Volltextveröffentlichungen (5)

• Burhoff online

  Beleidigung, zu milde Bestrafung

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  "... bei uns im Moment die DUSCHLampe kaputt ist ..." - Beleidigung? Welche Strafe?

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Duschlampe

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Geringe Geldstrafe kann für Beleidigung im Einzelfall nicht vertretbar sein

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen im Falle einer Beleidigung einer Vollstreckungsrechtspflegerin durch die schriftliche Formulierung: "DUSCHLampe" durch einen vielfach und gewichtig Vorbestraften während seiner Inhaftierung; Auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkte ...

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Geldstrafe für vielfach vorbestraften Beleidigungstäter kann im Einzelfall zu mild sein

Papierfundstellen

• BeckRS 2014, 19902

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96

  Scientology, Helnwein, Anspruch auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen

  Auszug aus OLG Bamberg, 24.09.2014 - 3 Ss 94/14

  Bei der inkriminierten Äußerung handelt es sich um eine reine Schmähung in Form einer Formalbeleidigung, bei der die Meinungsfreiheit von vornherein zurückzutreten hat (vgl. nur BVerfGE 99, 185 = NJW 1999, 1322 m.w.N.).
• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus OLG Bamberg, 24.09.2014 - 3 Ss 94/14

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (vgl. grundlegend BGHSt 34, 345 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = StV 1987, 337).
• BGH, 27.10.1970 - 1 StR 423/70

  Maßregel und Strafe

  Auszug aus OLG Bamberg, 24.09.2014 - 3 Ss 94/14

  Sie steht in keinem angemessenen Verhältnis zum Unrechtsgehalt und zum Grad der persönlichen Schuld des Angeklagten und unterschreitet somit den dem Tatrichter bei der Strafzumessung eingeräumten Spielraum (vgl. hierzu nur BGHSt 24, 132; NJW 1977, 1247).

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• OLG Bamberg, 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15

  Zum Prüfungsmaßstab bei Verhängung "kurzer" Freiheitsstrafen

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (vgl. grundlegend BGHSt 34, 345 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = StV 1987, 337 sowie zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902).

  Darüber, ob die vom Landgericht festgesetzte Geldstrafe hier auch deshalb aufzuheben wäre, weil sie sich nach den Gesamtumständen, insbesondere der Vorstrafen- und Bewährungssituation als unvertretbar niedrig erweist und sich damit nach unten von ihrer Bestimmung löst, gerechter Schuldausgleich zu sein (vgl. hierzu zuletzt Senatsurteil vom 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 [bei juris] = BeckRS 2014, 19902), braucht der Senat nicht mehr zu befinden.

• BayObLG, 24.09.2021 - 202 StRR 98/21

  Urteilsanforderungen für die Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe …

  Schließlich kann davon, dass die Bemessung der Einzelstrafen gänzlich unvertretbar wäre, sodass sie ihrer Funktion, gerechter Schuldausgleich zu sein, nicht mehr gerecht würden (vgl. hierzu etwa OLG Bamberg, Urt. v. 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 = OLGSt StGB § 47 Nr. 16), nicht die Rede sein.
• OLG Bamberg, 10.01.2017 - 3 OLG 7 Ss 114/16

  Voraussetzungen verminderter Schuldfähigkeit bei Dauerstraftat

  Dagegen ist eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle ausgeschlossen (…BGH [Großer Senat für Strafsachen], Beschl. v. 10.04.1987 - GSSt 1/86 = BGHSt 34, 345 = BGHR StGB § 46 II Lebensumstände 3 = NJW 1987, 3014 = wistra 1987, 287 = NStZ 1987, 450 = StV 1987, 337;… vgl. auch OLG Bamberg, Urt. v. 12.11.2013 - 3 Ss 106/13 = OLGSt StGB § 56 Nr. 23; 24.09.2014 - 3 Ss 94/14 = BeckRS 2014, 19902 = OLGSt StGB § 47 Nr. 16; 11.02.2015 - 3 OLG 8 Ss 4/15 = DAR 2015, 394 = OLGSt StGB § 47 Nr. 17 und zuletzt v. 23.08.2016 - 3 OLG 8 Ss 58/16 [bei juris]).