Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 03.06.1981 - 22 Sa 203/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Fristlose Kündigung wegen des berechtigten dringenden Verdachts der Erlangung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit unredlichen Mitteln, wichtiger Grund bei belastenden, nicht aufgeklärten Umständen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kündigung; Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Papierfundstellen
- BB 1981, 1219
- DB 1981, 1731
Wird zitiert von ... (6)
- BAG, 26.08.1993 - 2 AZR 154/93
Fristlose Kündigung wegen Nebentätigkeiten während des Lohnfortzahlungszeitraums
Wenn nach allgemeiner Meinung schon der dringende Verdacht, der Arbeitnehmer habe sich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung mit unlauteren Mitteln erschlichen, einen wichtigen Grund zur Kündigung darstellen kann (…KR-Hillebrecht, 3. Aufl., § 626 BGB Rz 320; LAG Düsseldorf, Urteil vom 3. Juni 1981 - 22 Sa 203/81 - EzA § 626 BGB n.F. Nr. 78), so kann es erst recht keinem Zweifel unterliegen, daß ein Arbeitnehmer, der nachgewiesenermaßen seine Krankheit nur vortäuscht, dadurch eine schwere Vertragsverletzung begeht, die je nach den Umständen des Einzelfalls eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann (…vgl. z. B. Lepke, Kündigung bei Krankheit, 8. Aufl., S. 227, m. w. N.;… Erman/Hanau, BGB, 9. Aufl., § 626 Rz 50;… MünchKomm-Schwerdtner, BGB, 2. Aufl., § 626 Rz 93;… Knorr/Bichlmeier/Kremhelmer, Handbuch des Kündigungsrechts, 3. Aufl., S. 397, Rz 130). - LAG Hamm, 16.09.2005 - 10 Sa 2425/04
Außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitglieds Vortäuschen einer …
Ein Arbeitnehmer, der das Vorliegen einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich vortäuscht, verstößt regelmäßig gegen seine Arbeitspflicht und kann bei einem entsprechenden Nachweis unter Umständen auch wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung fristlos entlassen werden (BAG, Urteil vom 26.08.1993 - AP BGB § 626 Nr. 112; BAG, Urteil vom 17.06.2003 - AP ZPO 1977 § 543 Nr. 13; LAG Düsseldorf, Urteil vom 03.06.1981 - DB 1981, 1731; LAG Köln, Urteil vom 23.08.1996 - NZA-RR 1997, 338; LAG Berlin, Urteil vom 03.08.1998 - NZA-RR 1999, 523; LAG Hamm, Urteil vom 10.09.2003 - NZA-RR 2004, 292;… KR/Fischermaier, a.a.O., § 626 BGB Rz. 428;… ErfK/Müller-Glöge, a.a.O., § 626 BGB Rz. 132, 142;… APS/Dörner, 2. Aufl., § 626 BGB Rz. 186, 189, 245;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 8. Aufl., Rz. 655 m.z.w.N.). - LAG Hamm, 13.12.2006 - 10 TaBV 72/06
Zustimmungsersetzung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds; …
Ein Arbeitnehmer, der das Vorliegen einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich vortäuscht, verstößt regelmäßig gegen seine Arbeitspflicht und kann bei einem entsprechenden Nachweis unter Umständen auch wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung fristlos entlassen werden (BAG, Urteil vom 26.08.1993 - AP BGB § 626 Nr. 112; BAG, Urteil vom 17.06.2003 - AP ZPO 1977 § 543 Nr. 13; LAG Düsseldorf, Urteil vom 03.06.1981 - DB 1981, 1731; LAG Köln, Urteil vom 23.08.1996 - NZA-RR 1997, 338; LAG Berlin, Urteil vom 03.08.1998 - NZA-RR 1999, 523; LAG Hamm, Urteil vom 10.09.2003 - NZA-RR 2004, 292;… KR/Fischermeier, 7. Aufl., § 626 BGB Rz. 428;… ErfK/Müller-Glöge, 7. Aufl., § 626 Rz. 132, 142;… APS/Dörner, 2. Aufl., § 626 BGB Rz. 186, 189, 245;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 9. Aufl., Rz. 655 m.w.N.).
- LAG Schleswig-Holstein, 21.04.1983 - 2 (3) Sa 744/82
Dringender Verdacht einer unredlich erlangten Krankschreibung bei Heimaturlaub im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hamm, 24.08.2001 - 10 Sa 348/01
Ordentliche Kündigung fehlende Arbeitsverpflichtung nach Ausspruch einer …
Rn. 50 Richtig ist zwar, dass regelmäßig ein Arbeitnehmer, der das Vorliegen einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich vortäuscht, gegen seine Arbeitspflicht verstößt und bei einem entsprechenden Nachweis unter Umständen auch wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung fristlos entlassen werden kann (BAG, Urteil vom 26.08.1993 - AP Nr. 112 zu § 626 BGB; LAG Berlin, Urteil vom 30.04.1979 - EzA § 626 BGB Nr. 67; LAG Düsseldorf, Urteil vom 03.06.1981 - DB 1981, 1731; LAG Köln, Urteil vom 23.08.1996 - NZA-RR 1997, 338; LAG Berlin, Urteil vom 03.08.1998 - NZA-RR 1999, 523 = MDR 1999, 167; ArbG Frankfurt/M, Urteil vom 09.12.1998 - NZA-RR 1999, 364; ArbG Nürnberg, Urteil vom 28.07.1998 - NZA-RR 1999, 79;… Schaub, a.a.O., § 125 Rz. 90 ff., 93;… KR-Etzel, § 1 KSchG Rz. 506;… APS/Dörner, § 626 BGB Rz. 186 ff., 189 m.w.N.). - LAG Schleswig-Holstein, 28.11.1983 - 5 Sa 234/83
Beweiswert einer ausländischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
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Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 29.04.1981 - 22 Sa 82/81 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Außerordentliche Kündigung; Eigenmächtige Urlaubnahme
Papierfundstellen
- DB 1981, 1731
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