Volltextveröffentlichungen (4)

• Judicialis

  VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2; ; VOB/B § 12; ; VOB/B § 2; ; BGB § 631; ; BGB § 284; ; BGB § 286; ; AGBG § 11 Nr. 15; ; AGBG § 9; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; ZPO § 546

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2
  Bestimmtheit der Frist zur Mängelbeseitigung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Frist zur Mangelbeseitigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Fristsetzung zur Mängelbeseitigung; Schreinerarbeiten ; Abnahme der Werkleistung ; Mangelbeseitigung; Werklohnanspruch ; Werklohnforderung

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf - 2a O 234/98
• OLG Düsseldorf, 15.03.2000 - 5 U 92/99

Papierfundstellen

• BauR 2001, 645

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 13.07.1970 - VII ZR 176/68

  Aufrechnung des Auftraggebers mit Vorschußanspruch zur Mängelbeseitigung gegen …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.03.2000 - 5 U 92/99

  Grundsätzlich kann der Bauherr derartige Ansprüche gegen die offene Werklohnforderung verrechnen oder damit gegen eine Vergütungsforderung aus ordnungsgemäß erbrachten sonstigen Werkleistungen aufrechnen (vgl. BGH in NJW 1970, 2019).

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• OLG Stuttgart, 11.07.2019 - 13 U 230/18

  Bauvertrag: Schweigen auf eine Auftragsbestätigung; Geltendmachung von …

  Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich der Auftragnehmer nach dem Gesamtbild der aufgetretenen Mängel als völlig unzuverlässig und zur Erstellung des Bauwerks ungeeignet erwiesen hat (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 401,; BauR 1996, 906) oder er trotz Vorhalts des Auftraggebers unnachgiebig nur ungeeignete Nachbesserungsleistungen anbietet (vgl. OLG Celle NJW-RR 1994, 1174 OLG Düsseldorf BauR 2001, 645).
• LG Karlsruhe, 20.12.2019 - 10 O 365/17

  Keine Kündigung nach Abnahme!

  Dies kann der Fall sein, wenn sich der Auftragnehmer nach dem Gesamtbild der aufgetretenen Mängel als völlig unzuverlässig und zur Erstellung des Bauwerks ungeeignet erwiesen hat (OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 401; BauR 1996, 906) oder er trotz Vorhalts des Auftraggebers unnachgiebig nur ungeeignete Nachbesserungsleistungen anbietet (OLG Celle NJW-RR 1994, 1174; OLG Düsseldorf BauR 2001, 645).
• LG Köln, 15.08.2023 - 5 O 3/20
  Dies kann namentlich der Fall sein, wenn sich Letzterer nach dem Gesamtbild der aufgetretenen Mängel als völlig unzuverlässig und zur Erstellung des Bauwerks ungeeignet erwiesen hat oder er trotz Vorhalts des Auftraggebers unnachgiebig nur ungeeignete Nachbesserungsleistungen anbietet (OLG Celle NJW-RR 1994, 1174; OLG Düsseldorf BauR 2001, 645;… zum Ganzen Koenen, in: BeckOK VOB/B, 51. Ed. 30.4.2023, VOB/B § 13 Abs. 5 Rn. 110).