Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 14.11.2001

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2001 - 19 B 814/01   

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https://dejure.org/2001,1022
OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2001 - 19 B 814/01 (https://dejure.org/2001,1022)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22.11.2001 - 19 B 814/01 (https://dejure.org/2001,1022)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. November 2001 - 19 B 814/01 (https://dejure.org/2001,1022)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen; Beibringung eines Gutachtens; Klärung von Eignungszweifeln bei einer Drogenproblematik

  • archive.org

    Drogen - Zur Wertigkeit des Besitzes von Cannabis hinsichtlich der Anordnung von Überprüfungsmassnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenbesitz, Cannabis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 427
  • DAR 2002, 185
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.2010 - 10 S 319/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis - formelle Anforderungen an die Anordnung zur

    Nach Ziffer 9.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung entfällt die Fahreignung nicht schon bei einer einmaligen Einnahme von Cannabis, sondern erst bei regelmäßigem Cannabis-Konsum oder bei gelegentlichem Konsum, wenn zusätzlicher Gebrauch von Alkohol vorliegt oder das Vermögen zur Trennung von Konsum und Fahren fehlt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.11.2001 - 19 B 814/01 - und Beschl. v. 15.05.2009 - 16 B 114/09 -, jeweils juris).

    Wie das Verwaltungsgericht zutreffend und eingehend ausgeführt hat, hat der Antragsteller eine derart große Menge Cannabis bevorratet (15,7 g Haschisch sowie 0, 2 Gramm Marihuana), dass ein erheblicher Verdacht auf regelmäßigen Konsum besteht, weil die beim Antragsteller aufgefundenen Cannabismenge - je nach Wirkstoffgehalt - für einen täglichen oder nahezu täglichen Konsum über 2 - 3 Monate ausreicht und sich weder im Strafverfahren noch im vorliegenden Verfahren Anhaltspunkte für eine Weitergabe an Dritte gezeigt haben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.12.1999 - 3 B 150/99 - juris, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.11.2001 a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2002 - 19 B 405/02

    Wer sich einem angeordneten Drogenscreening nicht stellt

    Durch diese - verfassungsrechtlich unbedenkliche - Vorschrift, (vgl. im Einzelnen OVG NRW, Beschlüsse vom 22: November 2001 - 19 B 814/01 - und - 19 B 927/Ö1 - sowie vom 11. Januar 2002 - 19B 1507/01 -) ist rechtssatzmäßig bestimmt, dass der - auch nur einmalige - Besitz von Betäubungsmitteln eine taugliche, hinreichend aussagekräftige Anknüpfungstatsache für berechtigte, aufklärungsbedürftige Bedenken gegen die Kraftfahreignung sein kann, denen die Fahrerlaubnisbehörde je nach den Umständen des konkreten Falles durch die Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens nachgehen kann.

    (Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22. November 2001 - 19 B 814/01 - und - 19 B 927/01 - sowie vom 11. Januar 2002 - 19 B 1507/01 -).

    (Vgl. im Einzelnen OVG NRW, Beschlüsse vom 22. November 2001 - 19 B 814/01 - und -. 19 B 927/01).

  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475

    Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa

    Dieser Schluss ist allerdings nur tragfähig, wenn für die Nichtbeibringung des angeforderten Gutachtens kein ausreichender Grund besteht (OVG NW vom 25.11.1994 VRS 91, 215/216; OVG NW vom 22.1.2001 VRS 100, 394/400; OVG NW vom 22.11.2001 VRS 102, 136/137; VG Freiburg vom 9.3.2000 NZV 2000, 388; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. 2005, RdNr. 22 zu § 11 FeV).
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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 14.11.2001 - 10 S 1016/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,3869
VGH Baden-Württemberg, 14.11.2001 - 10 S 1016/01 (https://dejure.org/2001,3869)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.11.2001 - 10 S 1016/01 (https://dejure.org/2001,3869)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. November 2001 - 10 S 1016/01 (https://dejure.org/2001,3869)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Entziehung der wiedererteilten Fahrerlaubnis wegen erneuten Drogenkonsums

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 S 1 StVG, § 46 Abs 3 FeV, § 14 Abs 2 Nr 2 FeV, Anlage 4 Nr 9.1 FeV
    Entziehung der wiedererteilten Fahrerlaubnis wegen erneuten Drogenkonsums

  • Judicialis

    Kraftfahreignung; Betäubungsmittel; Kokain; Einnahme; Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenscreening; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen durch den Nachweis aktuellen Drogenkonsums; Abwägung des öffentlichen Interesses an der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung mit dem entgegenstehenden Verschonungsinteresse; ...

  • archive.org

    Drogen - Wird ein Drogenscreening zur Auflage erklärt und wird es positiv, ist von der Nichteignung auszugehen

  • rechtsportal.de

    Fahrerlaubnis - Kraftfahreignung; Betäubungsmittel; Kokain; Einnahme; Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenscreening; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 296
  • VBlBW 2002, 213
  • DÖV 2002, 306
  • DAR 2002, 185
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum - hier:

    § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 legt danach verbindlich fest, dass im Regelfall bereits die nachgewiesene gelegentliche Einnahme von Kokain die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausschließt und es insoweit auch auf den Nachweis eines Zusammenhangs zwischen dem Konsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs nicht ankommt (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000, ZfS 2000 S. 418; Beschl. v. 21.11.2000, ZfS 2001 S. 141; VGH Mannheim, Beschl. v. 14.11.2001, ZfS 2002 S. 159; Petersen, ZfS 2002 S. 56, 58; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl. 2001, § 2 StVG Rdnr. 17; a.A. Bode, DAR 2002 S. 24 ff.).
  • VG Stuttgart, 18.12.2002 - 3 K 4941/02

    Kein Schluss auf mangelnde Kraftfahreignung bei gelegentlichem geringen Konsum

    9 Wer regelmäßig Kokain konsumiert (hat), verfügt deswegen nicht über die Fahreignung und muss für den Erhalt oder die Wiedererlangung der Fahrerlaubnis seine Entgiftung und Entwöhnung nachweisen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 15.5.2002 - 10 S 2699/01 -, vom 28.5.2002 - 10 S 2213/01 - und vom 14.11.2001 - 10 S 1016/01 -).
  • VG München, 12.12.2006 - M 1 S 06.4376

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

    Nach ständiger Rechtsprechung genügt bei solchen harten Drogen, zu denen auch Kokain zählt, bereits der einmalige Konsum, um zur Feststellung der Fahrungeeignetheit zu gelangen (VGH Baden-Württemberg v. 14.11.2001 DAR 2002, 185 ; OVG Lüneburg v. 14.8.2002 DAR 2002, 471 ; OVG Bremen v. 30.6.2003 juris Dok.Nr. MWRE 112500300).
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