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| LAG Düsseldorf, 16.12.1980 - 24 Sa 1230/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 611 823 Abs. 2; StGB § 263
Arbeitsunfähigkeit: Darlegungs- und Beweislast - AU-Bescheinigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Aachen, 11.09.1980 - 5 Ca 904/80
- LAG Düsseldorf, 16.12.1980 - 24 Sa 1230/80
Papierfundstellen
- DB 1981, 900
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BAG, 11.08.1976 - 5 AZR 422/75
Arbeitsunfähigkeit: Beweiswert einer ärztlichen AU-Bescheinigung
Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.12.1980 - 24 Sa 1230/80
Der Arbeitgeber kann vielmehr im Rechtsstreit Umstände darlegen und beweisen, die zu ernsthaften Zweifeln an der behaupteten Erkrankung Anlass geben (so BAG vom 11.8.1976, DB 1977, 119 ). - BVerfG, 17.10.1973 - 1 BvR 50/71
Verfassungsmäßigkeit der Versagung von Altersruhegeld für Selbständige bei …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.12.1980 - 24 Sa 1230/80
Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß der Arbeitnehmer den vollen Beweis für die von ihm behauptete Arbeitsunfähigkeit zu führen hat (vgl. LAG Düsseldorf vom 19.10.1973 in DB 1973, 2533 ).
- LAG Nürnberg, 27.11.2013 - 8 Sa 89/13
Kündigung - Vortäuschen von Arbeitsunfähigkeit - Darlegungs- und Beweislast - …
In der Regel ist das Erbringen von Arbeit außerhalb der Arbeitsstelle, d. h. die Erbringung von einer nach Art, Inhalt und Umfang der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung vergleichbaren Leistung, geeignet, den Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen zu erschüttern und durchgreifende Zweifel an dem Bestehen der Arbeitsunfähigkeit zu begründen (z. B. LAG Hamm vom 08.10.1970, DB 1970, 2379; LAG Düsseldorf vom 16.12.1980, DB 1981, 900; BAG vom 26.08.1993 - 2 AZR 154/93, zitiert nach juris). - LAG Hamm, 13.12.2006 - 10 TaBV 72/06
Zustimmungsersetzung zur außerordentlichen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds; …
Ernsthafte Zweifel an der behaupteten Arbeitsunfähigkeit können zwar entstehen, wenn ein Arbeitnehmer während einer attestierten Arbeitsunfähigkeit sich in einer Weise betätigt, die mit seiner Arbeitsunfähigkeit nicht in Einklang zu bringen ist, wenn er beispielsweise einer vollschichtigen Aushilfstätigkeit bei einem fremden Arbeitgeber nachgeht (BAG, Urteil vom 26.08.1993 - AP LohnFG § 3 Nr. 8), wenn er beim Bau seines eigenen Hauses in erheblichem Umfang Arbeitsleistungen erbringt (LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.12.1980 - DB 1981, 900), wenn er eine längere oder beschwerliche Reise unternimmt (LAG Berlin, Urteil vom 30.04.1979 - EzA BGB § 626 Nr. 67; LAG Frankfurt, Urteil vom 01.04.1987 - LAGE BGB § 626 Nr. 30) oder Vergnügungsstätten besucht oder an Sportwettkämpfen teilnimmt, die mit der ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit nicht in Einklang zu bringen sind (LAG Hamm, Urteil vom 11.05.1982 - DB 1983, 235; ArbG Solingen, Urteil vom 14.01.1982 - ARSt 1983, 24). - LAG Köln, 11.12.2008 - 7 Sa 1098/08
Prozessvergleich; Widerrufllichkeit; Anfechtung
Rn. 23 b. Gelten die Normen eines Tarifvertrages dagegen, wie im vorliegenden Fall, nur kraft arbeitsvertraglicher Vereinbarung, findet § 4 Abs. 4 TVG keine Anwendung (LAG Schleswig-Holstein DB 1981, 900;… Däubler/Zwanziger, § 4 TVG Rz. 1061;… Wiedemann/Wank, § 4 TVG Rz. 671 m. w. N.;… ErfK/Franzen, 8. Aufl., § 4 TVG Rz. 43;… HWK-Henssler, § 4 TVG Rz. 52). - LAG Hessen, 24.07.1986 - 3 Sa 478/85
Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfalle; Aufrechnung mit Ersatzansprüchen und …
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