Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 536 Abs. 1
  Anspruch auf Rückzahlung überbezahlter Miete nach Mietminderung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rückzahlung überbezahlter Miete nach Mietminderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Trocknungsgeräte zur Schimmelbeseitigung - Mietminderung

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Beseitigung eines Schimmelbefalls durch Trocknungsgeräte berechtigt zu einer Mietminderung - Dauer der Mangelbeseitigung von 1,5 Monaten berechtigt zur fristlosen Kündigung

Papierfundstellen

• ZMR 2012, 625
• BeckRS 2012, 17154

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04

  Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines …

  Auszug aus LG Köln, 29.03.2012 - 1 S 176/11

  § 814 BGB erfordert positive Kenntnis der Nichtschuld; es genügt nicht die Kenntnis der Tatsachen, aus denen sich das Fehlen der rechtlichen Verpflichtung ergibt, vielmehr muss der Leistende, ggf. auf Grund einer "Parallelwertung in der Laiensphäre", auch die zutreffende rechtliche Folgerung daraus ziehen (…Palandt/Sprau, BGB, 71. Auflage 2012, § 814 Rn. 3; BAG NJW 2005, 3082).

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• AG Düsseldorf, 27.03.2020 - 43 C 263/18

  Zwangsvollstreckung

  Soweit in der gerichtlichen Entscheidungspraxis wegen Schimmelbefalls auf höhere Minderungsquoten von 80 % oder sogar mehr erkannt worden ist, so lag dem entweder zugrunde, dass sich in der jeweils betroffenen Wohnung bzw. dem jeweils betroffenen Gewerberaum eine sehr hohe Konzentration von explizit gesundheitsgefährdenden Schimmelsporen in der Luft befanden oder aber, dass sehr weite Teile der Wohnung bzw. des Gewerberaums komplett mit Schimmel und Stockflecken behaftet und der Aufenthalt dort wegen der erheblichen, durch den Schimmelbefall hervorgerufenen Geruchsbelästigung für einen längeren Zeitraum nicht möglich war oder eine sonstige, durch den Schimmel hervorgerufene schwerwiegende Gebrauchsbeeinträchtigung im Einzelfall anzunehmen waren (vergleiche z.B. OLG Köln, Urteil vom 11.12.2001 - 22 U 301/00 -, juris; LG Köln, Urteil vom 29.03.2012 - 1 S 176/11, BeckRS 2012, 17154; LG Berlin, Urteil vom 08.01.1991 - 65 S 205/89 -, juris).