Rechtsprechung
| EuGH - C-26/95 |
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rosi
Vorabentscheidungsersuchen der Pretura circondariale Terni - Auslegung der Richtlinie 91/156/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über Abfälle, der Richtlinie 91/689/EWG des Rates über gefährliche Abfälle und der Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des ...
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 24.10.1996 - C-304/94
Strafverfahren gegen Euro Tombesi und Adino Tombesi (C-304/94), Roberto Santella …
Rn. 34 Zugegebenermassen ist der genaue Zusammenhang der zweiten Frage, die ein Inertisierungsverfahren betrifft, das Abfälle unschädlich machen soll, und der letzten Frage, die die Zerkleinerung von Abfällen betrifft, mit dem Sachverhalt der vorliegenden Fälle unklar (obwohl die erste Frage anscheinend unmittelbar für den Sachverhalt einer neueren gleichlautenden Vorlage der Pretura Terni in der Rechtssache C-26/95, Ivana Rosi, erheblich ist, in der die Angeklagte beschuldigt wird, ohne Genehmigung eine Anlage betrieben zu haben, die Sondermüll wie z. B. Kunststoffe unschädlich macht und beseitigt).(1) - Siehe Rechtssachen C-26/95, Rosi; C-174/95, Mattei; C-175/95, Belli; C-176/95, Scrocca; C-186/95, Iommi; C-187/95, Deodati und Luchini; C-331/95, Piccolo; C-332/95, Corbo; C-342/95, Miranda; C-363/95, Tancredi; C-377/95, Onorati und Marulli; C-6/96, Gallotti; C-24/96, Iannilli; C-34/96, Paolonatoni; C-107/96, Kommission/Spanien; C-129/96, Inter-Environnement Wallonie; C-189/96, Marchionne; C-190/96, Alari; C-192/96, Beside; C-193/96, Buchen; C-203/96, Chemische Afvalstoffen; C-223/96, Kommission/Frankreich; C-251/96, Cordella und Newbold; C-271/96, Nardi; C-272/96, Cipriani; C-273/96, Terranova; und C-296/96, Pezzola.
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