Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Die Länderbahn

  Streichung

• Europäischer Gerichtshof

  Die Länderbahn

  Streichung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfahrensordnung des Gerichtshofs Art. 100
  Streichung

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Die Länderbahn

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• EuGH, 09.11.2017 - C-489/15

  CTL Logistics - Vorlage zur Vorabentscheidung - Eisenbahnverkehr - Richtlinie …

  Auszug aus EuGH, 23.01.2018 - C-344/16

  Rn. 1 Mit Schreiben vom 10. November 2017 hat die Kanzlei des Gerichtshofs dem vorlegenden Gericht das Urteil vom 9. November 2017, CTL Logistics (C-489/15, EU:C:2017:834), übermittelt und um Mitteilung ersucht, ob es angesichts dieses Urteils sein Vorabentscheidungsersuchen aufrechterhalten wolle.

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• OLG Dresden, 13.01.2021 - U 8/15

  Kartellverstoß durch Preisbildung eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

  Der Beschluss des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs vom 23.01.2018 in der Rechtssache C-344/16 lasse nur die Schlussfolgerung zu, dass nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs die dort aufgestellten Grundsätze nicht allein isoliert für die Billigkeitsprüfung von Infrastrukturnutzungsentgelten nach § 315 BGB, sondern auch für derartige Überprüfungen durch die Zivilgerichte unter dem Gesichtspunkt des primärrechtlichen Missbrauchsverbots Geltung beanspruchen.
• LG Berlin, 30.10.2018 - 16 O 495/15

  Klage eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens gegen ein …

  Davon geht auch der BGH aus, der in dem Verfahren KZR 12/15, welches Stationsentgelte betraf, die entsprechende Vorlage an den EuGH im Hinblick auf die vorgenannte Entscheidung zurückgenommen hat (vgl. Beschluss des EuGH vom 23. Januar 2018 - C-344/16).