Rechtsprechung
| EuGH - C-397/97 |
Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichtumsetzung innerhalb der vorgesehenen Frist
Wird zitiert von ...
- Generalanwalt beim EuGH, 26.10.2004 - C-376/03
D.
{FN:4} - Dies hat der Gerichtshof erstmals im Urteil vom 14. Februar 1995 in der Rechtssache C-279/93 (Schumacker, Slg. 1995, I-225, Randnr. 21) festgestellt, wobei er eine Formulierung verwendete, die sich durchsetzte und in weiteren Entscheidungen wiederholt wurde, so in seinen Urteilen vom 16. Juli 1998 in der Rechtssache C-264/96 (ICI, Slg. 1998, I-4695, Randnr. 19), vom 21. September 1999 in der Rechtssache C-307/97 (Saint-Gobain ZN, Slg. 1999, I-6161, Randnr. 58), vom 6. Juni 2000 in der Rechtssache C-35/98 (Verkooijen, Slg. 2000, I-4071, Randnr. 32) und vom 8. März 2001 in den verbundenen Rechtssachen C-397/97 und C-410/98 (Metallgesellschaft u. a., Slg. 2001, I-1727, Randnr. 37).
dejure.org
Übersicht EuGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.