Rechtsprechung
   BVerfG, 19.04.1990 - 1 BvR 40/86, 1 BvR 42/86   

'Strauß deckt Faschisten'

Art. 5 Abs. 1 GG, mehrere Deutungsmöglichkeiten einer Außerung, Zurechenbarkeit der Deutung

Volltextveröffentlichungen (4)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Anti-Strauß-Parole

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der strafgerichtlichen Auslegung bei Äußerungsdelikten

  • rechtsportal.de

    Meinungsfreiheit und Ehrenschutz - Franz Josef Strauß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • AG Regensburg, 30.06.1982 - 2 Js 8133/81
  • LG Regensburg, 06.11.1984 - 3 Ns 2 Js 8133/81
  • BVerfG, 19.04.1990 - 1 BvR 40/86, 1 BvR 42/86

Zeitschriftenfundstellen

  • BVerfGE 82, 43
  • NJW 1990, 1980
  • MDR 1990, 896
  • NStZ 1990, 383
  • StV 1990, 401



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Wird zitiert von ... (128)  

  • BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 2646/15  

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den

    Dies gilt insbesondere für den Einfluss des Grundrechts auf Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung der grundrechtsbeschränkenden Vorschriften der §§ 185 ff. StGB (vgl. BVerfGE 82, 43 ; 85, 23 ; 93, 266 ).

    Dann ist ausnahmsweise keine Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht notwendig, weil die Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Ehrenschutz zurücktreten wird (vgl. BVerfGE 82, 43 ; 90, 241 ; 93, 266 ).

  • BVerfG, 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09  

    Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung

    Bei einer gegen eine gerichtliche Entscheidung gerichteten Verfassungsbeschwerde hat der Beschwerdeführer sich mit dieser inhaltlich auseinanderzusetzen (vgl. BVerfGE 82, 43 ; 86, 122 ; 88, 40 ; 105, 252 ).
  • BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 2732/15  

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Tatsache verkürzt den grundrechtlichen

    Dies gilt namentlich für den Einfluss des Grundrechts auf Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung der grundrechtsbeschränkenden Vorschriften der §§ 185 ff. StGB (vgl. BVerfGE 82, 43 ; 85, 23 ; 93, 266 ).
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