Rechtsprechung
| EuGH, 03.06.2021 - C-822/19 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Zolltarifliche Unterpositionen 1702 90 95, 2912 49 00 und 3824 90 92 - Wässrige Lösung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Zolltarifliche Einreihung - Zolltarifliche Unterpositionen 1702 90 95, 2912 49 00 und 3824 90 92 - Wässrige Lösung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (4)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
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- IWW (Verfahrensmitteilung)
EWGV 2658/87 Anh 1
AURIC GMO FREE, Zolltarifliche Unterposition, Einreihung - Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)
EWGV 2658/87 Anh 1
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
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Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 20.06.2013 - C-568/11
Agroferm - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Erzeugnis auf Zuckerbasis, das …
Auszug aus EuGH, 03.06.2021 - C-822/19
Enthält ein Erzeugnis dagegen Verunreinigungen aus dem Herstellungsprozess, die es für bestimmte Verwendungszwecke, die sich von seinem allgemeinen Gebrauch unterscheiden, geeignet machen, kann ein solches Erzeugnis nicht als "isoliert" im Sinne von Anmerkung 1 Buchst. a zu Kapitel 29 der KN angesehen werden, da solche Verunreinigungen für seine Verwendung bestimmend sind (Urteil vom 20. Juni 2013, Agroferm, C-568/11, EU:C:2013:407, Rn. 32 und 35). - EuGH, 02.05.2019 - C-268/18
Onlineshop - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung …
Auszug aus EuGH, 03.06.2021 - C-822/19
Der Verwendungszweck des Erzeugnisses kann ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Mai 2019, 0nlineshop, C-268/18, EU:C:2019:353, Rn. 27 bis 29 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 30.04.2020 - C-810/18
DHL Logistics (Slovakia) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. …
Auszug aus EuGH, 03.06.2021 - C-822/19
Rn. 33 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es in einem Vorabentscheidungsverfahren auf dem Gebiet der zolltariflichen Einreihung Aufgabe des Gerichtshofs ist, dem nationalen Gericht die Kriterien aufzuzeigen, anhand deren es die betreffenden Waren ordnungsgemäß in die KN einreihen kann, nicht aber, diese Einreihung selbst vorzunehmen, zumal der Gerichtshof nicht immer über alle hierfür erforderlichen Angaben verfügt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. April 2020, DHL Logistics [Slowakei], C-810/18, EU:C:2020:336, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGH, 28.10.2021 - C-197/20
KAHL - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - …
Der Verwendungszweck des Erzeugnisses kann ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses zu beurteilen ist (Urteil vom 3. Juni 2021, Flavourstream, C-822/19, EU:C:2021:444, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 20.10.2022 - C-542/21
Mikrotīkls - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer …
Der Verwendungszweck des betreffenden Erzeugnisses kann ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen muss (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Juni 2021, Flavourstream, C-822/19, EU:C:2021:444, Rn. 34, …und vom 28. Oktober 2021, KAHL und Roeper, C-197/20 und C-216/20, EU:C:2021:892, Rn. 31). - EuGH, 28.04.2022 - C-72/21
PRODEX - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer Zolltarif - …
Der Verwendungszweck des Erzeugnisses kann ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Juni 2021, Flavourstream, C-822/19, EU:C:2021:444, Rn. 34, …und vom 28. Oktober 2021, KAHL und Roeper, C-197/20 und C-216/20, EU:C:2021:892, Rn. 31).
- EuGH, 09.02.2023 - C-788/21
Global Gravity - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Gemeinsamer …
Rn. 35 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es in einem Vorabentscheidungsverfahren auf dem Gebiet der zolltariflichen Einreihung Aufgabe des Gerichtshofs ist, dem nationalen Gericht die Kriterien aufzuzeigen, anhand deren es die betreffenden Waren ordnungsgemäß in die KN einreihen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juni 2021, Flavourstream, C-822/19, EU:C:2021:444, Rn. 33). - EuGH, 27.06.2024 - C-168/23
Prysmian Cabluri şi Sisteme - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - …
Der Verwendungszweck des betreffenden Erzeugnisses kann ein objektives Einreihungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen muss (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. Juni 2021, Flavourstream, C-822/19, EU:C:2021:444, Rn. 34, …und vom 9. Februar 2023, LB [Air Lounger], C-635/21, EU:C:2023:85, Rn. 33). - FG Düsseldorf, 29.11.2023 - 4 K 992/23
Einreihung von Azelainsäure mit einem Reinheitsgrad von 88 %
Daher dürfen Verunreinigungen im Sinne der Anmerkung 1 Buchst. a zu Kapitel 29 KN nicht absichtlich in dem betreffenden Erzeugnis belassen worden und nur in unerheblichen Mengen darin enthalten sein (vgl. EuGH, Urteil vom 3. Juni 2021 C-822/19, ECLI:EU:C:2021:444 Randnr. 50).
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