Rechtsprechung
   AG Offenbach, 17.07.2008 - 30 C 116/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,21847
AG Offenbach, 17.07.2008 - 30 C 116/07 (https://dejure.org/2008,21847)
AG Offenbach, Entscheidung vom 17.07.2008 - 30 C 116/07 (https://dejure.org/2008,21847)
AG Offenbach, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - 30 C 116/07 (https://dejure.org/2008,21847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,21847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 859 (Ls.)
  • CR 2008, 644
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.07.2005 - III ZR 3/05

    Entgeltanspruch von Verbindungsnetz- und Plattformbetreibern gegenüber

    Auszug aus AG Offenbach, 17.07.2008 - 30 C 116/07
    Eine Vertragsbeziehung zu einem weiteren dazwischen geschalteten Verbindungshersteller mit der Folge eines eigenen Anspruchs des Verbindungsherstellers entsteht hingegen nicht (Bundesgerichtshof NJW 2005, 3636, NJW 2006, 286).
  • BGH, 20.10.2005 - III ZR 37/05

    Rechte eines Telefonkunden bei Ansprüchen auf Zahlung von Entgelt für

    Auszug aus AG Offenbach, 17.07.2008 - 30 C 116/07
    Eine Vertragsbeziehung zu einem weiteren dazwischen geschalteten Verbindungshersteller mit der Folge eines eigenen Anspruchs des Verbindungsherstellers entsteht hingegen nicht (Bundesgerichtshof NJW 2005, 3636, NJW 2006, 286).
  • BGH, 16.11.2006 - III ZR 58/06

    Geltendmachung von Vergütungen für die Nutzung von Mehrwertdienstangeboten durch

    Auszug aus AG Offenbach, 17.07.2008 - 30 C 116/07
    Dies wäre ihr zwar nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes möglich gewesen, selbst durch AGB (BGH NJW 2007, S. 438).
  • BSG, 13.11.2012 - B 1 KR 13/12 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Versicherter - Krankenkasse - Klage auf

    Eine unzulässige Verarbeitung kann einen Schadensersatzanspruch nach § 82 SGB X (iVm § 7 bzw § 8 BDSG) auslösen und eine gegen die Anforderungen nach § 78a SGB X verstoßende Datenverarbeitung sein (zum Beispiel des Fehlens einer nach Nr. 2 der Anlage zu § 78a SGB X einzurichtenden Zugangskontrolle vgl Rombach in Hauck/Noftz, SGB X, Online-Ausgabe, § 82 RdNr 21, Stand März 2002; derselbe ebenda, § 78a RdNr 35, Stand Mai 2011; so auch bzgl § 7 BDSG Wagner, MittLVA Württ 1991, 268, 270; Gabel in Taeger/Gabel, BDSG, 2010, § 7 RdNr 7; vgl auch Schultze-Melling, CR 2005, 73, 77; Klett/Lee, CR 2008, 644, 647).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht