Volltextveröffentlichungen (11)

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• HRR Strafrecht

  § 356a StPO
  Unbegründete Anhörungsrüge

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• IWW

  § 356a StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 465 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Verletzung des rechtlichen Gehörs bei der strafrechtlichen Beweisverwertung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BeckRS 2014, 22847

Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 31.07.2006 - 1 StR 240/06

  Anhörungsrüge; rechtliches Gehör (Grenzen der Begründungspflicht)

  Auszug aus BGH, 19.11.2014 - 1 StR 114/14

  Es ist schon grundsätzlich davon auszugehen, dass das Gericht das von ihm entgegengenommene Vorbringen eines Beteiligten auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat, zumal es nach Art. 103 Abs. 1 GG nicht verpflichtet ist, sich mit jedem Vorbringen in der Begründung seiner Entscheidung ausdrücklich zu befassen (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 31. Juli 2006 - 1 StR 240/06 mwN).
• BGH, 05.05.2014 - 1 StR 82/14

  Unbegründete Anhörungsrüge; Begründungspflicht für letztinstanzliche …

  Auszug aus BGH, 19.11.2014 - 1 StR 114/14

  Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. u.a. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14).
• BGH, 09.11.2006 - 1 StR 360/06

  Anhörungsrüge; nachträgliche Gewährung rechtlichen Gehörs

  Auszug aus BGH, 19.11.2014 - 1 StR 114/14

  Mit diesem Vorbringen kann er aber im Rahmen des § 356a StPO nicht gehört werden (vgl. u.a. Senatsbeschluss vom 9. November 2006 - 1 StR 360/06 mwN).
• BGH, 23.02.2012 - 4 StR 422/11

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Auszug aus BGH, 19.11.2014 - 1 StR 114/14

  Die Anhörungsrüge dient, wenn - wie hier - (zumal im Rahmen einer Revisionshauptverhandlung) rechtliches Gehör gewährt worden ist, nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - 4 StR 422/11 mwN).

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• BGH, 19.10.2021 - 1 StR 519/20

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge dient jedoch - zumal wenn wie hier im Rahmen einer Revisionshauptverhandlung rechtliches Gehör gewährt worden ist - nicht dazu, das Revisionsgericht dazu zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2020 - 2 StR 472/18 Rn. 2 und vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 Rn. 6).

  Mit diesem Vorbringen kann sie aber im Rahmen des § 356a StPO nicht gehört werden (…Senatsbeschlüsse vom 12. März 2019 - 1 StR 356/18 Rn. 6 und vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 Rn. 7).

• BGH, 15.11.2023 - 1 StR 187/23

  Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge dient jedoch nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2020 - 2 StR 472/18 Rn. 2 und vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 Rn. 6).
• BGH, 12.03.2019 - 1 StR 356/18

  Anhörungsrüge

  Mit diesem Vorbringen kann er aber im Rahmen des § 356a StPO nicht gehört werden (Senatsbeschlüsse vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 und vom 9. Mai 2017 - 1 StR 627/16).

• BGH, 09.05.2017 - 1 StR 627/16

  Revision in Strafsachen: Gegenvorstellung und Anhörungsrüge gegen die …

  Die Anhörungsrüge dient nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 mwN).
• BGH, 22.03.2017 - 1 StR 399/16

  Unbegründete Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge dient, wenn - wie hier - rechtliches Gehör im Rahmen einer Revisionshauptverhandlung gewährt worden ist, nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 mwN).
• BGH, 02.09.2015 - 1 StR 207/15

  Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge dient, wenn - wie hier - rechtliches Gehör gewährt worden ist, nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Vorbringen der Antragstellerin nochmals zu überprüfen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14).
• BGH, 15.06.2023 - 1 StR 83/20

  Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge dient jedoch nicht dazu, das Revisionsgericht dazu zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2020 - 2 StR 472/18 Rn. 2 und vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 Rn. 6).
• BGH, 24.11.2022 - 2 StR 567/21

  Zurückweisung einer Anhörungsrüge

  Im Übrigen dient der Rechtsbehelf der Anhörungsrüge nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14, juris Rn. 6 mwN).
• BGH, 09.12.2019 - 2 StR 292/19

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Nichtgewährung rechtlichen Gehörs

  Die Anhörungsrüge dient nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 mwN).
• BGH, 15.01.2020 - 2 StR 472/18

  Zurückweisung der Anhörungsrüge

  Die Anhörungsrüge dient nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 mwN).
• BGH, 12.09.2023 - 2 StR 230/22

  Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet
• BGH, 10.04.2025 - 2 StR 352/23

  Zurückweisung einer Anhörungsrüge
• BGH, 11.05.2016 - 4 StR 134/15

  Unbegründete Anhörungsrüge
• BGH, 27.09.2022 - 2 StR 112/22

  Zurückweisung einer Anhörungsrüge
• BGH, 19.08.2025 - 6 StR 168/25

  Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet
• BGH, 18.08.2022 - 2 StR 564/21

  Zurückweisung der Anhörungsrüge
• BGH, 17.03.2025 - 6 StR 101/24

  Zurückweisung der Anhörungsrüge als unbegründet
• BGH, 24.02.2025 - 2 StR 462/24

  Anhörungsrüge (Revisionsentscheidung ohne Begründung; Sachrüge in Gegenerklärung …
• BGH, 19.02.2018 - 1 StR 224/17

  Verwerfung der Revision als unbegründet (mangelnde Begründungspflicht); …
• BGH, 01.02.2022 - 2 StR 447/21

  Zurückweisung der Anhörungsrüge
• BGH, 10.11.2025 - 1 StR 284/25

  Anhörungsrüge
• BGH, 19.03.2018 - 1 StR 556/17

  Zurückweisung der Anhörungsrüge
• BGH, 15.09.2015 - 1 StR 307/15

  Unbegründete Anhörungsrüge
• BGH, 10.02.2015 - 4 StR 519/14

  Anhörungsrüge
• BGH, 24.05.2022 - 2 StR 214/21

  Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet
• BGH, 16.09.2021 - 2 StR 2/21

  Unbegründete Zurückweisung der Anhörungsrüge
• BGH, 18.04.2016 - 1 StR 598/15

  Anhörungsrüge
• BGH, 30.11.2021 - 2 StR 132/21

  Zurückweisung der Anhörungsrüge