Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.1955 - 1 BvC 2/54   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1955,42
BVerfG, 21.12.1955 - 1 BvC 2/54 (https://dejure.org/1955,42)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.1955 - 1 BvC 2/54 (https://dejure.org/1955,42)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 1955 - 1 BvC 2/54 (https://dejure.org/1955,42)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,42) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • wahlrecht.de

    Mandatsrelevanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gegenstand und Zweck des Wahlprüfungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 4, 370
  • NJW 1956, 100 (Ls.)
  • DVBl 1956, 348
  • DÖV 1956, 316
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (39)

  • VerfGH Berlin, 16.11.2022 - VerfGH 154/21

    Ungültigerklärung der Wahlen zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den …

    Vielmehr kann nach dem Grundsatz der Mandatsrelevanz ein festgestellter Wahlfehler nur dann Auswirkungen auf die Gültigkeit der Wahl haben, wenn er sich auf die Sitzverteilung im Parlament ausgewirkt hat oder haben könnte (…vgl. BVerfG vom 09.06.2020, 2 BvC 37/19, Rn. 34;… BVerfG vom 23.11.1993, 2 BvC 15/91, Rn. 55; BVerfG vom 21.12.1955, 1 BvC 2/54, Rn. 15;… StGH Hessen vom 11.01.2021, P.St. 2733, Rn. 111;… ThürVerfGH vom 09.07.2015, VerfGH 9/15, Rn. 54 f.;… Burghart, in: Leibholz/Rinck, Art. 41 GG, 81. EL 2020, Rn. 36 f.;… Schmidt-Bleibtreu, in: ders./Klein/Bethge, § 48 BVerfGG, 61. EL Juli 2021, Rn. 11), anderenfalls kann er nur benannt werden mit der Erwartung, dass die zuständigen Wahlorgane diesen Fehler nicht wiederholen.
  • BVerfG, 20.10.1993 - 2 BvC 2/91

    Kandidatenaufstellung

    Eine Beschwerde nach § 48 BVerfGG kann daher nur dann Erfolg haben, wenn sie auf Wahlfehler gestützt wird, die auf die Sitzverteilung von Einfluß sind oder sein können (vgl. BVerfGE 4, 370 [Leitsatz]; 85, 148 [158 f.]).
  • VerfGH Saarland, 29.09.2011 - Lv 4/11

    Wahlanfechtung; Wahlprüfbeschwerde; Auswirkung unterlassener Bemühungen zur …

    Erst die ernsthaft in Betracht zu ziehende Möglichkeit der Auswirkung eines Wahlfehlers auf die konkrete Sitzverteilung kann daher dazu führen, eine Wahl ganz oder teilweise für ungültig zu erklären (vgl. BVerfGE 4, 370, 372 f. [BVerfG 21.12.1955 - 1 BvC 2/54] ;… Schreiber, in: BWahlG, 8. Auflage 2009, § 49 Rdn. 11, 13 ff. mit umfangreichen w. Nachw. aus Rspr. und Lit.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht