Rechtsprechung
| EuGH, 25.05.2023 - C-368/22 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Danish Fluid System Technologies
Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Position 7307 - Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke - Unterposition 7307 22 10 - Muffen
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Position 7307 - Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke - Unterposition 7307 22 10 - Muffen
- datenbank.nwb.de
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Danish Fluid System Technologies
- Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)
EUV 861/2010 ; EWGV 2658/87 Anh 1 ; KN Pos 7307 UPos 2210
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Skatteministeriet
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (5)
- EuGH, 26.03.2020 - C-182/19
Pfizer Consumer Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer …
Auszug aus EuGH, 25.05.2023 - C-368/22
Rn. 40 In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Bedeutung und Tragweite von Begriffen, die das Unionsrecht nicht definiert, anhand ihres Sinns nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch und unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem sie verwendet werden, und der mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgten Ziele zu bestimmen sind (Urteil vom 26. März 2020, Pfizer Consumer Healthcare, C-182/19, EU:C:2020:243, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 30.04.2020 - C-810/18
DHL Logistics (Slovakia) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. …
Auszug aus EuGH, 25.05.2023 - C-368/22
Rn. 33 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung einer Ware grundsätzlich deren objektive Merkmale und Eigenschaften, wie sie im Wortlaut der Position der KN und der Anmerkungen zu ihren Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 30. April 2020, DHL Logistics [Slovakia], C-810/18, EU:C:2020:336, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 15.04.2021 - C-62/20
Vogel Import Export - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. …
Auszug aus EuGH, 25.05.2023 - C-368/22
Die Erläuterungen zur KN, die nicht die Erläuterungen zum HS ersetzen, sind als deren Ergänzung zu betrachten und zusammen mit ihnen heranzuziehen (Urteil vom 15. April 2021, Vogel Import Export, C-62/20, EU:C:2021:288, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 08.09.2016 - C-409/14
Schenker - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte …
Auszug aus EuGH, 25.05.2023 - C-368/22
Hierzu hat er die ihm vorgelegten Fragen gegebenenfalls umzuformulieren (Urteil vom 8. September 2016, Schenker, C-409/14, EU:C:2016:643, Rn. 72 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 20.10.2022 - C-542/21
Mikrotīkls - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer …
Auszug aus EuGH, 25.05.2023 - C-368/22
Diese Einreihung beruht auf einer reinen Tatsachenfeststellung, die nicht Sache des Gerichtshofs im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens ist (Urteil vom 20. Oktober 2022, Mikrotīkls, C-542/21, EU:C:2022:814, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGH, 05.10.2023 - C-355/22
Osteopathie Van Hauwermeiren - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - …
Hierzu hat er die ihm vorgelegten Fragen gegebenenfalls umzuformulieren (Urteil vom 25. Mai 2023, Danish Fluid System Technologies, C-368/22, EU:C:2023:427, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 20.11.2025 - C-631/23
Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - …
Die Erläuterungen zur KN, die nicht die Erläuterungen zum HS ersetzen, sind als deren Ergänzung zu betrachten und zusammen mit ihnen heranzuziehen (Urteil vom 25. Mai 2023, Danish Fluid System Technologies, C-368/22, EU:C:2023:427, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 12.12.2024 - C-388/23
Golden Omega - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Verordnung (EWG) Nr. …
Rn. 34 Nach ständiger Rechtsprechung sind die Bedeutung und Tragweite von Begriffen, die das Unionsrecht nicht definiert, anhand ihres Sinnes nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch und unter Berücksichtigung des Zusammenhangs, in dem sie verwendet werden, und der mit der Regelung, zu der sie gehören, verfolgten Ziele zu bestimmen (Urteil vom 25. Mai 2023, Danish Fluid System Technologies, C-368/22, EU:C:2023:427, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- FG Hamburg, 25.02.2026 - 4 K 32/25
Zollrecht: Russlandembargo - Einfuhrverbot Kaviarersatz - Kriterien zur …
Rn. 69 Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH und des BFH ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der Kombinierten Nomenklatur festgelegt sind (vgl. die AV 1 und 6; EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2025, Prisum Healthcare, C-252/24, Rn. 34;… Urteil vom 19. Dezember 2024, ZCC Europe, C-591/23, Rn. 30;… Urteil vom 28. November 2024, BG Technik, C-129/23 und C-567/23, Rn. 39;… Urteil vom 5. September 2024, BIOR, C-344/23, Rn. 65; Urteil vom 25. Mai 2023, Danish Fluid System Technologies, C-368/22, Rn. 33;… Urteil vom 20. Oktober 2022, Mikrotīkls, C-542/21, Rn. 22; BFH…, Urteil vom 7. November 2024, VII R 8/24 (VII R 25/20), Rn. 17). - EuG, 10.06.2026 - T-304/25
Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte …
Diese Erläuterungen können nützliche Hinweise für die Auslegung des Gemeinsamen Zolltarifs liefern (vgl. Urteile vom 25. Mai 2023, Danish Fluid System Technologies, C-368/22, EU:C:2023:427, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 8. Mai 2025, Prisum Healthcare, C-252/24, EU:C:2025:339, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung). - FG Hamburg, 03.09.2025 - 4 K 135/21
Zollrecht; Tarifierung: Einreihung von "Knetsand" (Modellierpaste) nebst weiteren …
Rn. 18 a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln der Kombinierten Nomenklatur festgelegt sind (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2025, Prisum Healthcare, C-252/24, Rn. 34;… Urteil vom 19. Dezember 2024, ZCC Europe, C-591/23, Rn. 30;… Urteil vom 28. November 2024, BG Technik, C-129/23 und C-567/23, Rn. 39;… Urteil vom 5. September 2024, BIOR, C-344/23, Rn. 65; Urteil vom 25. Mai 2023, Danish Fluid System Technologies, C-368/22, Rn. 33;… Urteil vom 20. Oktober 2022, Mikrotikls, C-542/21, Rn. 22; BFH…, Urteil vom 7. November 2024, VII R 8/24 (VII R 25/20), Rn. 17;… Urteil vom 30. Juni 2020, VII R 40/18, Rn. 11).
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