Volltextveröffentlichungen (4)

• DFR

  Glaubensabwerbung

• opinioiuris.de

  Glaubensabwerbung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 4 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1; StGB § 57
  Umfang und Reichweite der verfassungsrechtlich geschützten Religionsfreiheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Grundrecht auf Glaubensfreiheit - Glaubensfreiheit - Schutz der Glaubensfreiheit - Werbung um Glauben - Abwerbung von Glauben

• zeit.de (Pressebericht, 03.03.1961)

  Abwerbung vom Glauben: Der Ludendörffler lockte mit Tabak

Besprechungen u.ä.

• jurafuchs.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Werbung 2: Tabak für Kirchenaustritt

Papierfundstellen

• BVerfGE 12, 1
• NJW 1961, 211
• MDR 1961, 113
• DVBl 1961, 344
• DÖV 1961, 28

Wird zitiert von ... (62)Zitiert selbst (1)

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• BVerfG, 03.10.1951 - 1 BvR 103/51

  Prüfungsumfang bei Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Entscheidungen

  Auszug aus BVerfG, 08.11.1960 - 1 BvR 59/56

  Soweit der Beschwerdeführer sich gegen die Richtigkeit dieser Feststellung durch den Bundesgerichtshof wendet, kann er mit seinem Vorbringen in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde kein Gehör finden; es ist nicht ersichtlich, daß bei der Feststellung des Tatbestandes spezifisches Verfassungsrecht verletzt worden ist (BVerfGE 1, 7 [8]; 418 [420]; 2, 336 [339]; 5, 17 [20 f.]; 6, 7 [10]).

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• BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10

  Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der …

  Es erstreckt sich nicht nur auf die innere Freiheit, zu glauben oder nicht zu glauben, das heißt einen Glauben zu haben, zu verschweigen, sich vom bisherigen Glauben loszusagen und einem anderen Glauben zuzuwenden, sondern auch auf die äußere Freiheit, den Glauben zu bekunden und zu verbreiten, für seinen Glauben zu werben und andere von ihrem Glauben abzuwerben (vgl. BVerfGE 12, 1 ; 24, 236 ; 105, 279 ; 123, 148 ).
• BVerfG, 26.06.2002 - 1 BvR 670/91

  Osho

  Geschützt sind auch die Freiheit, für den eigenen Glauben und die eigene Überzeugung zu werben, und das Recht, andere von deren Religion oder Weltanschauung abzuwerben (vgl. BVerfGE 12, 1 ; 24, 236 ).
• BVerfG, 22.10.2014 - 2 BvR 661/12

  Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen …

  Die Regelung genuin religiöser oder weltanschaulicher Fragen, die parteiergreifende Einmischung in die Überzeugungen, Handlungen und die Darstellung Einzelner oder religiöser und weltanschaulicher Gemeinschaften sind dem Staat mangels Einsicht und geeigneter Kriterien untersagt (vgl. BVerfGE 12, 1 ; 41, 65 ; 72, 278 ; 74, 244 ; 93, 1 ; 102, 370 ; 108, 279 ).

• BVerfG, 14.01.2020 - 2 BvR 1333/17

  Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

  Es erstreckt sich nicht nur auf die innere Freiheit, zu glauben oder nicht zu glauben, das heißt einen Glauben zu haben, zu verschweigen, sich vom bisherigen Glauben loszusagen und einem anderen Glauben zuzuwenden, sondern auch auf die äußere Freiheit, den Glauben zu bekunden und zu verbreiten, für seinen Glauben zu werben und andere von ihrem Glauben abzuwerben (vgl. BVerfGE 12, 1 ; 24, 236 ; 105, 279 ; 123, 148 ).
• BAG, 24.02.2011 - 2 AZR 636/09

  Kündigung wegen Glaubenskonflikts

  Rn. 33 (a) Die Glaubensfreiheit gemäß Art. 4 Abs. 1 GG gewährleistet dem Einzelnen einen Rechtsraum, in dem er sich die Lebensform zu geben vermag, die seiner Überzeugung entspricht (BVerfG 8. November 1969 - 1 BvR 59/56 - zu II 1 der Gründe, BVerfGE 12, 1).
• BVerfG, 27.06.2017 - 2 BvR 1333/17

  Eilantrag gegen Kopftuchverbot für Referendarinnen im juristischen …

  Es erstreckt sich nicht nur auf die innere Freiheit zu glauben oder nicht zu glauben, das heißt einen Glauben zu haben, zu verschweigen, sich vom bisherigen Glauben loszusagen und einem anderen Glauben zuzuwenden, sondern auch auf die äußere Freiheit, den Glauben zu bekunden und zu verbreiten, für seinen Glauben zu werben und andere von ihrem Glauben abzuwerben (vgl. BVerfGE 12, 1 ; 24, 236 ; 105, 279 ; 123, 148 ).
• BVerfG, 19.10.1971 - 1 BvR 387/65

  Gesundbeter

  Insofern ist die Glaubensfreiheit mehr als religiöse Toleranz, d. h. bloße Duldung religiöser Bekenntnisse oder irreligiöser Überzeugungen (BVerfGE 12, 1 [3]).

