Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Berlin, 03.02.2015 - 63 S 230/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,9224
LG Berlin, 03.02.2015 - 63 S 230/14 (https://dejure.org/2015,9224)
LG Berlin, Entscheidung vom 03.02.2015 - 63 S 230/14 (https://dejure.org/2015,9224)
LG Berlin, Entscheidung vom 03. Februar 2015 - 63 S 230/14 (https://dejure.org/2015,9224)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,9224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB §§ 543, 573
    Kündigung wg. Zahlungsrückständen aus Gerichtsverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Altschulden nicht beglichen: Fristlose Kündigung möglich!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Nicht alle Schulden führen zur Kündigung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nicht alle Schulden führen zur Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nicht alle Schulden führen zur Kündigung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermieter kann grundsätzlich auch wegen Altforderungen fristlos kündigen! (IMR 2016, 1010)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BeckRS 2015, 8083
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 14.07.2010 - VIII ZR 267/09

    Unterbliebene Zahlung der Prozesskosten eines früheren Räumungsprozesses durch …

    Auszug aus LG Berlin, 03.02.2015 - 63 S 230/14
    In diesem Fall setzt sich die Vertragsverletzung in den Folgeansprüchen fort (BGH, Urteil vom 14. Juli 2010 - VIII ZR 267/09, GE 2010, 571).

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14. Juli 2010 (a.a.O.) betrifft einen vorangegangenen Zahlungsverzug des Mieters und beruht auf dem Rechtsgedanken in § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB, der hier nicht unmittelbar zum Tragen kommt.

  • BGH, 10.10.2012 - VIII ZR 107/12

    Anforderungen an eine ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs des Mieters

    Auszug aus LG Berlin, 03.02.2015 - 63 S 230/14
    Gleichwohl ist aber auch im Falle eines Zahlungsverzugs im Rahmen einer ordentlichen Kündigung auch ein fehlendes oder nur geringes Verschulden zu berücksichtigen und kann eine ordentliche Kündigung als nicht begründet erscheinen lassen (BGH, Urteil vom 20. Oktober 2012 - VIII ZR 107/12, GE 2012, 1629).
  • AG Hanau, 22.06.2023 - 32 C 67/23

    Kündigung wegen Verstoßes gegen gerichtlich ausgeurteilte Unterlassungspflicht

    v. 15.4.2015 - VIII ZR 281/13, NZM 2015, 536; LG Berlin Urt. v. 3.2.2015 - 63 S 230/14, BeckRS 2015, 8083; LG Berlin Urt. v. 14.8.2013 - 65 S 327/12, BeckRS 2015, 6158; AG Frankfurt, Urteil vom 5. August 2009 - 33 C 4733/08 - 28 -, juris; AG Löbau v. 1.2.1996 7 C 942/95, DWW 1994, 134; Fleindl in Bub/Treier Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 5. Aufl. 2019, Kap. IV Rn. 346; Streyl in Schmidt-Futterer, Mietrecht, 15. Aufl. 2021, § 543 Rn. 138 und 83; Blank/Börstinghaus/Siegmund/Siegmund, 7. Aufl. 2023, BGB § 543 Rn. 43 und 28 - es sei denn, der Mieter ist wirtschaftlich nicht zur Erfüllung des titulierten Anspruchs in der Lage; Rave GE 2013, 244; vgl. auch BGH, Urt. v. 13.4.2016 - VIII ZR 39/15, NZM 2016, 550 [551] - Beharrlichen Leugnen eines gerichtlich festgestellt fehlerhaftes Nutzerverhalten als eigenständiger Kündigungsgrund; ebenso Häublein in Münchener Kommentar zum BGB, 9. Auflage 2023, § 573 Rn. 69).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Berlin
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht