Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 242; BGB § 631
  Bindung des Architekten an seine Schlussrechnung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist Architekt an die Schlussrechnung gebunden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• ra-dp.de (Kurzinformation)

  Bindung des Architekten an Schlussrechnung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Bindung an eine Schlussrechnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bindung des Architekten an seine Schlussrechnung

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist der Architekt an seine Schlussrechnung gebunden? (IBR 2012, 212)

Papierfundstellen

• BauR 2012, 842
• BeckRS 2012, 3596

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 23.10.2008 - VII ZR 105/07

  Bindung des Architekten an die Schlussrechnung; Unzumutbarkeit einer …

  Auszug aus OLG Köln, 23.11.2011 - 11 U 127/11

  Rn. 6 Die Ansicht des Landgerichts, dass die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Annahme eines Ausnahmefalls der Bindungswirkung an eine frühere Schlussrechnung des Architekten nach Treu und Glauben vorliegen ( hierzu: BGH NZBau 2009, 33; NZBau 2010, 443;… auch Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rz. 885 ff) ist überzeugend.
• BGH, 22.04.2010 - VII ZR 48/07

  Architektenvertrag: Fälligkeit des Architektenhonorars auf der Grundlage einer …

  Auszug aus OLG Köln, 23.11.2011 - 11 U 127/11

  Rn. 6 Die Ansicht des Landgerichts, dass die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Annahme eines Ausnahmefalls der Bindungswirkung an eine frühere Schlussrechnung des Architekten nach Treu und Glauben vorliegen ( hierzu: BGH NZBau 2009, 33; NZBau 2010, 443;… auch Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rz. 885 ff) ist überzeugend.
• OLG Hamm, 29.04.2008 - 24 U 99/06

  Bindung eines Architekten an die Honorarschlussrechnung; Beginn der Verjährung …

  Auszug aus OLG Köln, 23.11.2011 - 11 U 127/11

  Rn. 12 Allerdings weist der hier zugrunde liegende Sachverhalt Besonderheiten auf, die die Beklagte zu der Annahme berechtigten, dass der Kläger bei einer Neuberechnung seines Honorars jedenfalls keine Nachforderung geltend machen würde, die den in der Schlussrechnung vom 7.6.2006 geltend gemachten Betrag in Höhe von 11.199,82 EUR erheblich übersteigen ( vgl. zu einem ähnlichen gelagerten Fall: OLG Hamm BauR 2009, 1325: nach Rüge der mangelnden Prüffähigkeit der Rechnung durch den Auftraggeber hatte der Architekt in der Folgezeit zum Ausdruck gebracht , dass seine frühere Rechnung abschließend sein sollte, worauf sich der Besteller einrichtete).
• OLG Köln, 17.11.2004 - 11 U 53/04

  Vergütung des Architekten bei erkennbarer Verpflichtung zur Einhaltung eines …

  Auszug aus OLG Köln, 23.11.2011 - 11 U 127/11

  Rn. 11 Der Kläger weist zwar zu Recht darauf hin, dass sich der Auftraggeber dann nicht auf ein schutzwürdiges Vertrauen auf die Maßgeblichkeit der früheren Schlussrechnung berufen kann, wenn er selbst diese Schlussrechnung gerügt hat ( Urteil Senat NZBau 2005, 467; OLG Düsseldorf BauR 2010, 482).
• OLG Düsseldorf, 28.03.2008 - 22 U 2/08

  Pauschalhonorarvereinbarung unwirksam?

  Auszug aus OLG Köln, 23.11.2011 - 11 U 127/11

  Rn. 11 Der Kläger weist zwar zu Recht darauf hin, dass sich der Auftraggeber dann nicht auf ein schutzwürdiges Vertrauen auf die Maßgeblichkeit der früheren Schlussrechnung berufen kann, wenn er selbst diese Schlussrechnung gerügt hat ( Urteil Senat NZBau 2005, 467; OLG Düsseldorf BauR 2010, 482).

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• OLG Frankfurt, 02.05.2013 - 3 U 212/11

  Zur Frage, ob die Honorarvereinbarung eines Architekten wegen der vereinbarten …

  Rn. 33 Der Architekt ist zwar grundsätzlich berechtigt, auch nach einer erstellten Schlussrechnung eine weitergehende Forderung geltend zu machen, weil in einer Schlussrechnung in aller Regel kein Verzicht auf eine weitergehende Forderung liegt (…vgl. BGH, Urt. v. 23.10.2008, VII ZR 105/07, NJW 2009, 435, zit. nach juris, Rn. 8 m.w.Nw.; OLG Köln, Beschluss vom 23.11.2011, BauR 2012, 842, zit. nach juris, Rn. 5).
• OLG Naumburg, 10.10.2013 - 1 U 9/13

  Architektenvertrag: Umstände für ein widersprüchliches Verhalten bei der späteren …

  Dieses widersprüchliche Verhalten steht nach Treu und Glauben dem Geltendmachen der Mindestsätze entgegen, sofern der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraut hat und vertrauen durfte und wenn er sich darauf in einer Weise eingerichtet hat, dass ihm die Zahlung des Differenzbetrages zwischen dem vereinbarten Honorar und den Mindestsätzen nach Treu und Glauben nicht mehr zugemutet werden kann (BGH NJW 2012, 848, 849 m.w.N.; 1792; OLG Köln, Beschluss vom 23.11.2011, 11 U 127/11 - BeckRS 2012, 03596; OLG Hamm NZBau 2011, 114 m.w.N.; Scholtissek, NZBau 2012, 150 f.).