Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BFH, 19.06.2001 - X R 83/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,1520
BFH, 19.06.2001 - X R 83/98 (https://dejure.org/2001,1520)
BFH, Entscheidung vom 19.06.2001 - X R 83/98 (https://dejure.org/2001,1520)
BFH, Entscheidung vom 19. Juni 2001 - X R 83/98 (https://dejure.org/2001,1520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,1520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Simons & Moll-Simons

    FGO § 102; AO 1977 § 5, § 109 Abs. 1 Satz 2, § 149 Abs. 2 Satz 1, § 152 Abs. 1 und 2

  • Wolters Kluwer

    Verspätet abgegebene Steuererklärung - Festsetzung eines Verpätungszuschlages - Ermessenfehlerhafte Festsetzung - Bearbeitung einer Steuererklärung - Abschließende Veranlagung

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verspätungszuschlag bei verspäteter Steuererklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 152 Abs 1, AO 1977 § 109 Abs 1 S 2
    Bearbeitung; Ermessen; Steuererklärung; Verspätungszuschlag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 195, 558
  • NVwZ 2002, 255
  • BB 2001, 1994
  • BB 2002, 187
  • BStBl II 2001, 618
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (1)

  • BFH, 28.06.2000 - X R 24/95

    Ablehnung eines Antrags auf Fristverlängerung

    Auszug aus BFH, 19.06.2001 - X R 83/98
    Sie rechtfertigen allenfalls eine Fristverlängerung im "vereinfachten Verfahren", keinesfalls aber --sofern sie nicht zu konkreten Sonderbelastungen führen, die im Verlängerungsantrag entsprechend dargestellt werden-- eine Abgabefrist über den 29. Februar 1992 hinaus (vgl. Senats-Urteil vom 28. Juni 2000 X R 24/95, BFHE 192, 32, BStBl II 2000, 514).
  • BFH, 18.09.2026 - X B 121/25

    Verlängerung der für beratene Steuerpflichtige geltenden Steuererklärungsfrist

    Der erkennende Senat hat --ohne dies im dortigen Verfahren entscheiden zu müssen-- erwogen, die Festsetzung eines Verspätungszuschlags als ermessensfehlerhaft anzusehen, wenn die Fristüberschreitung nur geringfügig ist, die konkrete Steuererklärung aber erst unverhältnismäßig lange nach ihrer Einreichung bearbeitet wird (Senatsurteil vom 19.06.2001 - X R 83/98, BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618, unter II.2.c cc).
  • FG Münster, 14.06.2024 - 4 K 2351/23

    Festsetzung eines Verspätungszuschlags zur Einkommensteuer

    Er hat repressiven und präventiven Charakter (BFH-Urteile vom 19.06.2001 X R 83/98, BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618 …und vom 06.11.2012 VIII R 19/09, BFH/NV 2013, 502).
  • BFH, 26.06.2002 - IV R 63/00

    Verspätungszuschlag in Erstattungsfällen

    Dieses Merkmal ist aber nur für das Ausmaß der begangenen Pflichtverletzung von Bedeutung; der präventive Charakter des Verspätungszuschlags und damit auch seine Bedeutung für das künftige Abgabeverhalten bleiben davon unberührt (BFH in BFHE 196, 408, BStBl II 2002, 124 unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618).
  • BFH, 15.03.2007 - VI R 29/05

    Verspätungszuschlag; Ermessen

    Dieser Teil der Entscheidung unterliegt gemäß § 102 FGO nur der eingeschränkten gerichtlichen Nachprüfung (BFH-Urteile in BFHE 192, 213, BStBl II 2001, 60; vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618).
  • BFH, 10.10.2001 - XI R 41/00

    Festsetzung eines Verspätungszuschlags

    Dieses Kriterium hat Bedeutung im Hinblick auf das Ausmaß der begangenen Pflichtverletzung, weniger aber im Hinblick auf den präventiven Charakter des Verspätungszuschlags und damit auf das künftige Abgabeverhalten (so auch BFH-Urteil vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BStBl II 2001, 618).

    Der Senat weicht mit dieser Entscheidung nicht von dem bereits zitierten Urteil des X. Senats in BStBl II 2001, 618 ab, nach welchem die abschließende Zeichnung 71 Tage nach Eingang der Erklärung für die Festsetzung eines Verspätungszuschlags unschädlich sei.

  • BFH, 26.09.2001 - IV R 29/00

    AO 1977 § 126 Abs. 1 und 2, § 152; FGO § 46

    Die Festsetzung eines Verspätungszuschlags ist grundsätzlich auch dann nicht zu beanstanden, wenn das FA die Veranlagung erst ein halbes Jahr nach Abgabe der Steuererklärung vornimmt, der Steuerpflichtige zuvor aber eine großzügig gewährte Fristverlängerung um mehr als ein halbes Jahr überzogen hatte (Anschluss an BFH-Urteil vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BStBl II 2001, 618).