  Rn. 24 Art. 4 Abs. 1 GG erklärt die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit für unverletzlich (vgl. BVerfGE 12, 1 [4]).

• BVerfG, 16.10.1968 - 1 BvR 241/66

  (Aktion) Rumpelkammer

  Dieser Begriff umfaßt nämlich - gleichgültig, ob es sich um ein religiöses Bekenntnis oder eine religionsfremde oder religionsfreie Weltanschauung handelt - nicht nur die innere Freiheit, zu glauben oder nicht zu glauben, d. h. einen Glauben zu bekennen, zu verschweigen, sich von dem bisherigen Glauben loszusagen und einem anderen Glauben zuzuwenden, sondern ebenso die Freiheit des kultischen Handelns, des Werbens, der Propaganda (BVerfGE 12, 1 [3 f.]).
• BVerfG, 19.12.2000 - 2 BvR 1500/97

  Körperschaftsstatus der Zeugen Jehovas

  Mangels Einsicht und geeigneter Kriterien darf der neutrale Staat im Bereich genuin religiöser Fragen nichts regeln und bestimmen (BVerfGE 12, 1 ; 41, 65 ; 72, 278 ; 74, 244 ).
• BVerfG, 18.10.2016 - 1 BvR 354/11

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Ausgestaltung von "Kopftuchverboten" …

  Es erstreckt sich nicht nur auf die innere Freiheit, zu glauben oder nicht zu glauben, das heißt einen Glauben zu haben, zu verschweigen, sich vom bisherigen Glauben loszusagen und einem anderen Glauben zuzuwenden, sondern auch auf die äußere Freiheit, den Glauben zu bekunden und zu verbreiten, für seinen Glauben zu werben und andere von ihrem Glauben abzuwerben (vgl. BVerfGE 12, 1 ; 24, 236 ; 105, 279 ; 123, 148 ).
• BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 1282/11

  Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften durch Landesgesetz …
• BAG, 22.03.1995 - 5 AZB 21/94

  Religionsgemeinschaftseigenschaft von Scientology
• BVerfG, 09.05.2016 - 1 BvR 2202/13

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen …
• BVerfG, 11.04.1972 - 2 BvR 75/71

  Eidesverweigerung aus Glaubensgründen
• BVerwG, 06.02.1975 - II C 68.73

  Beamtenverhältnis auf Probe - Ausbildungsabschnitte - Ausbildungsstätte - …
• BVerwG, 21.04.1999 - 6 C 18.98

  Erfolgreicher Widerspruch gegen Kruzifix im Klassenraum
• VG Berlin, 12.12.2019 - 27 K 292.15

  Kirchensteuerpflicht von im Kindesalter getauften und nicht aus der Kirche wieder …
• BVerfG, 14.12.1965 - 1 BvR 413/60

  Kirchenbausteuer
• BVerfG, 17.12.2014 - 2 BvR 278/11

  Staatliche Anerkennung der Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft abhängig …
• BVerfG, 24.10.2006 - 2 BvR 1908/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der deutschen Vereinigungskirche gegen …
• BVerwG, 02.12.2009 - 5 C 24.08

  Einbürgerung, -sbewerber; Einbürgerungszusicherung, Anspruch auf Erteilung einer …
• BVerfG, 02.07.2008 - 1 BvR 3006/07

  Gebührenpflichtiges Verfahren zum Kirchenaustritt verfassungsgemäß
• BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvR 329/71

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Nachbesteuerung bei Kirchenaustritt
• AG Kitzingen, 26.04.2021 - 1 Cs 882 Js 16548/20

  Glaubensfreiheit als Entschuldigungsgrund bei Kirchenasyl
• BVerfG, 14.03.1973 - 2 BvR 621/72

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Beschränkung des Besuchs- und Briefverkehrs von …
• BVerwG, 04.07.1996 - 11 B 23.96

  Straßen- und Wegerecht: Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Erteilung einer …
• BVerfG, 31.03.1971 - 1 BvR 744/67

