Rechtsprechung
| EuGH, 12.01.2017 - C-280/16 P |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Amrita u.a. / Kommission
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Pflanzenschutz - Richtlinie 2000/29/EG - Schutz der Europäischen Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/789 ...
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Amrita u.a. / Kommission
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Pflanzenschutz - Richtlinie 2000/29/EG - Schutz der Europäischen Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/789 ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Amrita u.a. / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Pflanzenschutz - Richtlinie 2000/29/EG - Schutz der Europäischen Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/789 ...
Verfahrensgang
- EuG, 11.03.2016 - T-439/15
- EuGH, 12.01.2017 - C-280/16 P
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 13.11.2024 - T-82/24
Geistiges Eigentum: Das Bildzeichen, das aus dem Satz "RUSSIAN WARSHIP, GO F**K …
Die Beschwerdekammer ist befugt, die Prüfung der Anmeldung hinsichtlich aller in Art. 7 der Verordnung 2017/1001 aufgeführten absoluten Eintragungshindernisse wieder aufzunehmen, ohne durch die Begründung des Prüfers darin beschränkt zu sein; sie muss hierfür keine besonderen Gründe angeben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Januar 2017, Netguru/EUIPO [NETGURU], T-54/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:9, Rn. 82 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 10.09.2020 - T-246/19
Kambodscha und CRF/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Einfuhren von Indica-Reis …
Zum anderen kann eine solche Person gegen einen Rechtsakt mit Verordnungscharakter, der keine Durchführungsmaßnahmen nach sich zieht, klagen, sofern dieser Rechtsakt sie unmittelbar betrifft (…vgl. Urteil vom 17. September 2015, Mory u. a./Kommission, C-33/14 P, EU:C:2015:609, Rn. 59 und 91 und die dort angeführte Rechtsprechung, Beschluss vom 12. Januar 2017, Amrita u. a./Kommission, C-280/16 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:9, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und Urteil vom 13. März 2018, European Union Copper Task Force/Kommission, C-384/16 P, EU:C:2018:176, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 02.05.2022 - T-328/21
Airoldi Metalli/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Dumping - Einfuhren von …
Rn. 23 Im vorliegenden Fall ist somit zu klären, ob - im Einklang mit der Rechtsprechung, wonach auf die Stellung der Person abzustellen ist, die sich auf ihre Klageberechtigung beruft, und man sich ausschließlich am Klagegegenstand zu orientieren hat (…Urteil vom 19. Dezember 2013, Telefónica/Kommission, C-274/12 P, EU:C:2013:852, Rn. 30 und 31, sowie Beschluss vom 12. Januar 2017, Amrita u. a./Kommission, C-280/16 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:9, Rn. 36 und 37) - die angefochtene Verordnung, die die Festsetzung der von den Einführern zu entrichtenden Antidumpingzölle zum Gegenstand hat, gegenüber der Klägerin, einer Einführerin der betroffenen Ware, Durchführungsmaßnahmen nach sich zieht.
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