    Da außerdem Gründe, welche das Versäumnis entschuldbar erscheinen ließen, vom FG nicht festgestellt worden sind, kommt die Möglichkeit, von der Festsetzung eines Verspätungszuschlages abzusehen, nicht in Betracht (vgl. zuletzt BFH-Urteil vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618, sowie Senatsbeschluss vom 10. August 2000 IV B 130/99, BFH/NV 2001, 146, unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 18. August 1988 V R 19/83, BFHE 154, 23, BStBl II 1988, 929).

    Der Senat folgt insoweit dem Urteil des X. Senats des BFH in BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618.

  • BFH, 06.11.2012 - VIII R 19/09

    Verspätungszuschlag für Feststellungserklärung einer GbR

    Der Ermessensteil der Entscheidung unterliegt gemäß § 102 FGO nur der eingeschränkten gerichtlichen Nachprüfung (BFH-Urteile in BFHE 192, 213, BStBl II 2001, 60; vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BFHE 195, 558, BStBl II 2001, 618).
  • FG Berlin-Brandenburg, 05.11.2024 - 8 K 8046/23

    Ausübung eines Entschließungsermessens in den Fällen des § 152 Abs. 1 AO

    Es ist aufgrund des Präventivcharakters des Verspätungszuschlags anerkannt, dass es unerheblich ist, wenn die Finanzbehörde an einer alsbaldigen Bearbeitung der verspätet eingereichten Steuererklärung gehindert war (BFH, Urteil vom 19. Juni 2001 - X R 83/98 -, Rn. 12, juris).
  • FG Baden-Württemberg, 12.06.2024 - 7 K 1568/22

    Keine unbeschränkte Einkommensteuerpflicht bei Wohnsitz auf spanischer Insel und …

    Dabei sind die nicht bereits aus den Akten ersichtlichen Gründe für fehlendes Verschulden der Klägerin darzulegen (…z.B. Beschluss des BFH vom 10.08.2000, IV B 130/99, BFH/NV 2001, 146; Urteile des BFH vom 19.06.2001, X R 83/98, BStBl II 2001, 618; und vom 18.08.1988, V R 19/83, BStBl II 1988, 929).
  • FG Hamburg, 13.08.2018 - 2 V 110/18

    Aussetzung der Vollziehung: Berücksichtigung eines Fristverlängerungsantrages bei …

    Da der Verspätungszuschlag nach dem Willen des Gesetzgebers aber auch präventiven Charakter hat, der Steuerpflichtige also zur künftigen fristgerechten Abgabe der Steuererklärungen angehalten werden soll, ist nicht nur auf das laufende "Veranlagungsgeschäft" abzustellen (BFH-Urteil vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BStBl. II 2001, 618).

    Dies kann im Einzelfall innerhalb eines Zeitrahmens, der vorliegend als angemessen bezeichnet werden kann, zu Verzögerungen der Bearbeitung führen, deren Ursachen letztlich nicht aufgeklärt werden können und die der betroffene Steuerpflichtige hinnehmen muss (BFH-Urteil vom 19. Juni 2001 X R 83/98, BStBl. II 2001, 618).

  • FG Hessen, 07.11.2002 - 7 K 1596/02

    Verspätungszuschlag; Kulanzfrist; Arbeitsbelastung; Steuerberater; …

  • BFH, 10.02.2005 - VI B 108/04

    Verspätungszuschlag

  • BFH, 05.06.2002 - X R 40/01

    Heilung von Formmängeln

  • FG Baden-Württemberg, 08.04.2008 - 4 K 1942/07

    Bekanntgabe an den Steuerberater bei "gespaltener Bekanntgabevollmacht" - …

  • BFH, 22.04.2008 - X B 122/07

    Gerichtliche Überprüfung einer Ermessensentscheidung

  • FG Hessen, 08.08.2011 - 8 V 1281/11

    Ermessensausübung bei der Festsetzung eines Verzögerungsgeldes

  • FG Münster, 25.05.2012 - 4 K 4650/11

    Ermessensausübung im Zusammenhang mit der Festsetzung eines Verspätungszuschlags …

  • FG Hessen, 19.02.2021 - 9 K 939/20

    Ermessensverspätungszuschlag bei Einkommensteuerveranlagung mit Guthaben

  • FG Baden-Württemberg, 25.11.2008 - 4 K 4500/08

    Hinreichende Bestimmtheit von Vorläufigkeitsvermerken - Begründung der …

  • FG Hamburg, 25.06.2015 - 6 K 253/14

    Abgabenordnung: Festsetzung eines Verspätungszuschlags gegenüber nur einem …

  • FG Sachsen, 14.03.2003 - 1 V 2297/02

    Rechtliche Voraussetzungen für die Festsetzung eines Verspätungszuschlages; …

  • FG München, 21.07.2003 - 13 K 4589/02

    Ermessensausübung bei Festsetzung eines Verspätungszuschlags; Verspätungszuschlag …

  • FG München, 17.09.2002 - 13 K 1925/01

    Verspätungszuschlag; Ermessensausübung; repressiver und präventiver Charakter des …

  • FG Sachsen-Anhalt, 14.03.2003 - 1 V 2297/02

    Ausübung des Ermessens bei der Festsetzung eines Verspätungszuschlags; Aussetzung …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht