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Rechtsprechung
   EuGH, 01.03.2017 - C-513/16 P(R)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,5621
EuGH, 01.03.2017 - C-513/16 P(R) (https://dejure.org/2017,5621)
EuGH, Entscheidung vom 01.03.2017 - C-513/16 P(R) (https://dejure.org/2017,5621)
EuGH, Entscheidung vom 01. März 2017 - C-513/16 P(R) (https://dejure.org/2017,5621)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    EMA / PTC Therapeutics International

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 - Richtlinie 2001/83/EG - Verordnung (EG) Nr. 726/2004 - Verordnung (EG) Nr. 141/2000 - Verordnung (EG) Nr. 507/2006 - Im Besitz der Europäischen ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    EMA / PTC Therapeutics International

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 - Richtlinie 2001/83/EG - Verordnung (EG) Nr. 726/2004 - Verordnung (EG) Nr. 141/2000 - Verordnung (EG) Nr. 507/2006 - Im Besitz der Europäischen ...

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 - Richtlinie 2001/83/EG - Verordnung (EG) Nr. 726/2004 - Verordnung (EG) Nr. 141/2000 - Verordnung (EG) Nr. 507/2006 - Im Besitz der Europäischen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EuGH, 27.03.2024 - C-639/23

    Online-Werbung: Der Antrag von Amazon auf Aussetzung ihrer Pflicht, ein …

    Diese Sachlage unterscheidet die vorliegende Rechtssache von denjenigen, in denen sich der Gerichtshof bei seiner Beurteilung der Interessenabwägung entscheidend auf den Umstand gestützt hat, dass die Offenlegung von Informationen, die in einem Beschluss oder einem Bericht enthalten waren, einer etwaigen Nichtigerklärung des Beschlusses, mit dem die Offenlegung dieser Informationen angeordnet wurde, endgültig jede Wirksamkeit nehmen würde (…vgl. in diesem Sinne Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 2. März 2016, Evonik Degussa/Kommission, C-162/15 P-R, EU:C:2016:142,Rn. 105, und Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 1. März 2017, EMA/PTC Therapeutics International, C-513/16 P[R], EU:C:2017:148, Rn 136).
  • EuGH, 22.01.2020 - C-175/18

    Der Gerichtshof bestätigt das Recht auf Zugang zu Dokumenten, die in den Akten zu …

    Das gegen diesen Beschluss eingelegte Rechtsmittel wurde mit Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 1. März 2017, PTC Therapeutics International/EMA (C-513/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2017:148), zurückgewiesen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.09.2019 - C-175/18

    PTC Therapeutics International/ EMA - Rechtsmittel - Verordnung (EG) Nr. …

    {FN:13} EMA/PTC Therapeutics International (C-513/16 P[R]), nicht veröffentlicht, EU:C:2017:148).
  • EuG, 05.02.2018 - T-718/15

    PTC Therapeutics International/ EMA - Zugang zu Dokumenten - Verordnung (EG) Nr. …

    Mit Beschluss vom 1. März 2017, EMA/PTC Therapeutics International (C-513/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2017:148), hat der Vizepräsident des Gerichtshofs das Rechtsmittel der EMA gegen den Beschluss vom 20. Juli 2016, PTC Therapeutics International/EMA (T-718/15 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:425), zurückgewiesen.
  • EuG, 12.10.2018 - T-621/17

    Taminco/ EFSA - Vorläufiger Rechtsschutz - Pflanzenschutzmittel - Verordnung (EG) …

    Rn. 37 Zweitens entspricht - selbst wenn die betreffenden Informationen Gegenstand eines Antrags auf vertrauliche Behandlung nach Art. 63 der Verordnung Nr. 1107/2009 hätten sein können und wenn die EFSA sie am Ende ihrer Prüfung im Rahmen des durch diese Bestimmung geschaffenen Verfahrens als nicht vertraulich eingestuft hätte - die Art der betreffenden Informationen jedenfalls nicht denen, in Bezug auf die der für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zuständige Richter mehrfach im Rahmen von Anträgen zur Offenlegung wissenschaftlicher Daten vorläufigen Schutz gewährt hat (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 1. März 2017, EMA/PTC Therapeutics International, C-513/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2017:148, vom 1. März 2017, EMA/MSD Animal Health Innovation und Intervet international, C-512/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2017:149, vom 13. Februar 2014, Luxembourg Pamol [Cyprus] und Luxembourg Industries/Kommission, T-578/13 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:103, und vom 25. Juli 2014, Deza/ECHA, T-189/14 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:686).
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