung des rechtlichen Gehörs auf Grund fehlender Weitergabe eines Vermerks über ein zweites Gespräch durch den Vorsitzenden des FG in der mündlichen Verhandlung; Voraussetzung für die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten; Vorliegen einer wirtschaftlichen Belastung als Voraussetzung für das Bestehen einer Verbindlichkeit; Bestehen einer ungewissen Verbindlichkeit bei einem gegen eine dritte Person ergangenes erstinstanzliches Urteil; Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen zum Bilanzstichtag

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten: Voraussetzungen

Besprechungen u.ä.

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten: Voraussetzungen

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Rückstellungen
    Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten
    Grundsätze
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 211, 475
  • NJW-RR 2006, 1039
  • BB 2006, 483
  • BB 2006, 543
  • BB 2007, 36
  • DB 2006, 536
  • DB 2007, 28
  • BStBl II 2006, 371
  • NZG 2006, 359
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BFH, 16.12.2014 - VIII R 45/12

    Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bei gerichtlich geltend gemachten

    So kann gerade bei gesetzlichen Schadenersatzansprüchen oder bei Rückforderungsansprüchen wie im Streitfall zu unterscheiden sein zwischen dem Risiko bzw. der Wahrscheinlichkeit des rechtlichen Bestehens einer Schadenersatz- oder Rückzahlungsverpflichtung dem Grunde nach und dem Risiko, ob der Gläubiger den Steuerpflichtigen --auch bei sicherer oder wahrscheinlich bestehender Verpflichtung-- tatsächlich in Anspruch nehmen wird (vgl. Günkel/ Bongaerts in Prinz/Kanzler [Hrsg.], Neue Wirtschafts-Briefe, Praxishandbuch Bilanzsteuerrecht, 2. Aufl., Rz 5566; Schubert in Beck Bil-Komm., 9. Aufl., § 249 HGB Rz 42; vgl. auch BFH-Urteil vom 19. Oktober 2005 XI R 64/04, BFHE 211, 475, BStBl II 2006, 371).

    Eine Verbindlichkeit, auch eine ungewisse, muss bereits eine wirtschaftliche Belastung darstellen (BFH-Urteil in BFHE 211, 475, BStBl II 2006, 371).

  • BFH, 26.09.2007 - I R 58/06

    Abschreibung von Aktien auf den gesunkenen Börsenkurs

    Da die Klägerin den höheren der beiden Werte angesetzt hat, kann offenbleiben, ob Kursveränderungen nach dem Bilanzstichtag als wertaufhellende oder als wertbeeinflussende Faktoren zu beurteilen sind (vgl. Schlotter, Teilwertabschreibung und Wertaufholung zwischen Steuerbilanz und Verfassungsrecht, 2005, S. 372; Loitz/Winnacker, Der Betrieb --DB-- 2000, 2229; Hommel/Berndt, Finanz-Rundschau --FR-- 2000, 1305, 1308; Engel-Ciric, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1996, 1298; Senatsurteil vom 30. Januar 2002 I R 68/00, BFHE 197, 530, BStBl II 2002, 688; Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Oktober 2005 XI R 64/04, BFHE 211, 475, BStBl II 2006, 371).
  • BFH, 25.04.2006 - VIII R 40/04

    Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten aus vertraglichen

    Auch wenn nur die Höhe einer bereits bestehenden Verbindlichkeit noch ungewiss ist, so ist sie unter den Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten auszuweisen (BFH-Urteile vom 19. November 2003 I R 77/01, BFHE 204, 135, m.w.N.; vom 19. Oktober 2005 XI R 64/04, BFHE 211, 475, BStBl II 2006, 371, m.w.N.).

    Die bloße Möglichkeit des Bestehens oder Entstehens einer Verbindlichkeit reicht nicht für die Rückstellungsbildung aus (BFH-Urteile vom 30. April 1998 III R 40/95, BFH/NV 1998, 1217 betreffend die künftige Inanspruchnahme auf Garantieleistungen; in BFHE 211, 475, BStBl II 2006, 371, m.w.N.).

    Nach ständiger Rechtsprechung müssen für die Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme aus der Sicht des Streitjahres mehr Gründe dafür als dagegen sprechen (vgl. BFH-Urteile in BStBl II 2006, 371; vom 30. Januar 2002 I R 68/00, BFHE 197, 530, BStBl II 2002, 688, m.w.N.; vom 27. November 1997 IV R 95/96, BFHE 185, 160, BStBl II 1998, 375; in BFH/NV 2002, 486, m.w.N.).

    Der Steuerpflichtige darf im Hinblick auf seine Inanspruchnahme überdies nicht die pessimistischste Annahme wählen (BFH-Urteil in BFHE 211, 475, BStBl II 2006, 371; BFH-Beschluss vom 6. Mai 2003 VIII B 163/02, BFH/NV 2003, 1313).

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