Rechtsprechung
| OLG München, 20.01.2011 - 1 W 43/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Vorläufige Streitwertfestsetzung: Zulässigkeit einer isolierten Beschwerde
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 63 Abs. 1 S. 2; GKG § 67
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die vorläufige Streitwertfestsetzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen die vorläufige Streitwertfestsetzung
Verfahrensgang
- LG München I, 19.10.2010 - 9 O 18752/10
- OLG München, 20.01.2011 - 1 W 43/11
Papierfundstellen
- BeckRS 2011, 2257
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 10.02.2004 - 5 W 108/04
Anfechtbarkeit der Festsetzung des Zuständigkeitsstreitwerts mit der Beschwerde
Auszug aus OLG München, 20.01.2011 - 1 W 43/11
Rn. 4 Die Zulässigkeit der Beschwerde des Beklagten würde im Übrigen auch zu einer Aushöhlung von § 280 ZPO führen (OLG Koblenz, Beschluss vom 10.02.2004, 5 W 108/04).
- OLG Brandenburg, 26.01.2021 - 11 W 2/21 Eine vorläufige Wertfestsetzung gem. § 63 Abs. 1 GKG ist hingegen nach einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, keine Entscheidung, gegen die eine Streitwertbeschwerde nach § 68 Abs. 1 GKG möglich ist (OLG Stuttgart, BeckRS 2016, 05676; OLG Koblenz, BeckRS 2012, 18643; OLG Celle, BeckRS 2012, 17361; OLG München BeckRS 2011, 02257; OLG Saarbrücken, BeckRS 2010, 31020; OLG Jena, BeckRS 2009, 07885; OLG Frankfurt a.M., BeckRS 2009, 07886; OLG Düsseldorf, BeckRS 2008, 14697; OLG Hamm, BeckRS 2005, 11124).
- OLG München, 20.06.2011 - 1 W 1072/11
Gerichtskosten: Isolierte Anfechtung einer vorläufigen Streitwertfestsetzung
2 Im Übrigen ist eine vorläufige Streitwertfestsetzung nicht isoliert anfechtbar, § 63 Abs. 1 S. 2 GKG (vgl. OLG München vom 20.01.2011, Az. 1 W 43/11).
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.