Rechtsprechung
   AG Nürnberg, 08.05.2015 - 18 C 8938/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    Dash-Cam-Aufzeichnungen als Beweismittel im zivilrechtlichen Verkehrsunfallprozess

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verwertbarkeit privaten Videoaufzeichnungen mit einer Dashcam

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • kanzlei.biz

    Dash-Cam Aufzeichnung eines Verkehrsunfalls darf als Beweis verwertet werden

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dashcam-Aufzeichnungen zum Unfallgeschehen zugelassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation)

    Dashcam-Videos im Zivilprozess: Ja!

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Verwertbarkeit einer Dash-Cam-Aufzeichnung im Zivilprozess

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    AG Nürnberg erlaubt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel bei Verkehrsunfall

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Dash-Cam-Aufzeichnungen als Beweismittel zulässig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Dash-Cam-Aufnahmen: Vor Gericht neuerdings zulässig!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Private Kamera-Aufnahmen zur Aufklärung des Unfallhergangs neuerdings vor Gericht zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Dash-Cam-Aufzeichnungen können im Rahmen eines Schadenersatzprozesses aufgrund Verkehrsunfalls zulässig sein - Interesse an Aufklärung des Unfallgeschehens wiegt schwerer als Persönlichkeitsrecht des Unfallverursachers

Besprechungen u.ä. (2)

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    AG Nürnberg erlaubt Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel bei Verkehrsunfall

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Dashcam-Urteil: Kein Beweisverwertungsverbot

Papierfundstellen

  • MDR 2015, 977
  • DAR 2015, 472



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Stuttgart, 04.05.2016 - 4 Ss 543/15  

    Bußgeldverfahren: Verwertbarkeit der dashcam-Aufzeichnung einer

    Mobile Kameras habe der Gesetzgeber nicht regeln wollen (AG Nienburg, Urteil vom 20. Januar 2015 - 4 Ds 520 Js 39473/14, DAR 2015, 280 ff.; zweifelnd: LG Landshut, Beschluss vom 1. Dezember 2015 - 12 S 2603/15, juris; AG Nürnberg, Urteil vom 8. Mai 2015 - 18 C 8938/14, DAR 2015, 472 ff.).
  • LG Landshut, 01.12.2015 - 12 S 2603/15  

    Verwertung von On-Board-Videos im Straßenverkehr

    Entsprechend geht auch Ahrens in einem Aufsatz in MDR 2015, S 926 davon aus, dass die Videoaufzeichnungen verwertet werden können, ebenso das AG Nürnberg in seinem Urteil vom 08.05.2015, DAR 2015, S. 472 ff. und das AG München in einem Urteil vom 06.06.2013, NJW-RR 2014, S. 413/415 und das LG Frankental in einer Entscheidung vom 30.12.2015, 4 O 358/15, abrufbar unter Juris.
  • AG München, 30.11.2015 - 335 C 13895/15  

    Zur Frage, ob die mittels einer Dash-Cam aufgezeichneten Videomitschnitte eines

    Die Frage, ob die mittels einer Dash-Cam aufgezeichneten Videomitschnitte eines Unfallgeschehens im Rahmen eines Zivilprozesses als Beweismittel verwertet werden dürfen, ist umstritten (gegen eine Beweisverwertung: Landgericht Heilbronn, Urteil vom 3.2.2015, Az. I 3 S 19/14; Amtsgericht München, Beschluss vom 13.8.2014, Az. 345 C 5551/14; Bachmeier, DAR 2014, 15 ff.; für eine Beweisverwertung: Amtsgericht München, Urteil vom 6.6.2013, Az. 343 C 4445/13; Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 8.5.2015, Az. 18 C 8938/14; Amtsgericht Nienburg, Urteil vom 20.1.2015, Az. 4 DS 155/14 (für den Strafprozess), Greger, NZV 2015, 114 ff).

    Dies ergebe sich auch aus dem Recht auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG (Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 8.5.2015, Az. 18 C 8938/14).

    Die Befürworter einer Beweisverwertung weisen darüber hinaus darauf hin, dass grundsätzlich das Interesse, nicht einer Verkehrswidrigkeit überführt zu werden, keinen rechtlichen Schutz verdiene (Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 8.5.2015, Az. 18 C 8938/14; Greger, NZV 2015, 114 ff.).

    Durch die Aufnahmen würde weiterhin in der Regel nicht der absolute Kernbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung getroffen werden (Amtsgericht Nienburg, Urteil vom 20.1.2015, Az. 4 DS 155/14; Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 8.5.2015, Az. 18 C 8938/14, Greger, NZV 2015 114 ff.).

  • LG Landshut, 25.05.2016 - 12 S 2503/15  
    Entsprechend geht auch Ahrens in einem Aufsatz in MDR 2015, S 926 davon aus, dass die Videoaufzeichnungen verwertet werden können, ebenso das AG Nürnberg in seinem Urteil vom 08.05.2015, DAR 2015, S. 472 ff. und das AG München in einem Urteil vom 06.06.2013, NJW-RR 2014, S. 413/415 und das LG Frankental in einer Entscheidung vom 30.12.2015, 4 O 358/15, abrufbar unter Juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht