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   BayObLG, 23.01.2002 - 1 ObOWi 671/01   

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https://dejure.org/2002,1946
BayObLG, 23.01.2002 - 1 ObOWi 671/01 (https://dejure.org/2002,1946)
BayObLG, Entscheidung vom 23.01.2002 - 1 ObOWi 671/01 (https://dejure.org/2002,1946)
BayObLG, Entscheidung vom 23. Januar 2002 - 1 ObOWi 671/01 (https://dejure.org/2002,1946)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; ; StVO § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; StVO § 3
    Sinnverfehlung des Fahrverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Fahrverbot - U. U. sinnlos, wenn die Tat lange zurückliegt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Richterlicher Beurteilungsspielraum bei der Ermessensausübung; Ermessensspielraum bei Verstößen im Straßenverkehr; Nachprüfbarkeit von richterlichen Ermessensentscheidungen; Indizwirkung von Regelbeispielen im Straßenverkehrsgesetz; Funktion des Fahrverbots; Ausnahmen ...

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 2405 (Ls.)
  • NZV 2002, 280
  • BayObLGSt 2002, 6
  • DAR 2002, 275
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Düsseldorf, 09.08.2007 - 5 Ss 130/07

    Keine Nötigung durch "bloß" rücksichtsloses Überholen

    Im Falle eines Schuldspruchs wird der Zeitablauf Anlass sein zu prüfen, ob von der Verhängung des Fahrverbots abzusehen oder ein kürzeres Fahrverbot anzuordnen ist, wenn der Angeklagte seither keine weiteren Verkehrsverstöße begangen hat (zum Einfluss des Zeitablaufs auf die Entscheidung, ob ein Fahrverbot anzuordnen ist, vgl. BGH wistra 2002, 57 = zfs 2004, 133; BayObLG DAR 2002, 275 mit zahlreichen Nachw.; OLG Schleswig DAR 2002, 326; OLG Hamm StV 2004, 489; Janiszewski/Jagow/Burmann, StVR, 19. Aufl. [2006], § 25 StVG Rdnr. 1b mwN).
  • OLG Karlsruhe, 22.06.2007 - 1 Ss 44/07

    Absehen von Fahrverbot wegen langer Zeitdauer zwischen Tat und gerichtlicher

    Besondere Bedeutung kommt hier dem Umstand zu, dass die lange Verfahrensdauer auch auf Gründen beruht, die außerhalb des Einflussbereichs der Betroffenen lagen (BayObLG NZV 2002, 280 f.).
  • OLG Karlsruhe, 08.08.2005 - 1 Ss 81/05

    Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung eines uneinsichtigen

    Der Umstand, dass die Tat im April 2004 begangen wurde und damit nunmehr mehr als 16 Monate zurückliegt, würde jedoch bei zeitnaher Durchführung der Hauptverhandlung der Verhängung eines Fahrverbots nicht entgegenstehen (vgl. hierzu Senat NJW 2005, 450 ff. = DAR 2005, 46 f. = VRS 108, 39 ff.= NZV 2005, 54 ff.; BayObLG NZV 2002, 280 f.).
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