Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerfG, 28.04.1954 - 1 BvL 85/53   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1954,78
BVerfG, 28.04.1954 - 1 BvL 85/53 (https://dejure.org/1954,78)
BVerfG, Entscheidung vom 28.04.1954 - 1 BvL 85/53 (https://dejure.org/1954,78)
BVerfG, Entscheidung vom 28. April 1954 - 1 BvL 85/53 (https://dejure.org/1954,78)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1954,78) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • DFR

    Besatzungsrecht

  • opinioiuris.de

    Besatzungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortgeltung vorkonstitutionellen Rechts: KRG 18

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 3, 368
  • NJW 1954, 873
  • MDR 1954, 406
  • MDR 1954, 717
  • MDR 1954, 718
  • DVBl 1954, 497
  • DÖV 1954, 405
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.07.1952 - 1 BvF 1/52

    Deutschlandvertrag

    Auszug aus BVerfG, 28.04.1954 - 1 BvL 85/53
    Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen das Bundesverfassungsgericht angerufen werden kann, sind vielmehr jeweils genau bezeichnet (BVerfGE 1, 396 [408]).
  • BVerfG, 22.04.1953 - 1 BvL 18/52

    Straffreiheitsgesetz

    Auszug aus BVerfG, 28.04.1954 - 1 BvL 85/53
    Rn. 24 1. Die Entscheidung kann ohne mündliche Verhandlung ergehen, da kein Verfassungsorgan dem Verfahren als "Beteiligter" beigetreten ist (vgl. BVerfGE 2, 213 [217 f.]).
  • BVerfG, 06.03.1952 - 1 BvO 1/51

    Arbeitsgerichtsgesetz

    Auszug aus BVerfG, 28.04.1954 - 1 BvL 85/53
    Die Bestimmung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit Art. 124, 125 GG und führt in einem Rechtsstreit nur dann zur Aussetzung und Anrufung des Bundesverfassungsgerichts, wenn streitig und erheblich ist, ob Recht auf Grund eines der Tatbestände dieser beiden Artikel als Bundesrecht fortgilt (vgl. BVerfGE 1, 162 [164]; Holtkotten in Bonner Kommentar, Art. 126 Anm. II 3 e; von Mangoldt, Das Bonner Grundgesetz, Art. 126 Anm. 2; Geiger, Kommentar zum BVerfGG, Vorbemerkung vor § 86, 1).
  • BVerfG, 29.05.1974 - 2 BvL 52/71

    Solange I

    Er hat außerdem entschieden, daß das Bundesverfassungsgericht nicht zuständig ist, deutsches Recht (nämlich ein Durchführungsgesetz zum Kontrollratsgesetz) auf seine Vereinbarkeit mit dem Besatzungsrecht zu überprüfen (BVerfGE 3, 368).

    Seine Zuständigkeit kann nicht aus rechtspolitischen Erwägungen über die positive Zuständigkeitsregelung hinaus erweitert werden" (BVerfGE 3, 368 [376 f.]).

  • BVerfG, 16.02.1965 - 1 BvL 15/62

    Devisenbewirtschaftungsgesetz

    Sie kann dann von den Verwaltungsgerichten selbst entschieden werden; denn sowohl für die Frage, ob deutsches Recht mit Besatzungsrecht vereinbar ist, wie für die Gültigkeit deutschen Verordnungsrechts überhaupt besitzen alle Gerichte die volle Entscheidungskompetenz (BVerfGE 3, 368 [376 f.]; 1, 184).
  • BVerfG, 18.10.1961 - 1 BvR 730/57

    Feststellung des Verbots einer Vereinigung - Art. 9 Abs. 2 GG

    Die Voraussetzungen, unter denen dieses Gericht angerufen werden kann, sind vielmehr im einzelnen bezeichnet (BVerfGE 1, 396 (408); 3, 368 (376)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht