Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 20.10.1960 - 2 BvQ 6/60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,136
BVerfG, 20.10.1960 - 2 BvQ 6/60 (https://dejure.org/1960,136)
BVerfG, Entscheidung vom 20.10.1960 - 2 BvQ 6/60 (https://dejure.org/1960,136)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Oktober 1960 - 2 BvQ 6/60 (https://dejure.org/1960,136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32, § 34 Abs. 4, § 48, § 90 Abs. 2 S. 1
    Keine einstweilige Anordnung gegen die Stadtratswahl in Worms 1960

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 11, 329
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 11.11.1953 - 1 BvR 512/53

    Rechtswegerschöpfung gegen die Zurückweisung eiens Wahlvorschlags bei einer …

    Auszug aus BVerfG, 20.10.1960 - 2 BvQ 6/60
    Das Bundesverfassungsgericht kann also nicht unmittelbar gegen die Nichtzulassung eines Wahlvorschlags angerufen werden (vgl. BVerfGE 3, 39 f.).
  • BVerfG, 29.01.2019 - 2 BvC 62/14

    Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen …

    Denn aufgrund der Exklusivität der Wahlprüfungsbeschwerde, wie sie in § 49 BWahlG kodifiziert ist und in der Rechtsprechung des Senats als verfassungskonform bestätigt wurde (vgl. BVerfGE 11, 329 ; 14, 154 ; 16, 128 ; 74, 96 ), sind Verfassungsbeschwerden, die Maßnahmen in Bezug auf eine konkrete Bundestagswahl zum Gegenstand haben, unzulässig.
  • BAG, 27.07.2011 - 7 ABR 61/10

    Abbruch einer Betriebsratswahl

    Bei § 49 BWahlG handelt es sich gleichwohl um die Konkretisierung eines allgemeinen für Wahlrechtsangelegenheiten geltenden Grundsatzes (vgl. für eine Landtagswahl BVerfG 15. Mai 1963 - 2 BvR 194/63 - BVerfGE 16, 128; für eine Stadtratswahl BVerfG 20. Oktober 1960 - 2 BvQ 6/60 - BVerfGE 11, 329).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.08.2025 - 10 B 11032/25

    Kommunalrecht; Zulassung zur Oberbürgermeisterwahl; Wahlprüfungsverfahren; …

    Rn. 14 a) Die angefochtene Entscheidung geht zunächst vom zutreffenden wahlrechtlichen Grundsatz aus, dass Entscheidungen und Maßnahmen, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren beziehen, allein mit den in den Wahlvorschriften vorgesehenen Rechtsbehelfen im nachträglichen Wahlprüfungsverfahren angefochten werden können (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Oktober 1960 - 2 BvQ 6/60 -, BVerfGE 11, 329 = juris Rn. 2;… Beschluss vom 10. Dezember 2024 - 2 BvQ 73/24 -, juris Rn. 8 ff.;… Kammerbeschluss vom 14. April 1994 - 2 BvR 2686/93 -, juris Rn. 17;… Kammerbeschluss vom 24. August 2009 - 2 BvQ 50/09 -, juris Rn. 4 ff.;.

    Vielmehr entspricht es gefestigter verfassungs- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung, dass gerade auch im Bereich von Kommunalwahlen, in dem das Wahlprüfungsverfahren nicht - wie bei Bundestags- und regelmäßig auch bei Landtagswahlen - auf Ebene der Verfassung, sondern einfachrechtlich normiert ist, Entscheidungen und Maßnahmen, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren beziehen, nur mit den in den Wahlvorschriften vorgesehenen Rechtsbehelfen und im Wahlprüfungsverfahren angefochten werden können (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Oktober 1960 - 2 BvQ 6/60 -, BVerfGE 11, 329 = juris Rn. 2;… Kammerbeschluss vom 14. April 1994 - 2 BvR 2686/93 -, juris Rn. 17;… Kammerbeschluss vom 13. August 1999 - 2 BvR 1461/99 -, juris Rn. 3; siehe auch LVerfG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 8. Juni 2020 - LVG 12/20 [K 3] -, juris Rn. 10-12; OVG RP…, Beschluss vom 30. April 2014 - 10 B 10415/14.OVG -, juris Rn. 3;… Beschluss vom 12. Mai 2014 - 10 B 10454/14.OVG -, juris Rn. 6; OVG Saarland…, Beschluss vom 30. April 2024 - 2 B 69/24 -, juris Rn. 22; BayVGH…, Beschluss vom 18. Januar 2002 - 4 ZE 02.135 -, juris Rn. 2; siehe auch StGH Bremen…, Beschluss vom 27. April 2023 - St 4/23 -, juris Rn. 18 ff. zu Bürgerschaftswahlen, für welche die Wahlprüfung ebenfalls allein einfachgesetzlich geregelt ist).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht