Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   KG, 24.07.1997 - 16 U 2086/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7431
KG, 24.07.1997 - 16 U 2086/97 (https://dejure.org/1997,7431)
KG, Entscheidung vom 24.07.1997 - 16 U 2086/97 (https://dejure.org/1997,7431)
KG, Entscheidung vom 24. Juli 1997 - 16 U 2086/97 (https://dejure.org/1997,7431)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7431) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhere tatsächliche Gesamtfahrleistung eines Kraftfahrzeugs als die zugesicherte Fahrleistung; Beschaffenheitsbeschreibung oder Zusicherung; Einschub "soweit bekannt" als überraschende Klausel; Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines Kaufvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1296 (Ls.)
  • NJW-RR 1998, 131
  • DAR 1998, 69
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Zweibrücken, 17.11.1998 - 3 S 105/98
    Jedenfalls beim Privatgeschäft ist der formularmäßige Einschub "soweit ihm bekannt«, in Nr. 1.4 des vom ADAC herausgegebenen Kaufvertragsformulars für gebrauchte Kfz weder eine überraschende Klausel i. S. des § 3 AGBG noch eine widersprüchliche und unklare Klausel i. S. des § 5 AGBG (Abgrenzung zu BGH, NJW 1998, 2207, und zu KG, NJW-RR 1998, 131 = DAR 1998, 69).

    Allerdings wird in der Rechtsprechung gerade zur Wirksamkeit dieser die Zusicherung einschränkenden "Wissenserklärung« in dem vom ADAC herausgegebenen Vertragsformular teilweise die Auffassung vertreten, der Bestandteil der Klausel, "soweit ihm bekannt«, sei entweder überraschend i. S. des § 3 AGBG und deshalb unwirksam (so KG, NJW-RR 1998, 131 = DAR 1998, 69) oder widersprüchlich und unklar und deshalb nach § 5 AGBG im Ergebnis unbeachtlich (so BGH, NJW 1998, 2207; a. A. dagegen OLG Hamburg, DAR 1998, 72).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht