Rechtsprechung
| EuGH, 04.10.2007 - C-320/05 P |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Olsen / Kommission
- EU-Kommission
Olsen / Kommission
Rechtsmittel - Gründe - Fehlerhafte Tatsachenwürdigung - Unzulässigkeit - Überprüfung der Beweiswürdigung durch den Gerichtshof - Ausschluss außer bei Verfälschung (Art. 225 Abs. 1 EG; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1) (vgl. Randnrn. 47, 69-70)
- EU-Kommission
Olsen / Kommission
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel der Fred Olsen, SA, gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Zweite erweiterte Kammer) vom 15. Juni 2005 in der Rechtssache T-17/02, Fred Olsen, SA, gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften, unterstützt durch: Königreich ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite erweiterte Kammer) vom 15. Juni 2005 in der Rechtssache T-17/02 (Fred Olsen S. A./Kommission), mit dem das Gericht die Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2001 über die ...
Verfahrensgang
- EuG, 15.06.2005 - T-17/02
- EuGH, 04.10.2007 - C-320/05 P
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- EuG, 15.06.2005 - T-17/02
Olsen / Kommission - Staatliche Beihilfen - Seeverkehr - Bestehende Beihilfen - …
Auszug aus EuGH, 04.10.2007 - C-320/05
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Zweite erweiterte Kammer) vom 15. Juni 2005, 01sen/Kommission (T-17/02), mit dem das Gericht die Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2001 über die staatliche Beihilfe NN 48/2001 - Spanien - Beihilfen für die Reederei Trasmediterránea (…ABl. 2002, C 96, S. 4) abgewiesen hat.
- EuGH, 18.12.2025 - C-136/24
Rechtsmittel - Gemeinsame Politik im Bereich Asyl und Einwanderung - Verordnung …
Rn. 81 Daher kann sich das Gericht nicht darauf beschränken, die Behauptungen eines Klägers wegen unzulänglichen Beweises zurückzuweisen, obwohl es von ihm abhängt, dass, namentlich durch Bewilligung deren Antrags, eine Beweisaufnahme wie etwa die Vorlage von Schriftstücken anzuordnen, die etwaige Ungewissheit über die Richtigkeit dieser Behauptungen ausgeräumt wird oder aber die Gründe dafür dargelegt werden, dass ein solches Schriftstück unabhängig von seinem Inhalt keinesfalls für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sein kann (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. März 1999, Ufex u. a./Kommission, C-119/97 P, EU:C:1999:116, Rn. 110 und 111, sowie Beschluss vom 4. Oktober 2007, 01sen/Kommission, C-320/05 P, EU:C:2007:573, Rn. 64). - Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2007 - C-413/06
GENERALANWÄLTIN KOKOTT SCHLÄGT VOR, DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZU …
{FN:51} - Urteil vom 15. Juni 2005, 01sen/Kommission (T-17/02, Slg. 2005, II-2031, Randnr. 80, bestätigt durch Beschluss vom 4. Oktober 2007, 01sen/Kommission, C-320/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), und Beschluss vom 19. September 2005, Air Bourbon/Kommission (T-321/04, Slg. 2005, II-3469, Randnrn. 34 und 37). - EuGH, 14.03.2013 - C-276/11
Viega / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Sektor der …
Rn. 40 Dagegen hat der Gerichtshof zu klären, ob das Gericht, insbesondere durch die Weigerung, die beantragten Maßnahmen anzuordnen, keinen Rechtsirrtum begangen hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 1999, 1CI/Kommission, C-200/92 P, Slg. 1999, I-4399, Randnr. 59, und Beschluss vom 4. Oktober 2007, 01sen/Kommission, C-320/05 P, Randnr. 64). - EuG, 02.04.2009 - T-473/07
Kommission / Berrisford
Verweisung auf: Gerichtshof 4. Oktober 2007, 01sen/Kommission, C-320/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
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