Rechtsprechung
| BayObLG, 21.07.2000 - 1 ObOWi 351/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; BKatV § 2 Abs. 1 Nr. 1
Einlassung des Betroffenen zum "Augenblicksversagen" - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsbeschwerde; Augenblicksversagen; Fahrlässigkeit; Geschwindigkeitsüberschreitung; Begründungsaufwand
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 2001, 46
- BayObLGSt 2000, 106
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96
Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …
Auszug aus BayObLG, 21.07.2000 - 1 ObOWi 351/00
Im Hinblick auf das mit der Rechtsbeschwerde geltend gemachte "Augenblicksversagen" im Sinne der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.9.1997 (BGHSt 43, 241) ist zu bemerken:.
- OLG Bamberg, 17.07.2012 - 3 Ss OWi 944/12
Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Erforderliche Feststellungen …
10 5. Ein im Einzelfall eine Ausnahme von dem an sich verwirkten Regelfahrverbot rechtfertigender besonderer Tatumstand oder gar ein privilegierendes sog. Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den insoweit gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und BayObLG DAR 2000, 577; ferner u.a. auch OLG Bamberg VerkMitt. - OLG Bamberg, 21.11.2006 - 3 Ss OWi 1516/06
Verhängung des Regelfahrverbots bei Überschreitung einer aus Gründen des …
aa) Wie der Senat bereits wiederholt für vergleichbare Sachverhaltskonstellationen entschieden hat (Beschlüsse des 3. Senats für Bußgeldsachen vom 21.04.2006 - 3 Ss OWi 456/06 und vom 02.06.2006 - 3 Ss OWi 438/06; vgl. zuletzt auch Beschluss des 2. Senats für Bußgeldsachen vom 27.09.2006 - 2 Ss OWi 1151/06, rechtfertigen die getroffenen Feststellungen zugunsten des Betroffenen selbst dann nicht die Annahme eines so genannten Augenblicksversagens im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den insoweit gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und BayObLG DAR 2000, 577; zusammenfassend Deutscher in Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren [2005] Rn. 809 ff., insbesondere Rn. 812 bis 836 mit zahlr. - OLG Bamberg, 01.06.2010 - 3 Ss OWi 814/10
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Urteilsfeststellungen bei Absehen vom …
Insbesondere kann ein den Betroffenen im Einzelfall privilegierendes sog. Augenblicksversagen im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 43, 241/250 ff.; zu den gesteigerten Darlegungsanforderungen vgl. BayObLGSt 1999, 4/5 ff.; 2000, 106/107 f. und DAR 2000, 577; vgl. auch OLG Bamberg VRR 2007, 113 ff. = VerkMitt.
- OLG Bamberg, 09.01.2007 - 3 Ss OWi 1708/06
Keine Ausnahme von Fahrverbot
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 12.03.2001 - Ss 73/01
Befahren einer Bundesautobahn mit einem LKW ohne gültige Gebührenbescheinigung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 13.11.2000 - Ss 73/01
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Verurteilung eines Führers eines Lastzuges zur …
Rn. 17 Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der rechtlichen Überprüfung des angefochtenen Urteils durch das Rechtsbeschwerdegericht ausschließlich die Sachverhaltsfeststellungen des Amtsgerichts zugrunde gelegt werden können (BayObLG VRS 99, 374 [375];… SenE v. 02.03.2001 - Ss 30/01 B - Steindorf, in: Karlsruher Kommentar, OWiG, 2. Aufl., § 79 Rdnr. 119); das davon abweichende tatsächliche Vorbringen des Betroffenen in der Begründung seines Zulassungsantrags kann hingegen keine Berücksichtigung finden. - BayObLG, 29.08.2002 - 1 ObOWi 317/02
Anforderungen an die Rüge der unzulässigen Bezugnahme auf eine Einlassung - …
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