  Mitgliedschaftsrecht
• BVerwG, 14.11.1980 - 8 C 12.79

  Wehrpflicht - Zurückstellung - Berufsausbildung - Ausbildungsgang
• BVerwG, 23.03.1971 - I C 54.66

  Verfassungsrecht - Recht der Vereinigungen - (Staatskirchenrecht), Allg. …
• BVerwG, 11.06.1968 - II C 101.64

  Predigender Polizist
• VGH Bayern, 19.02.2009 - 19 CS 08.1175

  Sofortvollzug der Ausweisung; Unterstützung terroristischer Bestrebungen durch …
• VG Berlin, 25.10.1993 - 27 A 214.93

  Feststellung der Anerkennung als öffentlich-rechtliche Körperschaft; Rechtsstatus …
• VGH Baden-Württemberg, 02.08.1995 - 1 S 438/94

  Entziehung der Rechtsfähigkeit eines eingetragenen Vereins mit religiösem …
• BAG, 13.10.1988 - 6 AZR 144/85

  Abmahnung eines Lehrers wegen Kandidatur für die DKP - Auferlegung einer den …
• VG Koblenz, 21.08.2015 - 5 K 1028/14

  Kirchensteuer wurde zu Recht erhoben
• VGH Bayern, 14.02.2003 - 5 CE 02.3212

  Scientology kann Freistaat Bayern die Verbreitung des Buchs "Gesundheitliche und …
• BVerfG, 28.02.1992 - 2 BvR 1088/88

  Verfassungsfragen im Zusammenhang mit der 1938 erfolgten Zuweisung eines …
• VerfGH Sachsen, 20.04.1995 - 15-IV-93
• StGH Hessen, 27.10.1965 - P.St. 388

  Schulgebet in öffentlicher Volksschule
• VG Ansbach, 01.10.2015 - AN 6 K 15.00898

  Rundfunkbeitragspflicht
• BGH, 29.09.1983 - III ZR 210/82

  Zulassung der Revision - Amtspflichtverletzung durch Weiterleitung eines …
• VG Braunschweig, 11.04.1979 - I A 130/77

  Anforderungen an Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten ; Verleihung der Rechte …
• OVG Niedersachsen, 23.02.2022 - 13 LA 226/21

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Einbürgerung; Prediger; Salafismus; …
• OVG Niedersachsen, 15.03.2004 - 12 LA 410/03

  Erlaubnis; Gemeingebrauch; Glaubensfreiheit; Hare-Krishna-Bewegung; …
• BVerwG, 07.03.1997 - 3 B 173.96

  Verfassungsrecht - Religionsausübungsfreiheit und Errichtung eines kirchlichen …
• BVerfG, 21.01.1991 - 1 BvR 976/90

  Ausnahme vom Gebot der Rechtswegerschöpfung bei zweifelhafter Rechtslage …
• VG Hannover, 20.08.1997 - 6 A 8016/94

  Verpflichtung zur Teilnahme am Unterricht "Werte und Normen"; Gebot der …
• VGH Baden-Württemberg, 04.10.1988 - 1 S 3235/87

  Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebotes und Sachlichkeitsgebotes bei …
• VGH Bayern, 06.05.1987 - 7 B 86.01557
• VG Osnabrück, 21.03.2006 - 1 A 491/05

  Zur Begründung der Kirchenmitgliedschaft bei Konversion zum katholischen Glauben; …
• BGH, 24.10.1962 - IV ZR 81/62

  Glaubenswechsel eines Ehegatten als Scheidungsgrund
• BVerfG, 03.12.1996 - 2 BvR 2274/96

  Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen die Beweiswürdigung des Strafrichters - …
• VG Würzburg, 08.03.1989 - W 3 K 88 497
• VG Frankfurt/Main, 04.09.1990 - IV/2 E 2234/86
• VerfGH Sachsen, 29.08.1996 - 2-IV-96
• OVG Rheinland-Pfalz, 30.11.1976 - 2 D 9/76

  Voraussetzungen für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage; …
• VG Freiburg, 06.06.1994 - 4 K 758/93

  Werbungstätigkeit einer Religionsgemeinschaft als gewerbliche Tätigkeit; …
• VG Frankfurt/Main, 02.12.1997 - 10 E 755/94

  Mitgliedschaft in der Jüdischen Gemeinde Steuern der Korporierten …
• OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.1973 - 2 B 8/73

  Ausweisung eines mit einer Deutschen verheirateten Ausländers; Anfestung einer …
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.1963 - W 1/63
• VG Hamburg, 24.09.1984 - 13 VG 2631/84
• VG München, 25.07.1984 - M 1392 VII 84