Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 9 U 46/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,11390
OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 9 U 46/07 (https://dejure.org/2007,11390)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.09.2007 - 9 U 46/07 (https://dejure.org/2007,11390)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. September 2007 - 9 U 46/07 (https://dejure.org/2007,11390)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,11390) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 99 Abs 2 ZPO, § 511 ZPO, § 537 ZPO, § 718 ZPO
    Berufungsbeschränkung auf einen Angriff der Kostenentscheidung und des Ausspruchs über die vorläufige Vollstreckbarkeit eines Anerkenntnisurteils

  • Judicialis

    ZPO § 99 Abs. 2; ; ZPO § 511; ; ZPO § 537; ; ZPO § 718

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 99 Abs. 2; ZPO § 511; ZPO § 537; ZPO § 718
    Unzulässigkeit einer sich auf Nebenentscheidungen beschränkenden Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2007, 17929
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Köln, 31.03.2005 - 20 U 32/05

    Isolierte Anfechtung der Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 04.09.2007 - 9 U 46/07
    Wie das OLG Köln (NJW-RR 2006, 66) zutreffend ausführt, besteht ein über die Möglichkeiten der §§ 718 und 537 ZPO hinausgehendes Bedürfnis zur Anfechtung des Ausspruches zur vorläufigen Vollstreckbarkeit nicht.
  • OLG Nürnberg, 21.12.2021 - 3 U 3716/21

    Rechtzeitigkeit der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung

    Das dort jeweils angeführte Hauptargument, mit Ablauf der Berufungsfrist entfalle die Beschwer und dem Beschwerten sei zumutbar, die Monatsfrist abzuwarten, da eine vorherige Entscheidung ohnehin nicht erreichbar sei (BeckOK ZPO/Jaspersen, 42. Ed. 1.9.2021, ZPO § 108 Rn. 21; OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 4. September 2007 - 9 U 46/07, BeckRS 2007, 17929; OLG Köln, Hinweisbeschluss vom 31. März 2005 - 20 U 32/05, NJW-RR 2006, 66), greift aber in Konstellationen der vorliegenden Art gerade nicht (zutreffend OLG Rostock, Urteil vom 28. August 2008, 1 U 173/08, NJW-RR 2009, 498 (499); für eine Zulässigkeit in einem solchen Fall wohl auch MüKoZPO/Rimmelspacher, 6. Aufl. 2020, ZPO § 520 Rn. 31).
  • LG Berlin, 06.07.2021 - 65 S 15/21

    Wohnraummietvertrag: Wirksames Zustandekommen - Scheingeschäft - vereinfachtes

    Der Berufung fehlt das Rechtsschutzbedürfnis, denn der Beklagte hat im Rahmen des Berufungsverfahrens über die Hauptsache die einfachere, schnellere und billigere vom Gesetz vorgesehene Möglichkeit eines Antrags nach § 718 Abs. 1 ZPO (vgl. Herget in: Zöller, ZPO, 33. Aufl. 2020, § 718 Rn. 1; OLG Koblenz Beschl. v. 09.01.2007 - 11 U 1392/06, juris Rn. 7ff.; OLG Frankfurt Beschl. v. 04.09.2007 - 9 U 46/07, juris Rn. 4; OLG Köln, Beschl. v. 31.03.2005 - 20 U 32/05, juris Rn. 7; OLG Nürnberg, Beschl. v. 10.11.1988 - 8 U 3100/88, NJW 1989, 842, beck-online), außerhalb eines Berufungsverfahrens in der Hauptsache können die Parteien nach § 537 ZPO unter den dort genannten Voraussetzungen eine Korrektur erreichen.
  • OLG Dresden, 27.04.2018 - 4 U 373/18

    Voraussetzungen der Umdeutung der Berufung gegen die Kostenentscheidung eines

    Eine Umdeutung des durch die anwaltlich vertretene Klägerin ausdrücklich als Berufung bezeichneten Rechtsmittels in eine sofortige Beschwerde kommt vorliegend ebenfalls nicht in Betracht (so ausdrücklich auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 04. September 2007 - 9 U 46/07 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht