Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.10.1999 - 2a Ss (OWi) 263/99 - (OWi) 74/99 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.10.1999 - 2a Ss (OWi) 263/99 - (OWi) 74/99 II (https://dejure.org/1999,6841)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Oktober 1999 - 2a Ss (OWi) 263/99 - (OWi) 74/99 II (https://dejure.org/1999,6841)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abstandsschätzung; Sicherheitsabstand; Straßenverkehr; Abstandsmessung
- Wolters Kluwer
Verläßlichkeit einer Schätzung; Abstand; Hintereinander fahrende Fahrzeuge; Genaue Abstandsschätzung; Tatrichter
- kanzlei-heskamp.de
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 24; StVO § 4, § 41 Abs. 1 Nr. 4
Schätzung des Sicherheitsabstandes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 2000, 79
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 17.02.2006 - 2 Ss OWi 63/06
Straßenverkehrsstrafrecht: Abstandsmessung durch Schätzung nachfahrender …
Der Abstand hintereinander fahrender Kraftfahrzeuge kann nach allgemeiner Meinung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. außer den von der Generalstaatsanwaltschaft zitierten Entscheidungen auch noch OLG Düsseldorf DAR 2000, 80 = VRS 98, 155 = VM 2000, Nr. 38) durch eine Schätzung darin geübter Personen jedenfalls dann hinreichend verlässlich festgestellt werden, wenn die beteiligten Fahrzeuge aus nicht zu großer Entfernung über eine genügend lange Fahrstrecke ungehindert beobachtet werden können und es sich nicht um einen "Grenzfall", sondern um eine beträchtliche Unterschreitung des notwendigen Sicherheitsabstandes handelt. - OLG Hamm, 17.02.2006 - 2 Ss OWi 63/05
Sicherheitsabstand; Unterschreiten; Feststellungen; Anforderungen; Polizeibeamte; …
Der Abstand hintereinander fahrender Kraftfahrzeuge kann nach allgemeiner Meinung in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. außer den von der Generalstaatsanwaltschaft zitierten Entscheidungen auch noch OLG Düsseldorf DAR 2000, 80 = VRS 98, 155 = VM 2000, Nr. 38) durch eine Schätzung darin geübter Personen jedenfalls dann hinreichend verlässlich festgestellt werden, wenn die beteiligten Fahrzeuge aus nicht zu großer Entfernung über eine genügend lange Fahrstrecke ungehindert beobachtet werden können und es sich nicht um einen "Grenzfall", sondern um eine beträchtliche Unterschreitung des notwendigen Sicherheitsabstandes handelt. - OLG Karlsruhe, 22.09.2005 - 3 Ss 92/05
Berücksichtigung nicht erinnerter, vorgehaltener Äußerungen eines Zeugen aus …
Die lapidare Mitteilung "10 Sekunden" - ohne Nennung von Anknüpfungstatsachen - genügt dazu schlechterdings nicht (vgl. wegen der an die Darlegungen und die Beweiswürdigung zu stellenden Anforderungen bei Schätzungen selbst im Falle erfahrener Polizeibeamter: OLG Hamm VRS 98, 361; OLG Düsseldorf zfs 1998, 231; dass. VRS 98, 155).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 11.11.1999 - 2 Ss (OWi) 148 B/99 |
Zitiervorschläge
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. November 1999 - 2 Ss (OWi) 148 B/99 (https://dejure.org/1999,17476)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Rechtsmäßigkeit der Verhängung einer Geldbuße; Verhängung einer Geldbuße wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften; Anforderungen an die Darlegung der inneren Tatseite in einem bußgeldrichterlichen Urteil; ...
- OLG Brandenburg
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Eisenhüttenstadt, 10.06.1999 - 22 OWi 26/99
- OLG Brandenburg, 11.11.1999 - 2 Ss (OWi) 148 B/99
Papierfundstellen
- DAR 2000, 79
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 11.02.2015 - 25 Ss 39/15
Verkehrszeichen nicht gesehen, durch überholtes Fahrzeug verdeckt - nicht …
Dies ist in vorliegender Sache nicht der Fall, da - wie ausgeführt - obergerichtlich hinreichend geklärt ist, welche Anforderungen an die Annahme eines fahrlässigen Geschwindigkeitsverstoßes in Fällen des Übersehens eines geschwindigkeitsbeschränkenden Verkehrszeichens zu stellen sind (vgl. OLG Karlsruhe DAR 1998, 153; OLG Brandenburg DAR 2000, 79).