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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,33835
VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 (https://dejure.org/2012,33835)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 (https://dejure.org/2012,33835)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Oktober 2012 - 9 ZB 10.30390 (https://dejure.org/2012,33835)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Asylrecht; Sierra Leone; posttraumatische Belastungsstörung; unglaubwürdiges Vorbringen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1, 2; GG Art. 103 Abs. 1
    Einhaltung des Grundsatzes der Gewährung rechtlichen Gehörs i.R.d. Beweiserhebung über die Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an einer posttraumatischen Belastungsstörung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einhaltung des Grundsatzes der Gewährung rechtlichen Gehörs i.R.d. Beweiserhebung über die Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an einer posttraumatischen Belastungsstörung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2012, 59131
 
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Wird zitiert von ... (63)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …

    Auszug aus VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390
    Rn. 7 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.9.2007 Az. 10 C 8.07, BVerwGE 129, 251; Beschluss vom 26.7.2012, Az. 10 B 21.12 ) gehört zur Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an einer PTBS sowie eines entsprechenden Beweisantrags angesichts der Unschärfen des Krankheitsbilds und seiner vielfältigen Symptomatik regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests.
  • BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12

    Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …

    Auszug aus VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390
    Rn. 7 Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.9.2007 Az. 10 C 8.07, BVerwGE 129, 251; Beschluss vom 26.7.2012, Az. 10 B 21.12 ) gehört zur Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an einer PTBS sowie eines entsprechenden Beweisantrags angesichts der Unschärfen des Krankheitsbilds und seiner vielfältigen Symptomatik regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.10.2006 - A 9 S 1157/06

    Ablehnung der in der mündlichen Verhandlung gestellten Hilfsbeweisanträge …

    Auszug aus VGH Bayern, 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390
    Der objektive Ereignisaspekt ist nämlich nicht Gegenstand der gutachtlichen ärztlichen Untersuchung zu einer PTBS (vgl. VGH Baden-Württemberg vom 20.10.2006 InfAuslR 2007, 132).
  • VGH Bayern, 23.05.2017 - 9 ZB 13.30236

    Kein Abschiebungshindernis aufgrund einer behaupteten posttraumatischen …

    Rn. 9 Keiner weitergehenden Aufklärung bedarf auch, dass der Nachweis des Ereignisses, "das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde", nicht Gegenstand der gutachtlichen (fachärztlichen) Untersuchung einer posttraumatischen Belastungsstörung ist (vgl. BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8 m.w.N.).

    Rn. 10 Da eine posttraumatische Belastungsstörung nur zum Entstehen kommt, wenn ein belastendes Ereignis stattgefunden hat, dessen Nachweis bei der fachärztlichen Begutachtung weder zu erbringen noch zu leisten ist, muss somit das behauptete traumatisierende Ereignis vom Schutzsuchenden gegenüber dem Tatrichter nachgewiesen bzw. wahrscheinlich gemacht werden (vgl. BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8 m.w.N.;… B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 18).

  • VG Augsburg, 05.02.2013 - Au 7 K 12.30111

    Nigeria; Asylfolgeverfahren; Vorliegen von Abschiebehindernissen; keine Änderung …

    Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (…vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 7; U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251; BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris).

    Rn. 48 Die ärztliche Stellungnahme vom 8. November 2012 und der vorläufige Arztbrief vom 20. Dezember 2012 des BKH werden nicht den von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen gerecht, die an die substantiierte Darlegung einer psychischen Erkrankung zur weiteren Sachverhaltsaufklärung zu stellen sind; es mangelt hier an einer Grundlage für eine Diagnose und ausreichenden Anknüpfungstatsachen (…vgl. BVerwG, B.v. 26.7.2012 - 10 B 21.12 - juris Rn. 7; U.v. 11.9.2007 - 10 C 8/07 - BVerwGE 129, 251; BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris) und der zeitliche Raum zwischen dem Zutagetreten der Symptome und dem vermeintlichen auslösenden Ereignis ist deutlich zu lang.

    Der objektive Ereignisaspekt ist nämlich nicht Gegenstand der gutachtlichen ärztlichen Untersuchung zu einer PTBS (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris).

    Eine nachvollziehbare Erklärung, warum die gesundheitlichen Probleme erst nach Abschluss des Erstverfahrens aufgetreten sein sollen bzw. nicht im Erstverfahren angeführt wurden (vgl. dazu BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris), wurde nicht vorgetragen und ist auch sonst nicht ersichtlich.

  • VGH Bayern, 13.12.2018 - 13a ZB 18.33056

    Anforderungen an den Nachweis einer posttraumatischen Belastungsstörung

    Auch geklärt ist insoweit, dass der Nachweis des Ereignisses, "das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde", nicht Gegenstand der gutachtlichen (fachärztlichen) Untersuchung einer posttraumatischen Belastungsstörung ist (vgl. BayVGH, B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8 m.w.N.;… so auch VGH BW, B.v. 20.10.2006 - A 9 S 1157/06 - InfAuslR 2007, 132 - juris Rn. 3).

    Der Umstand, dass bei Opfern von Traumatisierungen Aussagediskrepanzen aufgrund von Konzentrations- und Gedächtnisstörungen sowie komplexe Verdrängungsvorgänge vorliegen können, ändert nichts an der nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO maßgeblichen freien Überzeugungsbildung des Gerichts (…vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 6.9.2018 - 1 ZB 17.30420 - juris Rn. 3;… B.v. 27.3.2018 - 9 ZB 18.30057 - juris Rn. 14;… B.v. 17.1.2018 - 10 ZB 17.30723 - juris Rn. 17;… B.v. 23.5.2017 - 9 ZB 13.30236 - juris Rn. 10/25;… B.v. 15.2.2017 - 9 ZB 14.30433 - juris Rn. 12 f.;… B.v. 4.11.2016 - 9 ZB 16.30468 - juris Rn. 23; B.v. 17.10.2012 - 9 ZB 10.30390 - juris Rn. 8;… B.v. 15.12.2010 - 9 ZB 10.30376 - juris Rn. 3).

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