Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Richtlinie 90/270/EWG des Rates über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten - Geltungsbereich - Begriff. Bildschirm' im Sinne des Artikels 2 - Begriff. Fahrer- bzw. Bedienerplätze' im Sinne des ...

• Judicialis

  Richtlinie 90/270/EWG

• Europäischer Gerichtshof

  Dietrich

  "Richtlinie 90/270/EWG des Rates über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten - Geltungsbereich - Begriff .Bildschirm' im Sinne des Artikels 2 - Begriff .Fahrer- bzw. Bedienerplätze' im Sinne des ...

• EU-Kommission

  Dietrich

  Richtlinie 90/270 des Rates, Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 2 Buchstabe a
  Sozialpolitik - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Richtlinie 90/270 über die Arbeit an Bildschirmgeräten - Geltungsbereich - Begriff "Bildschirm zur Grafikdarstellung" - Bildschirm zur Darstellung von Filmaufzeichnungen in analoger oder in ...

• EU-Kommission

  Dietrich

• Wolters Kluwer

  Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten; Begriff des "Bildschirms"; Begriff der "Fahrer- bzw. Bedienerplätze"

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sozialpolitik - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Richtlinie 90/270 über die Arbeit an Bildschirmgeräten - Geltungsbereich - Begriff "Bildschirm zur Grafikdarstellung" - Bildschirm zur Darstellung von Filmaufzeichnungen in analoger oder in ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Bezahlte Pausen bei Bildschirmarbeit

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Arbeitsgerichts Siegen - Auslegung der Richtlinie 90/270/EWG des Rates über Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten - Begriff "Bildschirm" (Artikel 2 Buchstabe a) - ...

Papierfundstellen

• EuZW 2001, 256 (Ls.)
• NZA 2000, 877
• BB 2000, 2578

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (1)

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• EuGH, 12.12.1996 - C-74/95

  Strafverfahren gegen X

  Auszug aus EuGH, 06.07.2000 - C-11/99

  Der Gerichtshof habe bislang erst einmal zur Richtlinie 90/270 Stellung genommen (Urteil vom 12. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-74/95 und C-129/95, X,Slg. 1996, I-6609), ohne dabei die im vorliegenden Verfahren aufgeworfenen Fragen zu berühren.

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• BVerwG, 04.07.2019 - 2 C 38.17

  Arbeitnehmer; Arbeitsmittel; Arbeitsschutz; Beamter; Bildschirmarbeitsbrille; …

  Der in Art. 2 Buchst. a RL 90/270/EWG näher beschriebene Begriff des Bildschirms - als Schirm zur Darstellung alphanumerischer Zeichen oder zur Grafikdarstellung, ungeachtet des Darstellungsverfahrens - ist nach der Rechtsprechung des EuGH weit auszulegen (EuGH, Urteil vom 6. Juli 2000 - Rs. C-11/99 - [ECLI:EU:C:2000:368] Dietrich, Slg. 2000, I-5589 Rn. 41).
• Generalanwalt beim EuGH, 14.07.2022 - C-392/21

  Inspectoratul General pentru Imigrări (Acquisition de lunettes par un …

  Vgl. auch Urteil vom 6. Juli 2000, Dietrich (C-11/99, EU:C:2000:368, Rn. 36) (Die Einhaltung der Mindestvorschriften zur Sicherstellung eines höheren Maßes an Sicherheit an Bildschirmarbeitsplätzen ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer).

  {FN:18} Vgl. hierzu Urteil vom 6. Juli 2000, Dietrich (C-11/99, EU:C:2000:368, Rn. 37 und 38), wo der Gerichtshof ausgeführt hat, dass "eine enge [Auslegung des Anwendungsbereichs der Bildschirmgeräterichtlinie nach Art. 2 Buchst. a der Richtlinie] dergestalt, dass Bildschirme zur Wiedergabe von Filmaufzeichnungen vom Geltungsbereich der Richtlinie ausgeschlossen wären, dazu führen [würde], dass eine beträchtliche Zahl von Arbeitnehmern aus dem durch diese Richtlinie vorgesehenen Schutz heraus fielen" und "[d]ie praktische Wirksamkeit der Richtlinie … erheblich beeinträchtigt [wäre]".

• BVerwG, 04.08.2019 - 2 C 38.17

  Gerichtsvollzieher; Arbeitsschutz; Arbeitnehmer; Beamter; …

  Der in Art. 2 Buchst. a RL 90/270/EWG näher beschriebene Begriff des Bildschirms - als Schirm zur Darstellung alphanumerischer Zeichen oder zur Grafikdarstellung, ungeachtet des Darstellungsverfahrens - ist nach der Rechtsprechung des EuGH weit auszulegen (EuGH, Urteil vom 6. Juli 2000 - Rs. C-11/99 - [ECLI: EU:C:2000:368] Dietrich, Slg. 2000, I-5589 Rn. 41).

• Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2001 - C-5/00

  Kommission / Deutschland

  Vgl. u. a. Urteil vom 6. Juli 2000 in der Rechtssache C-11/99 (Dietrich, Slg. 2000, 5589, Randnrn. 37, 38 und 49).
• Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2002 - C-455/00

  Kommission / Italien

  Zur rechtsgeschichtlichen Entwicklung der fraglichen Bestimmung siehe Schlussanträge des Generalanwalts Saggio zum Urteil vom 6. Juli 2000 in der Rechtssache C-11/99 (Dietrich, Slg. 2000, I-5589, insbesondere Nr. 2).
• Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2001 - C-112/99

  Toshiba Europe

  25: - Vgl. vorliegende Schlussanträge, Nrn. 34, 35 und 39.26: - Vorliegende Schlussanträge, Nrn. 22 ff. 27: - Vgl. z. B. Urteil vom 6. Juli 2000 in der Rechtssache C-11/99 (Dietrich, Slg. 2000, I-5589, Randnr. 50).