Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.09.2011 - II-8 WF 208/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Stufenklage; unrichtige Entscheidungsform
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 888 ZPO
Stufenklage; unrichtige Entscheidungsform - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 256; ZPO § 888
Vollstreckung einer im Rahmen einer Stufenklage ergangenen Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Vollstreckung einer i.R. einer Stufenklage ergangenen Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Verfahrensgang
- AG Bochum - 61 F 421/09
- OLG Hamm, 14.09.2011 - II-8 WF 208/11
Papierfundstellen
- BeckRS 2012, 10501
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 03.08.2015 - 1 WF 312/15
Zwangsgeld: Anforderungen an die geschuldete Auskunftserteilung und Belegpflicht …
Erst wenn der Schuldner seiner diesbezüglichen Darlegungslast nachgekommen ist, hat der Gläubiger das Gegenteil zu beweisen (…Zöller/Stöber, ZPO, 30. Aufl., § 888, Rn. 2, 11; OLG Hamm, Beschluss vom 14.09.2011, Az. II-8 WF 208/11, juris). - KG, 16.03.2023 - 5 W 140/2 Denn dazu bedarf es eines substantiierten und nachprüfbaren Vorbringens des Schuldners (vgl. OLG Celle MMR 2013, 320, 321; OLG Hamm BeckRS 2012, 10501; OLG Brandenburg BeckRS 2006, 10010;… Lackmann in: Musielak/Voit, ZPO, 19. Aufl., § 888 Rn. 9).
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