Rechtsprechung
| EuGH, 15.04.2021 - C-733/19 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Niederlande/ Rat und Parlament
Nichtigkeitsklage - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 - Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen - Schutz von Meeresökosystemen - Verordnung (EU) 2019/1241 - Technische Maßnahmen - Anhang V Teil D - Verbot des Fischfangs mit ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Landwirtschaft - Der Gerichtshof weist die Klage der Niederlande gegen das Verbot des Fischfangs mit Schiffen, die Pulsbaumkurren verwenden, ab
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
EuGH bestätigt Verbot von Fischfang mit Strom - EuGH bestätigt Verbot von Fischfang mit Strom
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Niederlande/ Rat und Parlament
- IWW (Verfahrensmitteilung)
EUV 2019/1329, EUV 2017/1570
Ungültigkeitserklärung, Aufgehobene Verpflichtung, Verletzung - Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Niederlande/ Rat und Parlament
Wird zitiert von ... (7)
- Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2023 - C-541/20
Litauen/ Parlament und Rat () und temps de travail) - Nichtigkeitsklage - …
{FN:172} Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in den verbundenen Rechtssachen Kommission/Rat (Meeresschutzzone Antarktis) (C-626/15 und C-659/16, EU:C:2018:362, Nr. 88) und Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 48).{FN:173} Vgl. Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 44).
{FN:290} Vgl. Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 46).
{FN:292} Zu dem, was Art. 11 AEUV nicht vorschreibt, vgl. Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 49).
{FN:295} Vgl. z. B. Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 50).
{FN:324} Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in den verbundenen Rechtssachen Kommission/Rat (Meeresschutzzone Antarktis) (C-626/15 und C-659/16, EU:C:2018:362, Nr. 88) und Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 48).
{FN:347} Vgl. Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 44).
- EuGH, 04.10.2024 - C-541/20
Der Gerichtshof bestätigt weitgehend die Gültigkeit des Mobilitätspakets
Rn. 426 Zum letztgenannten Punkt ist auch darauf hinzuweisen, dass ein Gesetzgebungsakt wie die Verordnung 2020/1054 nicht allein deshalb zur Umweltpolitik der Union gehört, weil er den Erfordernissen des Umweltschutzes Rechnung zu tragen hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament, C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 48 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).Rn. 1013 Zum letztgenannten Punkt ist auch darauf hinzuweisen, dass ein Gesetzgebungsakt wie die Verordnung 2020/1055 nicht allein deshalb zur Umweltpolitik der Union gehört, weil er den Erfordernissen des Umweltschutzes Rechnung zu tragen hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament, C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGH, 05.02.2026 - C-364/24
Landwirtschaft: Die Mitgliedstaaten können unter bestimmten Voraussetzungen den …
Rn. 88 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Gültigkeit von Bestimmungen des abgeleiteten Rechts, wie die Kommission anmerkt, nicht anhand gleichrangiger Normen geprüft werden kann (Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament, C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 44).
- Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2025 - C-364/24
Fidenato - Vorlage zur Vorabentscheidung - Absichtliche Freisetzung genetisch …
{FN:54} Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament (C-733/19, EU:C:2021:272, Rn. 44). - EuG, 11.06.2025 - T-781/22
Gemeinsame Fischereipolitik - Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/2336 - …
Rn. 140 Im Rahmen der Abwägung der in Rede stehenden Interessen, die dem Erlass von Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Meeresschätze immanent ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament, C-733/19, nicht veröffentlicht, EU:C:2021:272, Rn. 52), verfügt der Gesetzgeber über ein weites Ermessen, das der politischen Verantwortung, die ihm die Art. 40 bis 43 AEUV übertragen, entspricht. - EuG, 11.06.2025 - T-681/22
Gemeinsame Fischereipolitik - Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/2336 - …
Rn. 126 Im Rahmen der Abwägung der in Rede stehenden Interessen, die dem Erlass von Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Meeresschätze immanent ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament, C-733/19, nicht veröffentlicht, EU:C:2021:272, Rn. 52), verfügt der Gesetzgeber über ein weites Ermessen, das der politischen Verantwortung, die ihm die Art. 40 bis 43 AEUV übertragen, entspricht. - EuG, 21.05.2025 - T-265/23
Fischerei - Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 - Erhaltung der biologischen …
Die Kommission hat diese Maßnahmen nämlich nach einer Abwägung der verschiedenen betroffenen Interessen und im Licht aller relevanten Umstände, zu denen nicht nur diese Gutachten gehören, zu erlassen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. April 2021, Niederlande/Rat und Parlament, C-733/19, nicht veröffentlicht, EU:C:2021:272, Rn. 52).
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